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Kerry erinnert Syrien-Konflikt an Hitler-Deutschland

Fisher

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AW: Kerry erinnert Syrien-Konflikt an Hitler-Deutschland

Na wenn nur die Al-Kaida bei den Rebellen mitmischt, hat man in Assad ja das "richtige" Ziel vor Augen.

Übrigens hat die BAMS mal wieder Brandaktuelles zu vermelden.
diese Nachricht gab es schon am 30.08. vom Magazin Foreign Policy:

Funksprüche: Das Magazin
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, dass US-Geheimdienste Stunden nach dem Angriff Funksprüche zwischen dem syrischen Verteidigungsministerium und dem Kommandeur einer Chemiewaffeneinheit abgefangen haben. Einzelheiten zum Inhalt des Gesprächs wurden nicht bekannt, der Beamte des Verteidigungsministeriums habe jedoch "panisch" gewirkt. Marie Harf, Sprecherin des US-Außenministeriums, räumte ein, dass die Vereinigten Staaten nicht wüssten, wer den Befehl zum Chemiewaffeneinsatz erteilte. Grundsätzlich müsse jedoch der Oberbefehlshaber - also Syriens Diktator Baschar al-Assad, die Konsequenzen für die Entscheidungen seiner Militärs tragen.

Qualle: spiegel online

Gruß

Fisher
 
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Düstere Szenarien: Was der Welt im Falle eines Kriegs in Syrien droht

Nicht nur im Ausland steht Präsident Barack Obama allein da. Auch die große Mehrheit der Amerikaner lehnt einen Militäreinsatz in Syrien ab. Die Angst vor einem Flächenbrand ist groß.

Als David Cameron an die Videos der Giftgasopfer erinnerte, brach ihm fast die Stimme. „Niemand wird je den Anblick der toten Kinder vergessen, die da in Eis gepackt waren, oder der jungen Frauen und Männer, die nach Luft rangen und einen qualvollen Tod starben“, rief Großbritanniens Premier vorige Woche vor dem britischen Parlament.

Mit seinem emotionalen Auftritt überzeugen konnte Cameron die Abgeordneten dennoch nicht. Die Opposition und ein Teil der eigenen Tory-Fraktion lehnten die Beteiligung an einem US-Militärschlag gegen das Assad-Regime in Syrien ab. Die Beweise dafür, dass Präsident Bashar al-Assad tatsächlich den Giftgaseinsatz befohlen habe, lassen „schlicht zu wünschen übrig“, schimpfte der Abgeordnete Charles Heyman, ein früherer Offizier. In den Unterlagen der Regierung sei von naheliegenden Geheimdiensterkenntnissen und Wahrscheinlichkeiten die Rede, aber „nirgendwo gibt es einen hundertprozentigen Beweis“. Andere Parlamentarier wie Lord Reid, zu Blair-Zeiten Innen- und Verteidigungsminister, warnten grundsätzlich davor, sich in einem so komplexen Bürgerkrieg wie dem syrischen auf eine Seite zu stellen.

Ungewohnte Skrupel bei den Briten, die bei den jüngsten Militäreinsätzen im Irak, in Libyen oder Afghanistan immer ganz vorn an der Seite der USA standen.

Manche Abgeordnete erinnerten sich an das Debakel von 2003, als amerikanische und britische Geheimdienste behaupteten, Saddam Hussein verfüge über Massenvernichtungsmittel und müsse beseitigt werden. Die Waffen wurden nie gefunden. Dafür trug der Regimewechsel wenig zum Frieden bei – kaum ein Tag vergeht im Irak ohne blutige Attentate. Andere Interventionen verliefen nicht glücklicher: Libyen zersplittert in Clangebiete, Afghanistan droht wieder in die Hände der Taliban zu fallen. Für eine Militäraktion in Syrien votieren nur noch 25 Prozent der Briten.

Mit zerfurchtem Gesicht, noch ein wenig ergrauter als sonst, drohte dagegen US-Präsident Barack Obama der Assad-Regierung mit „einem Schuss vor den Bug“. Unterstützt weiß er sich dabei von Frankreich und der Türkei. Militärisch haben die beiden allerdings wenig zu bieten. Von Assads Schuld zeigt sich Obama überzeugt. Dafür gebe es „eine beträchtliche Anzahl an Informationen“, hieß es in einem Geheimdienst-Bericht, den die US-Regierung am Freitagabend veröffentlichte. Glasklare Beweise legte sie allerdings nicht vor, sondern eher eine Indizienkette. So verfüge nur die Assad-Regierung über die Art von Munition, die bei dem Anschlag benutzt worden sei. Und nur sie sei in der Lage, sie an mehreren Orten gleichzeitig einzusetzen. Als Motiv für den C-Waffeneinsatz nennt der Bericht „Frustration“, weil es dem Regime nicht gelungen sei, Damaskus von Rebellen zu säubern. US-Botschaftsmitarbeiter erläuterten gegenüber der Bundesregierung, die Armee habe sich in der Mischung des Gases vertan, „vorsätzlich oder durch Schlamperei“. Laut US-Bericht starben 1429 Menschen, darunter 426 Kinder.

