Die Waffe Öl
Wir schreiben das Jahr 1985. Im März wurde in der Sowjetunion ein gewisser Michail Gorbatschow zum Generalsekretär der kommunistischen Partei, und damit zum fast uneingeschränkten Herrscher über den größten Staat der Erde ernannt.
Zur gleichen Zeit kämpfte die OPEC ohne Erfolg gegen den Preisverfall beim Rohöl an. Der festgesetzte Preis musste von 34 Dollar pro Barrel auf 29 Dollar gesenkt werden. Im Herbst verkündete Saudi-Arabien, der weltweit größte Produzent von Rohöl sich nicht mehr an Preisabsprachen und festgelegte Fördermengen halten zu wollen und vervierfachte seine Ölförderung innerhalb weniger Monate. Das Ergebnis war ein katastrophaler Preisverfall. Der Preis für ein Barrel Rohöl fiel auf 10 Dollar.
In etwa zeitgleich zwang der amerikanische Präsident Ronald Reagan der Sowjetunion einen Rüstungswettlauf auf. 1983 rief er die "Strategic Defense Initiative" (SDI), zu deutsch: Strategische Verteidigungsinitiative, ins Leben. Ziel dieser Initiative war es, dass atomare Gleichgewicht in der Welt zugunsten der USA auszuhebeln. Feindliche Interkontinentalraketen sollten bereits bei ihrem Anflug im Weltraum zerstört werden. So hätten sich die USA die Option eines atomaren Erstschlags gesichert, ohne den alles vernichtenden Gegenschlag fürchten zu müssen.
Im Bereich der Mittelstreckenraketen hatte der NATO-Doppelbeschluss im selben Jahr zur Aufstellung neuer Raketen in Europa geführt. Die Sowjetunion versuchte krampfhaft Schritt zu halten und opferte immer mehr Ressourcen der Rüstung, die sie doch so dringend zum Aufbau des Landes gebraucht hätte.
1982 hatte sich die Sowjetunion in Afghanistan in ein nicht überschaubares militärisches Abenteuer gestürzt. Die USA sahen auch hier eine Möglichkeit die sowjetische Seite zu schwächen. Zusammen mit Saudi-Arabien, finanzierten sie den Widerstand. Für mehrere hundert Millionen Dollar wurden Waffen gekauft und Kämpfer finanziert (unter anderem Osama Bin Laden). Die militärische Niederlage wurde den sowjetischen Truppen schliesslich durch die von der CIA über Pakistan nach Afghanistan geschmuggelten Stinger-Flugabwehrraketen beigebracht.
Als die sowjetischen Truppen sich 1988 geschlagen aus Afghanistan zurückzogen, hatte dem Land das militärische Abenteuer nicht nur 15.000 Kriegstote sondern auch einen riesigen Berg an Schulden eingebracht. Im Jahr 1989 hatte die Staatsverschuldung ihren höchsten Stand mit 54 Mrd. Dollar erreicht. Die Bitte der Sowjetunion an ein Bankenkonsortium um frische Kredite wurde abgelehnt.
In höchster Not wandte sich Gorbatschow Mitte 1990, anlässlich eines G7 Gipfels, an den mittlerweile als Nachfolger Reagans zum amerikanischen Präsidenten gewählten George Bush sen. und bat um finanzielle Hilfe. Der lehnte rundheraus ab. Bush der selbst jahrelang in der Ölindustrie tätig gewesen war erkannte das große Potenzial der russischen Erdöl- und Erdgaslager. Und er wusste, dass die Chance sie unter US-amerikanische Kontrolle zu bringen, noch nie so groß war wie jetzt und sie auch nie wieder so groß sein würde.
