Digital Eliteboard - Das Digitale Technik Forum

Registriere dich noch heute kostenloses um Mitglied zu werden! Sobald du angemeldet bist, kannst du auf unserer Seite aktiv teilnehmen, indem du deine eigenen Themen und Beiträge erstellst und dich über deinen eigenen Posteingang mit anderen Mitgliedern unterhalten kannst! Zudem bekommst du Zutritt zu Bereiche, welche für Gäste verwehrt bleiben

gericht

Ein Gericht ist ein Organ der Rechtsprechung (Judikative). In der Rechtsgeschichte sind etliche Formen als Vorläufer der heutigen Gerichte bekannt.

Du musst dich Anmelden oder Registrieren um diesen link zusehen!
  1. josef.13

    Handy - Navigation Gericht: "Vodafone Pass" muss auch im EU-Ausland gelten

    Das Landgericht Düsseldorf sieht bei Vodafones Mobilfunk-Option "Vodafone Pass" wegen der Beschränkung auf das Inland einen Verstoß gegen EU-Recht. Zudem werbe Vodafone irreführend für den "Vodafone Pass". Das Zero-Rating-Angebot "Vodafone Pass" des Mobilfunknetzbetreibers Vodafone Deutschland...
  2. josef.13

    PC & Internet Amazon siegt vor Gericht: Darf bei Suchen mehrere Produkte anzeigen

    Amazon hat einen langjährigen Rechtsstreit um die Suchfunktion auf seiner deutschen Webseite gewonnen. Wenn Internetnutzer nach dem Produkt eines bestimmten Herstellers suchen, darf Amazon auch die Konkurrenzprodukte anderer Hersteller anzeigen. Das Oberlandesgericht München hat eine Klage des...
  3. josef.13

    PC & Internet Amazons Dash Buttons unzulässig? Gericht muss entscheiden

    Bei Amazon kann man mit einem "Dash Button" Waren wie Waschpulver oder Zahnpasta mit nur einem Klick nachbestellen. Angaben zum Preis oder der Hinweis, dass man gerade kostenpflichtig bestellt, fehlen. Jetzt soll das OLG München entscheiden. Einen kleinen WLAN-Knopf an die Waschmaschine...
  4. josef.13

    PC & Internet MusicMonster.FM unterlag Sony Music vor Gericht

    Das Oberlandesgericht (OLG) München entschied am 22. November 2018, dass der Streamripping-Dienst MusicMonster.FM rechtswidrig gehandelt haben soll. Die Plattenfirma Sony Music hatte die DEMEKON Entertainment AG sowohl auf Unterlassung, als auch auf Schadensersatz verklagt. Gemäß dem Urteil ist...
  5. bebe

    Sky Deutschland 27 Klauseln rechtswidrig, österreichisches Gericht zerlegt AGBs von Sky

    27 Klauseln rechtswidrig: Gericht zerlegt AGB von Sky Österreich 8. Oktober 2018, 11:31 Kritik an Kündigungsfrist nach Vertragsablauf, Rücksendebestimmungen und anderen Punkten – Pay-TV-Anbieter beruft Der Pay-TV-Sender Sky hat Ärger vor Gericht. Die Arbeiterkammer Oberösterreich hat gegen 29...
  6. josef.13

    PC & Internet RapidShare: Firmengründer, Ehefrau und Anwalt vor Gericht

    RapidShare: Wegen „gewerbsmässiger Gehilfenschaft zu mehrfachen Vergehen gegen das Urheberrecht„, wie es im Schweizerdeutsch so schön heißt, stehen seit dem gestrigen Mittwoch drei Angeklagte vor dem Strafgericht Zug. Ihnen wird vorgeworfen, am Betrieb des weltweit ersten One-Click-Hosters...
  7. josef.13

    Handy - Navigation Gericht darf Kindern Smartphone-Nutzung nicht verbieten

    Ein Smartphone und bestimmte Webseiten sind für Kinder nicht ganz ungefährlich. Es obliegt aber den Eltern, Regeln für die Mediennutzung aufzustellen. Ein Gericht darf sich nicht einfach einmischen - es sei denn, das Kind nimmt sonst Schaden. Ein Gericht kann einem Kind die Nutzung eines...
  8. josef.13

    PC & Internet Convert2MP3: erstmals erklärt Gericht Stream-Ripping-Webseite für illegal

    Auf Convert2MP3 war es für Benutzer möglich, mit Hilfe spezieller Tools, Audiospuren von online bereitgestellten Clips auf Plattformen, wie YouTube, herunterzuladen oder auch Video zu speichern. Nach einem Rechtsstreit, der von der Anti-Piraterie-Vereinigung Rights Alliance im Namen der...
  9. josef.13

    PC & Internet Gericht: "Bald verfügbar" reicht in Online-Shops nicht als Lieferangabe

    Angaben in Online-Shops wie "Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt ein Exemplar!" sind nicht zulässig. Zu diesem Urteil kam das Oberlandesgericht (OLG) München. Online-Händler müssen ihren Kunden immer einen konkreten Lieferzeitraum für Bestellungen nennen. Vage Angaben wie...
  10. josef.13

