Das Urteil des Paris ist eine berühmte Episode der griechischen Mythologie. Der junge Prinz Paris muss das Urteil fällen, welche von drei Göttinnen die schönste ist: Hera, Athene oder Aphrodite.
Bei Homer wird auf das Thema nur angespielt, in der Komödie, der Satire und im Roman wird es dagegen breiter behandelt.
Selbst wenn es das private Handy ist: Der Chef darf verlangen, dass Mitarbeiter das Gerät während der Arbeits*zeit ausschalten. Mitarbeiter dürfen dann auch keine einge*henden Gespräche annehmen. Das hat das Landes*arbeits*gericht Rhein*land-Pfalz entschieden.
Nichts Privates während der...
Das Landgericht Berlin hat die Datenschutzrechte von Apple-Kunden in Deutschland gestärkt. Nach Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) habe das Gericht acht vom IT-Unternehmen verwendete Vertragsklauseln für unwirksam erklärt, teilte der VZBV am 7. Mai mit. Gerd Billen, Vorstand des...
Um auch Programme aus ihrer arabischen Heimat empfangen zu können, haben zwei deutsche Familien aus München eine Sat-Antenne an der Fassade ihres Wohnhauses installiert - sehr zum Ärger der Vermieterin. Die zog nun erfolgreich vor Gericht. Das Urteil: Die Antennen müssen entfernt werden.
An...
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Sozialgericht erklärt WAV in Berlin für unwirksam
Das Sozialgericht Berlin hat mit Urteil vom 22. Feburar 2013 (Az.: S 37 AS 30006112) die WAV Berlin – also die Verordnung zur Bestimmung der Höhe der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem...
Beleidigungen im Straßenverkehr können teuer werden – das hat sich bereits in das kollektive Gedächtnis eingebrannt. Dass eine allzu lose Zunge aber auch auf der weltweiten Datenautobahn ein teures Nachspiel haben kann, unterstreicht nun ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Heidelberg...
Ein Verkäufer hatte bei eBay seinen Mercedes Benz, A 140 zur Versteigerung angeboten. Er setzte den Startpreis auf einen Euro fest und die Laufzeit der Auktion auf zehn Tage. Unter den Ausstattungsmerkmalen des Fahrzeugs war vermerkt, dass der Wagen über eine Zentralverriegelung verfüge. Doch...
Wer einen Internetanschluss bezieht, haftet für die damit einhergehende Nutzung von Filesharing-Portalen, ganz egal, ob er die Urheberrechtsverletzung selber begangen hat oder nicht. Diese Anwendung der Störerhaftung stellt in deutschen Gerichten schon länger die Übung dar. Nun hat das...
18.07.2012
Auch SIM-Karten-Pfand ist rechtswidrig
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Handynutzer dürfen vom Mobilfunkanbieter nicht dafür zur Kasse gebeten werden, wenn sie über einen langen Zeitraum nicht telefonieren oder SMS verschicken. Das ergibt sich aus einem Urteil des Schleswig-Holsteinischen...
Mehr Miete: Bundessozialgericht entscheidet zugunsten von Arbeitslosengeld II-Bezieher
Das Bundessozialgericht in Kassel hat heute einen auch in Bochum schwellenden Rechtsstreit zugunsten der Hartz IV-Betroffenen entschieden: demnach müssen für die Wohnraumzumessung die aktuellen Vorschriften...
Der Richter Gary Brown aus New York ist der Meinung, dass eine IP-Adresse nicht zur Bestimmung von Personen verwendet werden kann. In erster Linie habe das mit der stark größer werdenden Verbreitung von WLAN-Netzen zu tun.
Schon in der Vergangenheit gab es vereinzelt ähnliche...
Das gesetzliche Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen gilt unter bestimmten Umständen auch dann, wenn ein bestehender Dienstleistungsvertrag zu geänderten Konditionen weitergeführt wird. Das entschied das Oberlandesgericht Koblenz Ende März nach einer Klage des "Verbraucherzentrale...