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Digital Eliteboard - Das Digitale Technik Forum

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urteil

  1. josef.13

    PC & Internet Urteil gegen Youtube: Gema-Sperrtafeln rechtswidrig

    Das Oberlandesgericht München hat erneut die Rechtswidrigkeit der Gema-Sperrtafeln auf Youtube bestätigt. Die Tafeln seien für den Nutzer irreführend und würden die öffentliche Meinung einseitig zu Lasten der Gema beeinflussen. In zweiter Instanz hat das Oberlandesgericht in München die...
  2. josef.13

    Artikel: Urteil: Ein iPod ist kein Handy

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  3. josef.13

    Handy - Navigation Urteil: Ein iPod ist kein Handy

    Ein iPod ist kein Handy - deshalb müssen Autofahrer nach Ansicht des Amtsgerichts Waldbröl kein Bußgeld bezahlen, wenn sie im Auto einen iPod nutzen - selbst wenn das Gerät während der Fahrt in der Hand gehalten wird. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Ein iPod ist kein Handy...
  4. josef.13

    PC & Internet Urteil: Betreiber von Racheporno-Seite muss für 18 Jahre in Haft

    Weil er Nacktaufnahmen von Ex-Partnern veröffentlichte und für deren Entfernung Geld verlangte, muss ein Webseitenbetreiber in den USA für 18 Jahre ins Gefängnis. Der Betreiber einer sogenannten Racheporno-Website, auf der Nutzer Nacktbilder ihrer Ex-Partner veröffentlichen konnten, ist in...
  5. josef.13

    PC & Internet gwarez.cc: Urteil von Landgericht Düsseldorf bestätigt

    Am 30. März 2015 verurteilte das Landgericht Düsseldorf mit Az. 007 Ns 15/13 (120 Js 1863/11) einen Mann wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzungen zu 18 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung zuzüglich zu 5.400 Euro Geldstrafe. Das Berufungsgericht sah es als erwiesen an, dass der heute...
  6. josef.13

    Artikel: Urteil Mindestvertragslaufzeit beginnt bei Umzug nicht von neuem

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  7. josef.13

    Handy - Navigation Urteil Mindestvertragslaufzeit beginnt bei Umzug nicht von neuem

    Wenn ein Kunde in eine andere Stadt umzieht, läuft der alte Telefonvertrag weiter. Es wird kein neuer Vertrag mit neuer Mindest*ver*trags*lauf*zeit abgeschlossen. Dies entschied das Amtsgericht Berlin-Tempelhof in einem aktuellen Urteil. Was passiert, wenn ein Kunde mit seinem Telefon- oder...
  8. josef.13

    Artikel: Urteil: Apple muss Kunden schützen - 16 Klauseln in Garantiebestimmungen ges

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  9. josef.13

    Handy - Navigation Urteil: Apple muss Kunden schützen - 16 Klauseln in Garantiebestimmungen gestrichen

    Der Elektronik-Riese Apple spielt offenbar ganz gern einmal mit dem Vertrauen seiner Kunden in die Garantieleistungen des Unternehmens. Bereits 2012 musste das Unternehmen Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen., weil sein Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen...
  10. josef.13

    Artikel: Urteil: Gebrauchte Software ist nicht mehr illegal

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  11. josef.13

    Hardware & Software Urteil: Gebrauchte Software ist nicht mehr illegal

    Gebrauchte Software darf verkauft werden, auch einzeln - das urteilten jetzt die Richter des Bundesgerichtshofs (BGH). Der BGH hat gegen Firmen wie Adobe entschieden, die ihre Lizenzprofite davon schwimmen sehen - und für Firmen wie Usedsoft, deren ganzes Geschäftsmodell darauf basiert...
  12. josef.13

    Urteil zu abgebrochener Ebay-Versteigerung: Ein Auto für einen Euro

    Ein Autobesitzer hatte seinen Wagen auf Ebay für ein Mindestgebot von einem Euro angeboten, die Auktion dann abgebrochen. Der zu dem Zeitpunkt Höchstbietende bekam nun vor dem Bundesgerichtshof Recht. Im Streit um ein zurückgezogenes Auto-Angebot auf Ebay hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem...
    • josef.13
    • Thema
    • euro urteil
    • Antworten: 0
    • Forum: eBay
  13. josef.13

    Artikel: Urteil: Kein hohes Pfand für SIM-Karte erlaubt

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  14. josef.13

    Handy - Navigation Urteil: Kein hohes Pfand für SIM-Karte erlaubt

    Der Bundesgerichtshof erklärte eine Klausel des Mobilfunkanbieters Drillisch für unwirksam, mit der das Unternehmen für eine SIM-Karte 29,65 Euro Pfand verlangte. Mobilfunkanbieter dürfen für SIM-Karten Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen.. (Az.: III ZR 32/14) Du musst...
  15. bebe

    Urteil Hartz IV: Das Sparbuch der Großmutter

    Urteil Hartz IV: Das Sparbuch der Großmutter Legt eine Großmutter bei Geburt des Enkels ein Sparbuch an, um es dem Enkel mit dem 25. Lebensjahr auszuhändigen, führt das nicht zu einem Wegfall der Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II, so das SG Karlruhe in seinem Urteil (S 13 AS...
  16. josef.13

    Artikel: "Sky für unterwegs"?: Urteil gegen irreführende Vodafone-Werbung

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  17. josef.13

    PayTV "Sky für unterwegs"?: Urteil gegen irreführende Vodafone-Werbung

    Das Landgericht Düsseldorf hat Vodafone wegen irreführender Werbung für das Mobile-TV-Paket "Sky für unterwegs" verurteilt. Der Mobilfunkanbieter hatte damit geworben, dass Kunden alle Spiele live von unterwegs aus verfolgen könnten, was durch das vorhandene Datenvolumen allerdings nicht...
  18. josef.13

    Artikel: Urteil: Als kostenlos beworbenes Flirtportal muss auch gratis sein

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  19. josef.13

    PC & Internet Urteil: Als kostenlos beworbenes Flirtportal muss auch gratis sein

    Eine Datingplattform darf nicht mit einer Gratis-Anmeldung werben und dann nur ein kostenpflichtiges Probeabo anbieten, entschied das Landgericht Köln. Ein Flirtportal im Internet darf nicht mit einer Gratis-Anmeldung werben und dann nur ein kostenpflichtiges Probeabo anbieten. Das hat das...
  20. josef.13

    Nach Urteil: RTL setzt "Stern TV" und "Spiegel TV" ab

    Der Privatsender RTL setzt nach einem Gerichtsurteil zu Sendezeiten für unabhängige Dritte in seinem Programm "Stern TV" und "Spiegel TV" vorerst ab. "Durch den Beschluss des OVG Niedersachsen sind wir bis auf weiteres nicht mehr zur Ausstrahlung der Drittsendezeiten...
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