    PC & Internet Filesharing: Wer seine Familie verschont, verliert vor Gericht

    Filesharing und seine Konsequenzen: Das Amtsgericht Magdeburg entschied am 27.04.2018 unter dem Az. 140 C 995/17 (140) über eine Klage der Medienkanzlei Waldorf Frommer gegen eine Anschlussinhaberin. Der Frau wird vorgeworfen, einen Kinofilm mittels einer P2P-Tauschbörse illegal über ihren...
  11. rooperde

    PC & Internet Filesharing - Trojaner-Infektion vor Gericht wenig hilfreich

    Das Amtsgericht Düsseldorf hatte im Februar diesen Jahres zu entscheiden, ob die Trojaner-Infektion eines PCs ursächlich für Urheberrechtsverletzungen in einer Tauschbörse sein kann. Das Gericht ließ das Argument des abgemahnten Mannes allerdings nicht gelten. Der Z-Bot Trojaner wird im...
  12. josef.13

    PC & Internet Verbraucherzentrale siegt: Gericht stoppt VPN-Abofalle von Safersurf

    Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hat nach mehreren Abmahnungen ein Urteil gegen den Online-Dienst Safersurf.com und den Betreiber GlobRob GmbH erwirkt. Es geht dabei um Abofallen für VPN-Dienste. Wer bei Safersurf eines der Test-Angebote für einen VPN-Service nutzte, um Fernsehprogramme...
  13. josef.13

    Off Topic BGH: Videos von Dashcams sind als Beweismittel vor Gericht zulässig

    Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Dashcams sind auch in Deutschland auf dem Armaturenbrett eines Autos erlaubt und die Aufzeichnungen sind als Beweismittel im Einzelfall vor Gericht zulässig, trotz Datenschutzbedenken. In zwei Vorinstanzen beim AG Magdeburg und LG Magdeburg ging es um einen...
  14. josef.13

    PC & Internet Hackerangriff keine gültige Ausrede vor Gericht

    Ein Filesharer versuchte vor Gericht zu argumentieren, dass er Opfer von einem Hackerangriff war. Der Abgemahnte glaubte, er könne somit nicht für die fragliche Urheberrechtsverletzung zur Verantwortung gezogen werden. Er konnte aber vor dem Amtsgericht Charlottenburg am 22.02.2018. (Az. 203 C)...
  15. josef.13

    Gericht: Rundfunkbeitrag europarechtlich unbedenklich

    Die Erhebung des Rundfunkbeitrags ist mit Unionsrecht vereinbar. Das hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz entschieden, wie das Gericht am 7. März bekannt gab. Geklagt hatte ein Privatmann aus Trier gegen die Erhebung von rückständigen Rundfunkbeiträgen durch den beklagten...
  16. josef.13

    Off Topic Schummelt Epson bei Druckertinte? Hersteller in Frankreich vor Gericht

    Der Verdacht, dass viele Hersteller von Elektronikgeräten ihre Produkte nach der Garantiezeit geplant ableben lassen, steht schon lange im Raum. Im Fall des Druckerherstellers Epson will die französische Staatsanwaltschaft nun Licht ins Dunkel bringen. Die Organisation Halte à l'Obsolescence...
  17. josef.13

    PC & Internet O2: Gericht verbietet Falschbehauptungen bei Kundenwerbung

    O2 warb offenbar zu offensiv um Kunden und versuchte Kunden in die Irre zu führen. Das Oberlandesgericht München hat nun ein Urteil gefällt. Die Justiz hat dem Telekommunikationsunternehmen O2 im Kampf um neue Kunden Zügel angelegt: Bei Werbeanrufen sind Falschbehauptungen über die Konkurrenz...
  18. josef.13

    Gericht: Primacom darf mit unzulänglicher Einwilligung erfasste Kundendaten nicht weitergeben

    Die erfolgreiche Klage der Verbraucherzentrale Sachsens stellte die intransparente Einverständniserklärung der Kunden des Kabelnetzbetreibers an den Pranger, die laut Aussage des Unternehmens allerdings seit 2016 nicht mehr in Gebrauch ist. Der Kabelnetzbetreiber Primacom darf keine Kundendaten...
  19. josef.13

    PC & Internet Tim C. wegen Fake-Shops vor Gericht

    Letzten Dienstag war Prozessauftakt vor dem Rostocker Landgericht. Tim C., wegen Urheberrechtsverletzungen vorbestraft, wird vorgeworfen, 183 Kunden systematisch abgezockt zu haben. Gegen Vorkasse wurden Strohmännern insgesamt 112.411,28 Euro überwiesen. Die verbilligten Geräte sind bei den...
  20. josef.13

    PC & Internet Gericht: Werbeblocker im Internet bleiben erlaubt

    Internet-Werbeblocker sind vielen Medienunternehmen ein Dorn im Auge, die mit Anzeigen Geld verdienen. Nun hat ein Gericht den Einsatz des umstrittenen Adblockers des Kölner Unternehmens Eyeo erneut für zulässig erklärt. Im Kampf gegen ein Programm, das Werbung im Internet blockiert, haben...
Zurück
Oben