Bush schaltete den Internationalen Währungsfond (IWF) ein. Der verfuhr wie immer, schickte ein paar Inspekteure nach Moskau, die die wirkliche wirtschaftliche Situation Russlands prüfen sollten. Und diese kamen mit den immer gleichen Empfehlungen zurück: Privatisierung von Gemeinschaftseigentum, Senkung der Löhne und Sozialausgaben, wie Renten und Krankenversicherung, Abbau aller Subventionen für Industrie und Landwirtschaft, Erhöhung der Preise für Lebensmittel und Konsumgüter, Abwertung des Rubel, Aufhebung von Zöllen und Einfuhrbeschränkungen, Öffnung und Absicherung für fremdes Kapital. Eine besondere Forderung, die in allen andern Fällen, in denen der IWF eingriff, nie gestellt wurde, war die Senkung des Militäretats.
Erst wenn alle diese Massnahmen, die man Reformen nannte, umgesetzt würden, war der IWF bereit mit neuen Krediten zu helfen. Diese waren aber nicht zur Ankurbelung und Modernisierung der Wirtschaft Russlands gedacht, sondern einzig und allein um die Altschulden zu begleichen. Auf Druck des IWF wurde Jegor Gaidar zum neuen Premierminister ernannt. Dieser war ein glühender Verehrer des neoliberalen Wirtschaftskurses, wie ihn der Chicagoer Ökonom Milton Friedman vertrat.
Gaidar machte sich sofort an die Umsetzung der vom IWF geforderten Reformen. Die Folgen beschreibt Ernst Wolff in seinem Buch
"Weltmacht IWF, Chronic eines Raubzugs" wie folgt:
"Allein im ersten Jahr verteuerten sich Grundnahrungsmittel, die bis dahin staatlich subventioniert worden waren, um ein Vielfaches. Der Preis für Eier stieg um 1.900 %, der von Brot um 4.300 % und der von Milch um 4.800 %. In den folgenden vier Jahren sank das russische Bruttosozialprodukt um durchschnittlich 42 %, die industrielle Produktion ging um 46 % und die landwirtschaftliche Produktion um 32 % zurück."
Die Inflation betrug 1000%. Russland erlebte eine regelrechte Hungersnot. Wolff weiter:
"Am härtesten traf die Transformation von der Plan- zur Marktwirtschaft die schwächsten Glieder der gesellschaftlichen Kette - Arme, Alte, Behinderte und Kinder. Renten konnten häufig über Monate hinweg nicht ausgezahlt werden, eine flächendeckende medizinische Versorgung der Bevölkerung war wegen der rücksichtslosen Kommerzialisierung des Gesundheitswesens nicht mehr gewährleistet. Medikamente verteuerten sich derart, dass selbst städtische Normalverdiener sie nicht mehr kaufen konnten. Zwischen 1991 und 1994 nahm die Anzahl tödlich verlaufender Tuberkulose-Erkrankungen um 87% zu. Zwischen 1989 und 1995 sank die Lebenserwartung von Männern von 63,3 auf 58,4 Jahre und diejenige von Frauen von 74,4 auf 72,1 Jahre. Im gleichen Zeitraum ging die Geburtenrate um 30 % zurück. Die Gesamtbevölkerung Russlands nahm innerhalb von 12 Jahren um fast 10 Millionen auf 142 Millionen Menschen ab."
Demgegenüber sorgte die Privatisierung, besonders im Energie- und Rohstoffbereich für sagenhaften Reichtum einiger Weniger. In den Jahren 1993 bis 1998 schafften diese Oligarchen nach Schätzungen der
New York Times zwischen 200 und 500 Milliarden Dollar ausser Landes.
1993 kam es dann zum Showdown. Der russische Präsident Jelzin, Gorbatschow war Ende 1991 zurückgetreten, wollte eine neue, Verfassung gegen den Willen der rechtmässig gewählten Duma, des russischen Parlaments, durchsetzen. Im Laufe des Machtkampfes setzte das Parlament mit der erforderlichen Mehrheit Jelzin ab. Dieser sicherte sich aber die Unterstützung des Militärs und ließ das Parlamentsgebäude durch Panzer in Brand schiessen. Im Verlauf dieses Staatsstreichs von oben kamen 187 Menschen ums Leben.
