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gericht

  1. edgonzo

    Hardware & Software Huawei siegt gegen AVM vor Münchner Gericht: Droht Verkaufsverbot für Fritzbox?

    Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Huawei hat im Jahr 2022 mehrere Hersteller von Netzwerkgeräten/Routern verklagt, weil diese illegal patentgeschützte Techniken nutzen würden. Zu den verklagten Unternehmen gehört auch AVM. Jetzt hat das Landgericht München ein erstes Urteil...
  2. josef.13

    PC & Internet Geoblocking: Gericht der EU bestätigt Millionenstrafe für Steam-Betreiber Valve

    Die EU-Kommission glaubt, dass Valve und fünf Spieleverleger Geoblocking vereinbart und den Wettbewerb beschränkt haben. Eine Klage von Valve wurde abgelehnt. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Juristische Schlappe für Valve, den Betreiber der Spieleplattform Steam: Das...
  3. josef.13

    PC & Internet Online-Shopping: Gericht untersagt Expressversand-Voreinstellung

    Das Landgericht Freiburg hat in einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die Pearl GmbH entschieden, dass die Voreinstellung eines kostenpflichtigen Expressversands im Online-Bestellprozess im Wege des Opt-Out unzulässig ist. Pearl bot neben dem Standardversand auch einen...
  4. josef.13

    PC & Internet Gericht: Werbebriefe von 1N Telecom waren illegal

    1N Telecom schrieb über eine Million Briefe an ahnungslose Telekom-Kunden, warb mit einem "Tarifwechsel", führte dann aber einen Anbieterwechsel durch und schikanierte die Kunden beim Widerruf. Ein Gericht hat nun all das untersagt. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Das...
  5. josef.13

    Handy - Navigation Schweizer Gericht: Apple darf Apfel-Bild als Marke eintragen

    Laut Gerichtsurteil darf Apple in der Schweiz ein Apfel-Bild nun doch als Marke eintragen. Das allerletzte Wort ist möglicherweise aber noch nicht gesprochen. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Weltweit lässt sich der US-Technologiekonzern Apple Bilder von gewöhnlichen Äpfeln...
  6. l00pm45ch1n3

    PayTV Gericht: Nutzungsbedingungen von Dazn unwirksam

    Sowohl die Klauseln zur Preisanpassung als auch zum Inhalt des Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. wurden vom Gericht als unwirksam eingestuft. Die Verbraucherzentrale Bundesverband (Vzbv) hat vor Gericht gegen den Sportstreaminganbieter Dazn einen Sieg errungen. Das Landgericht...
  7. josef.13

    Off Topic Gericht: Inkassogebaren von Otto-Tochterfirma ist rechtswidrig

    Die Otto-Tochterfirma hat bereits Revision eingelegt und widerspricht der Rechtsauffassung von Verbraucherschützern und Oberlandesgericht. Das Inkasso-Tochterunternehmen der Otto Group hat jahrelang Kunden Gebühren für Inkassoleistungen in Rechnung gestellt, die das Unternehmen nicht hätte...
  8. josef.13

    Spielekonsolen Nintendo: Gericht soll helfen, "Zelda"-Leaker zu enttarnen

    Auf Discord kursiert ein digitales Artbook des kommenden Spiels "Zelda: Tears of the Kingdom". Die Identität des Leakers will Nintendo vor Gericht herausfinden. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Nintendo will die Identität eines "Zelda"-Leakers auf juristischem Weg...
  9. josef.13

    Off Topic "Drücken Sie 1 und 9": Gericht verbietet Abofalle im Festnetz

    Wer die Festnetznummer eines Abo-Services anrief, sollte nach Drücken der Tasten 1 und 9 exklusive und teure Dienste nutzen können - wöchentlich abgerechnet über die Telefon-Rechnung. Doch das wurde verboten. Die Gefahr von Abofallen beim Mobilfunk-Vertrag ist vielen Handy-Kunden bewusst...
  10. josef.13

    Handy - Navigation Gericht: Bußgeldbescheide wegen „Handy-Blitzers“ bleiben gültig

    Die ersten Bußgeldbescheide nach dem Einsatz eines neuartigen „Handy-Blitzers“ in Deutschland bleiben zumindest vorerst gültig. Das Amtsgericht Trier wies am Donnerstag Einsprüche von drei Autofahrern gegen Bußgeldbescheide wegen Nutzung eines Mobiltelefons am Lenkrad zurück. Der Amtsrichter...
  11. josef.13

