Die EU-Kommission glaubt, dass Valve und fünf Spieleverleger Geoblocking vereinbart und den Wettbewerb beschränkt haben. Eine Klage von Valve wurde abgelehnt.
Juristische Schlappe für Valve, den Betreiber der Spieleplattform Steam: Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat am Mittwoch eine Klage des US-Konzerns gegen eine kartellrechtliche Strafe in Höhe von 1,6 Millionen Euro zurückgewiesen, die die EU-Kommission 2021 gegen ihn verhängt hat.
Die Luxemburger Richter erklärten, die Brüsseler Regierungsinstitution habe hinreichend nachgewiesen, dass Valve mit den Spielverlegern Bandai, Capcom, Focus Home, Koch Media und ZeniMax bilateral Geoblocking vereinbart und so den grenzüberschreitenden Absatz bestimmter mit Steam kompatibler PC-Games unzulässig beschränkt habe.
Verbrauchern sei Vorteil verwehrt worden
Betroffen von den Deals waren rund 100 Titel aus unterschiedlichen Genres wie Sport-, Simulations- und Actionspielen. Die Verleger vertrieben diese mit geografisch eingeschränkten Aktivierungsschlüsseln von Steam, wie die Kommission 2019 im Rahmen ihrer 2017 begonnenen Untersuchung herausfand. Die Games ließen sich so nur von Tschechien, Polen, Ungarn, Rumänien, der Slowakei, Estland, Lettland und Litauen in Gang setzen. Versuche von Nutzern, sich außerhalb dieser Länder mit diesen Keys zu authentifizieren, wurden laut der Kommission in verschiedenen Zeiträumen zwischen 2010 und 2015 blockiert. EU-Verbrauchern sei so der Vorteil verwehrt worden, sich in verschiedenen Mitgliedsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums das beste preisliche Angebot auszusuchen.
Das EuG sieht es mit seinem Urteil in der Rechtssache T-172/21 nun als erwiesen an: Mit dem Geoblocking sollte verhindert werden, dass Spiele, die in einigen Ländern zu niedrigen Preisen angeboten werden, von Vertriebshändlern oder Nutzern an Standorten mit deutlich höher ausgewiesenen Beträgen gekauft werden. Die geografischen Einschränkungen verfolgten so nicht das legitime Ziel, die Urheberrechte der Verleger der PC-Spiele zu schützen. Vielmehr sei es darum gegangen, Paralleleinfuhren zu unterbinden "und das hohe Niveau der von den Verlegern erhobenen Lizenzgebühren und darüber hinaus der von Valve erzielten Margen zu schützen".
Kein Recht auf höchstmögliche Vergütung
Das Urheberrecht garantiere Unternehmen wie Valve nicht die Möglichkeit, die höchstmögliche Vergütung zu verlangen. Geschäftspraktiken, die zu "künstlichen Preisunterschieden zwischen abgeschotteten nationalen Märkten führen", seien rechtswidrig und mit dem EU-Binnenmarkt nicht vereinbar.
Das als bezweckte Wettbewerbsbeschränkung eingestufte Verhalten von Valve und den Spiele-Publishern habe ein für den wirtschaftlichen Konkurrenzkampf "hinreichend schädliches Ausmaß" erreicht. Die Spieleverleger waren im Gegensatz zu Valve nicht gegen die 2021 getroffene Entscheidung der Kommission vorgegangen. Auch für sie bleibt es bei den verhängten Strafen: Focus Home muss fast 2,9 Millionen Euro zahlen, ZeniMax 1,6 Millionen Euro, Koch Media 977.000 Euro, Capcom 396.000 Euro und Bandai 340.000 Euro. Gegen die EuG-Entscheidung kann Valve innerhalb von zwei Monaten und zehn Tagen nach ihrer Zustellung auf juristische Fragen beschränkte Rechtsmittel vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen.
Quelle; heise
Juristische Schlappe für Valve, den Betreiber der Spieleplattform Steam: Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat am Mittwoch eine Klage des US-Konzerns gegen eine kartellrechtliche Strafe in Höhe von 1,6 Millionen Euro zurückgewiesen, die die EU-Kommission 2021 gegen ihn verhängt hat.
Die Luxemburger Richter erklärten, die Brüsseler Regierungsinstitution habe hinreichend nachgewiesen, dass Valve mit den Spielverlegern Bandai, Capcom, Focus Home, Koch Media und ZeniMax bilateral Geoblocking vereinbart und so den grenzüberschreitenden Absatz bestimmter mit Steam kompatibler PC-Games unzulässig beschränkt habe.
Verbrauchern sei Vorteil verwehrt worden
Betroffen von den Deals waren rund 100 Titel aus unterschiedlichen Genres wie Sport-, Simulations- und Actionspielen. Die Verleger vertrieben diese mit geografisch eingeschränkten Aktivierungsschlüsseln von Steam, wie die Kommission 2019 im Rahmen ihrer 2017 begonnenen Untersuchung herausfand. Die Games ließen sich so nur von Tschechien, Polen, Ungarn, Rumänien, der Slowakei, Estland, Lettland und Litauen in Gang setzen. Versuche von Nutzern, sich außerhalb dieser Länder mit diesen Keys zu authentifizieren, wurden laut der Kommission in verschiedenen Zeiträumen zwischen 2010 und 2015 blockiert. EU-Verbrauchern sei so der Vorteil verwehrt worden, sich in verschiedenen Mitgliedsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums das beste preisliche Angebot auszusuchen.
Das EuG sieht es mit seinem Urteil in der Rechtssache T-172/21 nun als erwiesen an: Mit dem Geoblocking sollte verhindert werden, dass Spiele, die in einigen Ländern zu niedrigen Preisen angeboten werden, von Vertriebshändlern oder Nutzern an Standorten mit deutlich höher ausgewiesenen Beträgen gekauft werden. Die geografischen Einschränkungen verfolgten so nicht das legitime Ziel, die Urheberrechte der Verleger der PC-Spiele zu schützen. Vielmehr sei es darum gegangen, Paralleleinfuhren zu unterbinden "und das hohe Niveau der von den Verlegern erhobenen Lizenzgebühren und darüber hinaus der von Valve erzielten Margen zu schützen".
Kein Recht auf höchstmögliche Vergütung
Das Urheberrecht garantiere Unternehmen wie Valve nicht die Möglichkeit, die höchstmögliche Vergütung zu verlangen. Geschäftspraktiken, die zu "künstlichen Preisunterschieden zwischen abgeschotteten nationalen Märkten führen", seien rechtswidrig und mit dem EU-Binnenmarkt nicht vereinbar.
Das als bezweckte Wettbewerbsbeschränkung eingestufte Verhalten von Valve und den Spiele-Publishern habe ein für den wirtschaftlichen Konkurrenzkampf "hinreichend schädliches Ausmaß" erreicht. Die Spieleverleger waren im Gegensatz zu Valve nicht gegen die 2021 getroffene Entscheidung der Kommission vorgegangen. Auch für sie bleibt es bei den verhängten Strafen: Focus Home muss fast 2,9 Millionen Euro zahlen, ZeniMax 1,6 Millionen Euro, Koch Media 977.000 Euro, Capcom 396.000 Euro und Bandai 340.000 Euro. Gegen die EuG-Entscheidung kann Valve innerhalb von zwei Monaten und zehn Tagen nach ihrer Zustellung auf juristische Fragen beschränkte Rechtsmittel vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen.
Quelle; heise