Die Lage für die Bevölkerung wurde noch einmal verschärft, als Jelzin 1994 einen Krieg gegen Tschtschenien vom Zaun brach. Im Laufe des zwei Jahre andauernden Gemetzels kamen 80.000 Menschen um. Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass Jelzin diesen Krieg mit Unterstützung des von den USA dominierten IWF begann. Dieser finanzierte das Morden mit Krediten in Höhe von 1994: 1,5 Mrd. Dollar, 1995: 6,4 Mrd. Dollar und 1996 mit sage und schreibe 18,9 Mrd. Dollar.
Die USA wähnten sich am Ziel, als schliesslich der Besitzer des größten Ölkonzerns Russlands, Yukos, Michail Chodorkowski, große Anteile des Konzerns an die US-amerikanische Ölkonzerne
ExxonMobil und
Chevron Texas verkaufen wollte.
In der Zwischenzeit hatte aber in Moskau Wladimir Putin, ein ehemaliger KGB-Agent die Nachfolge des alkoholkranken und korrupten Jelzin, als Präsident Russlands angetreten. Putin erkannte die immer größere Abhängigkeit Russlands von den USA und fürchtete einen völligen Ausverkauf der Bodenschätze und Energiereseven seines Landes an die weltweiten Energiemultis.
Nach seiner Rückkehr aus Amerika ließ er Chodorkowski noch auf dem Moskauer Flughafen verhaften. Wegen Betrugs und Steuerhinterziehung wurde Chodorkowski zu 10 Jahren Lagerhaft verurteilt. Damit stoppte Putin die Ausplünderung Russlands, dass sich in den folgenden Jahren erst sehr langsam vom Raubzug der USA und des IWF erholte.
Der Plan der USA, Russland seinem Herrschaftsanspruch zu unterwerfen, sich seiner Rohstoffe zu bemächtigen war zunächst gescheitert. Aber das Land war traumatisiert. Russland war binnen weniger Jahr von der Weltmacht Nr. 2 zu einem Entwicklungsland abgesunken.
Dieses Szenarium der 1990er und frühen 2000er Jahre, das damals wohl eher zufällig zustande kam, dient den USA heute als Blaupause für den erneuten Versuch, Russland dem Herrschaftsbereich der NATO und der USA zu unterwerfen. Die Ausgangslage ist ähnlich der, Ende der 1980er. Russland ist zwar nahezu schuldenfrei, aber Putin hat es bis heute nicht vermocht aus dem Land eine moderne Industrie- und Dienstleistungnation zu formen. Angesichts der Riesenaufgabe ein Land dieser Größe, dass in weiten Teilen noch in der Zeit des ersten Weltkrieges verharrt, scheint ein Zeitraum von 25 Jahren auch viel zu kurz und die Aufgabe unmöglich lösbar.
In den letzten 15 - 20 Jahren hat die NATO unter Führung der USA den Druck auf Russland kontinuierlich erhöht. Sie steht unmittelbar an dessen Grenzen. Die USA versuchen Russland wieder in einen Rüstungswettlauf zu verstricken.
So planen sie in Osteuropa, in Polen und Rumänien und im EU-Assoziierungsland Türkei, Raketen zu stationieren, die ähnlich dem Raegan-Plan der "Strategic Defense Initiative" (SDI) von 1983, einen Schutzschirm gegen feindliche Raketen, der angeblich ausschliesslich gegen den Iran und Nordkorea gerichtet ist. Russland fühlt sich davon, nicht ganz zu unrecht, bedroht, weil diese Raketen einen Atomkrieg für die USA führbar machen.
Die atomare Abschreckung, die darin besteht, dass ein Aggressor, der einen solchen Konflikt beginnt, durch die Zweitschlagfähigkeit des Gegners den eigenen Untergang riskiert. Sind nun die USA durch einen Raketenabwehrschirm dazu in der Lage die Raketen des Zweitschlags auszuschalten, ist das Gleichgewicht des Schreckens nicht mehr existent.