    Handy - Navigation Gericht verurteilt Vodafone wegen Mobilfunk-Werbeflyer

    Vodafone hat wichtige Leistungen eines Mobilfunkvertrags in einer schwer lesbaren Fußnote versteckt. Ein Gericht hat das untersagt. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Vodafone hat gegen die Verbraucherzentrale Bundesverband vor Gericht verloren. Das Landgericht Düsseldorf hat...
  12. josef.13

    PC & Internet Copyright-Troll will vor Gericht nicht als Troll bezeichnet werden

    Seit vielen Jahren treffen sich vor Gericht Urheberrechtsbesitzer und Piraten, um Verstöße zu verhandeln und dabei gibt es unter den Erstgenannten auch jene, die Klagen zum Geschäftsmodell gemacht haben. Sie werden als Trolle bezeichnet, doch hören das nicht gerne. Du musst angemeldet sein, um...
  13. josef.13

    Off Topic ARD droht Klagewelle: Kabelnetzbetreiber ziehen vor Gericht

    Nachdem sich die DNMG mit dem ZDF über die Zahlung von Einspeiseentgelte geeinigt hat, lagen die Hoffnungen auf eine ähnliche Vereinbarung mit der ARD. Davon kann nun aber keine Rede mehr sein. Die DNMG strebt stattdessen an, die ARD auf breiter Front zu verklagen. Am gestrigen Dienstag, den...
  14. josef.13

    Off Topic Bild TV hat illegal ARD-Inhalte gesendet: Gericht bestätigt

    Bild TV hätte einer Gerichtsentscheidung zufolge eine längere Passage aus der „Berliner Runde“ von ARD und ZDF am Abend der Bundestagswahl 2021 nicht zeigen dürfen. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Die Weitersendung sei urheberrechtswidrig gewesen, entschied das...
  15. josef.13

    IPTV SWR-App „Newszone“ vor Gericht: Einstweilige Verfügung

    Die Ausgestaltung des SWR-App-Angebots „Newszone“ ist einem Gericht zufolge in einem konkreten Fall zu textlastig und damit rechtswidrig gewesen. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Das Landgericht Stuttgart erließ am Freitag eine einstweilige Verfügung gegen den...
  16. josef.13

    PC & Internet DNS Sperren: Cloudflare wehrt sich – im Zweifel vor Gericht

    Cloudflares öffentlicher DNS-Resolver ist bisher noch frei von DNS-Sperren. Und daran will das Unternehmen auch vorerst nichts ändern. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Immer häufiger greifen Rechteinhaber auf DNS-Sperren zurück, um die Piraterie im Internet zu bekämpfen...
  17. josef.13

    Handy - Navigation Gericht der Europäischen Union bestätigt Googles Milliardenstrafe

    Das Gericht der Europäischen Union hat in einer Mitteilung eine Strafe der EU-Kommission bestätigt, die vor mehreren Jahren gegen Google verhängt worden war. 4,1 Mrd. Euro soll das US-Unternehmen demnach zahlen. Die Vorwürfe drehten sich um das Betriebssystem Android und einen potenziellen...
  18. josef.13

    Handy - Navigation Aldi Talk: Gericht untersagt irreführende Werbung für Mobilfunktarif

    Die Medion AG darf für den Prepaid-Basistarif der Marke Aldi Talk nicht mehr damit werben, dass kein Mindestumsatz erforderlich sei. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Das hat das Landgericht Essen in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil entschieden. Der Verbraucherzentrale...
  19. josef.13

    PC & Internet Gericht: Amazon-Sterne enthalten unlautere getarnte Werbung

    Amazon hat vor Gericht verloren. In dem Fall ging es darum, wie auf bezahlte Produktbewertungen in Amazons Sterne-Bewertungssystem hingewiesen wird. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Amazons Sternebewertungen fehlt ein Hinweis auf die Berücksichtigung bezahlter Rezensionen...
  20. josef.13

    Sky Deutschland Sky ohne Abo – Techniker wegen Computerbetrugs vor Gericht

    Vor dem Münchner Landgericht beginnt am Dienstag der Betrugsprozess gegen ein Mann, der jahrelang manipulierte Zugänge für den Abo-Sender Sky an Wettbüros und 630 Privatpersonen verkauft haben soll. Die für Cyberkriminalität zuständige Generalstaatsanwaltschaft Bamberg hat den 31-Jährigen...
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