Zwar ist die Stationierung der Raketen noch in weiter Ferne, aber die USA haben Russland allein durch die Androhung in einer Zwickmühle. Sie brauchen gar nicht ernsthaft an dem Raketenschirm arbeiten. Allein die Drohung reicht, Russland dazu zu zwingen, riesige Summen Geld in die Hand zu nehmen um ein ähnliches System zu entwickeln. Geld, das der Entwicklung des Landes verloren geht.
Im Herbst letzten Jahres haben dann die Nato, die EU und die USA damit begonnen eine zweite Front gegen Russland zu errichten. Die EU hatte ihre wirtschaftliche Macht dazu genutzt, der Ukraine eine, Assoziierungsvertrag genannte, Kapitulationsurkunde zur Unterschrift vorzulegen. Im letzten Augenblick erkannte dies der ukrainische Präsident Yanukowitsch, unter massiver Unterstützung Russlands. Er verweigerte seine Unterschrift und verlangte Nachverhandlungen.
Daraufhin protestierte die westlich orientierte Mittelschicht Kiews, die sich von einer EU-Assoziierug wachsenden Wohlstand versprach auf dem Maiden. Schnell rissen vom westlichen Ausland finanzierte und von westlichen Thinktanks beratene Politiker, wie der jetzige Premierminister
Arsenij Jazenjuk, der sich von der
"Renaissance Foundation" des Milliardärs Georges Soros, dem Revolutionsfond der US-amerikanischen Regierung, dem "National Endowment for Democracy", der
Nato und direkt vom
Aussenministerium der USA aushalten lässt, oder dem ehemaligen Preisboxer W
italie Klitschko, der von der deutschen
Konrad-Adenauer-Stiftung gecoacht wurde, die Protestbewegung an sich. Inwieweit die nun folgende zum Teil blutige Auseinandersetzung direkt vom Ausland gesteuert wurde, bleibt späterer Geschichtsschreibung überlassen. Der Ausspruch der Beauftragten der US-Regierung für Europa, Nuland, die USA hätten sich den Umsturz in der Ukraine 5 Mrd. Dollar kosten lassen, zeugt zumindest von aussergewöhnlichem Engagement der USA.
Nach dem Februarputsch in Kiew wurde die Lage für Russland bedrohlich. Im Schwarzen Meer, in Sewastopol, auf der Krim hat Russland den größten Teil seiner Marineeinheiten, die Schwarzmeerflotte, stationiert. War 1990 nur ein Anrainerstaat, nämlich die Türkei Natomitglied, so sind inzwischen noch Rumänien und Bulgarien dazugekommen. Georgien wird schon seit Jahren von den USA dominiert. Würde jetzt auch noch die Ukraine von einer rechtsgerichteten, oder gar faschistischen, russlandfeindlichen Regierung, gestützt vom US-amerikanischen Geheimdienst regiert, so wäre das Schwarze Meer nahezu ein Binnensee der Nato.
Schon drohten die USA mit groß angelegten Seemanövern im Schwarzen Meer. Der russische Präsident Putin sah sich gezwungen, die überwiegend mit Menschen russischer Abstammung besiedelte Halbinsel Krim zu sichern, bevor der Pachtvertrag für dem Marinestützpunkt Sewastopol, einseitig von der Ukraine gekündigt und von den USA annektiert wurde. Die russische Admiralität hätte sich so einen Vorfall sicher nicht bieten lassen, geputscht und einen blutigen und für die Menschheit vielleicht finalen Krieg vom Zaun gebrochen.
Um Russland wirtschaftlich zu schädigen, verhängten die USA Wirtschaftssanktionen. Da aber eigene Wirtschaftsbeziehungen zu Russland praktisch nicht existieren, drängte die US-Administration die EU dazu, Sanktionen auszusprechen. Die Europäer folgten diesen immer dringender werdenden Forderungen aber nur sehr zögerlich, sodass diese Waffe, trotz immer wieder öffentlicher Beteuerungen, eher stumpf blieb.
In dieser Lage lockerten die USA im Juni ihr Ölausfuhrverbot, das seit den 1970er Jahren besteht. 1973 nach der ersten weltweiten Ölkrise, verursacht durch den Jom-Kippur-Krieg, verhängten die USA ein Exportverbot für Rohöl. Verabeitungsprodukte durften weiterhin ausgeführt werden.
Seit der Ankündigung der USA in Zukunft selbst Öl zu exportieren, sank der Rohölpreis von seinem Höchststand 113,3 $ je Barrel am 23.Juni bis heute auf 80,9 $ pro Barrel, ein Preisverfall von 28,6 %.
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[TD="class: tr-caption, align: center"]Bildquelle: Screenshot Tecson, eigene Kommentierung[/TD]
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Für Russland, das seinen Warenexporterlös zu zwei Dritteln aus dem Export von Öl und Gas generiert, ist ein solcher Preisverfall nur sehr schwer zu verkraften.
Wie die Grafik oben zeigt ist ein solcher Preisrückgang, gerade zu Beginn der kalten Jahreszeit auf der Nordhalbkugel der Erde, äusserst ungewöhnlich. Er leitet sich her aus der Exportoffensive der USA und den, durch das, durch Fracking gewonnene Öl, stark zurückgegangenen Ölimport der USA bei gleichbleibend hoher Produktion durch Saudi-Arabien und den Vereinigten Emiraten.
Das die USA mit ihrer Exportoffensive durchaus politische Ziele verfolgen, zeigt die Kommentierung einer von den Ölfirmen
ExxonMobil,
Chevron und
Conoco Phillips in Auftrag gegebenen Studie des
Information Handling Services IHS. Das
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zitiert den Vize-Chef des IHS, Daniel Yergin, mit den Worten:
"Die Krise in der Ukraine hat die Politik umdenken lassen. Ihr ist klargeworden, dass die Möglichkeit des Ölexports eine zusätzliche Dimension der Rolle Amerikas in der Welt eröffnet. Er stärkt unsere Stellung und unseren Einfluss."
Und dieser Daniel Yergin ist nicht irgendein Wissenschaftler.
Yergin ist Mitglied im Beirat des Us-Energieministeriums, Vorsitzender des US Department of Task Force Energy on Strategic Energy Research and Development, Mitglied des National Petroleum Council, des US Energy Association und der US-Russischen Handelskammer Business Council und Mitglied der Russischen Akademie der Öl und Gas.
Kritiker der Theorie, die USA würden den Ölexport als Waffe im Kampf gegen Russland einsetzen argumentieren, dass sich die USA auf Dauer durch einen niedrigen Ölpreis selbst schaden würden. Laut
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geht die Studie des IHS nicht von schädlichen Effekten eines Preisverfalls beim Öl durch eine amerikanische Exportoffensive aus. Das Handelsblatt zitiert aus der Studie:
"Demnach würde es bis zum Jahr 2030 mehr als Billion Dollar in die Staatskasse der USA spülen, die Spritpreise senken und für durchschnittlich 300.000 Arbeitsplätze pro Jahr sorgen."
Der Plan ist, Russland in wirtschaftliche Schwierigkeiten zu bringen. Das hätte für die USA mehrere positive Effekte. Russland könnte sich keine kostspielige Rüstung mehr erlauben und würde auf diesem Gebiet weiter hinter die USA zurückfallen. Durch einen hohen Kreditbedarf Russlands, hervorgerufen durch die fehlenden Einnahmen aus der Erdölproduktion, könnten die USA über den von ihnen beherrschten IWF direkten Einfluss auf Russlands Politik nehmen. Durch die immer gleichen Bedingungen einer Kreditvergabe des IWF wäre Russland auf Sicht gezwungen seine gewaltigen Energiereserven an US-amerikanische Multis zu verkaufen. Letztendlich würde Russland ins Chaos gestürzt und würde als internationaler Player, zumindest für eine lange Zeit ausfallen. Ein positiver Nebeneffekt: China hätte einen Verbündeten und zuverlässigen Lieferanten von Öl und Gas für seinen enormen Energiehunger verloren.