„Wir werden antworten – und zwar mit größter Härte“

Nicht nur im Ausland steht Obama nun allein da. Fast der halbe US-Kongress sprach sich gegen eine sofortige Intervention aus und forderte, in jedem Fall das Parlament vorher abstimmen zu lassen. Zudem sollten die USA das Votum des UN-Sicherheitsrats einholen, in dem Russland und China bisher Aktionen gegen Syrien verhindert haben. „Die Verletzung von Menschenrechten und der Tod von Menschen sind fürchterlich“, heißt es in einem Schreiben von 54 demokratischen Kongress-Abgeordneten an Obama. „Aber wir sollten uns deshalb nicht in einen unklugen Krieg hineinziehen lassen.“

In blutroten, drei Zentimeter großen Lettern warnte die „New York Daily News"vor einem Krieg. „Wann werden wir endlich lernen?“, fragte das Blatt seine Leser. Im Irak-Krieg hätten 4500 US-Soldaten und 120 000 Iraker ihr Leben verloren. Die Zeitung entspricht damit der Stimmung der kriegsmüden Amerikaner: Gerade 25 Prozent unterstützen einen Luftangriff gegen Syrien, 41 Prozent sind dagegen.

Selbst der Verfasser einer US-Studie, die bisher als Blaupause für „chirurgische Luftangriffe“ auf syrische Ziele galt, ruderte mittlerweile zurück. Der Autor Christopher Harmer, Analyst am Institute for the Study of War, hatte darin erklärt, gezielte Raketenangriffe von US-Zerstörern seien „schnell, einfach und ohne jegliches Risiko für amerikanisches Personal und mit verhältnismäßig geringem Kostenaufwand“ zu bewerkstelligen.

Jetzt behauptet Harmer, seine Studie sei missinterpretiert worden. „Ein begrenzter Schlag ohne größere Zielvorgabe ist die schlechteste aller Optionen. Es macht überhaupt keinen Sinn, in Syrien anzugreifen, nur um Assad zu bestrafen.“ Das Problem der chemischen Waffen zum Beispiel werde damit keinesfalls gelöst.

Andere warnen vor der Gefahr eines Flächenbrands im Nahen Osten durch einen US-Schlag. Mögliche Szenarien: Der Iran als schiitischer Verbündeter Assads könnte die Straße von Hormus, eine wichtige Handelsroute, mit Seeminen versperren. Das soll Teheran bei militärischen Übungen bereits geprobt haben. Die libanesische Hisbollah, deren Mitglieder auf Seiten Assads kämpfen, könnten sich mit Raketen auf Israel rächen. „Dann werden wir antworten“, drohte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, „und zwar mit größter Härte.“ Die Eskalation wäre da.

Möglich ist aber auch, dass sich schlicht gar nichts ändert. „Assads Leute werden versuchen, die Luftschläge möglichst unversehrt auszusitzen“, sagt Gregory Koblentz vom Council on Foreign Relations in Washington. „Sobald die Amerikaner fertig sind, werden Assads Truppen ihren Kampf gegen die Rebellen fortsetzen.“ Die Regierungsarmee wechsele derzeit ständig die Verstecke ihrer Chemiewaffen. Zwar hätten die Amerikaner Waffen entwickelt, die durch Extremtemperaturen Chemiewaffen zerstören könnten, aber diese seien noch nicht ausreichend getestet.

US-Präsident Obama als „unglücklicher Krieger“

Obama wie auch Bundeskanzlerin Angela Merkel versuchten vorige Woche, Russland von gemeinsamen Aktionen gegen Syrien zu überzeugen. Doch Regierungschef Wladimir Putin blieb stur – militärische Vergeltungsschläge werde es mit ihm nicht geben. Syrien gilt als letzter Verbündeter Russlands im Nahen Osten – die Beziehungen gehen auf das Jahr 1956 zurück. 90 Prozent der militärischen Ausrüstung Syriens stammen aus sowjetischen bzw. russischen Beständen. Im syrischen Tartus hat Russland seinen einzigen Mittelmeerhafen. Doch die Solidarität mit Assad hat offenbar Grenzen. „Für ihn werden wir nicht kämpfen, für den Iran übrigens auch nicht“, behauptet Jewgenij Satanowskij, Direktor des einflussreichen Nahost-Instituts in Moskau. „Die Zeiten des Kalten Krieges sind vorbei.“ Stattdessen bestehe diese Woche in St. Petersburg, beim G20-Gipfel, dem Treffen der größten Industrieländer, die Chance, über das Thema zu verhandeln. Kurz darauf will US-Außenminister John Kerry mit den EU-Außenministern im litauischen Vilnius über den Syrienkonflikt beraten. Der Wissenschaftsleiter des renommierten Institute for Strategic Studies (IISS) in London, Michael Elleman, bleibt allerdings skeptisch. „Bürgerkriege dauern historisch meist so lange, bis beide Seiten ausgelaugt sind. Außenstehende Mächte haben beim Vermitteln eine schlechte Bilanz.“

Möglicherweise muss sich Obama sogar mit einem Militäreinsatz aus einer Sackgasse manövrieren, in die er sich selbst bugsiert hat. Vor einem Jahr hatte er schwere Konsequenzen angedroht, falls Assad Giftgas in Syrien einsetzen werde. Nun muss der Präsident seine eigene Glaubwürdigkeit und auch die der Supermacht USA retten. „Ich glaube, er persönlich würde am liebsten auf eine militärische Intervention verzichten“, meint der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat. „Aber dann steht er wie ein Präsident da, der die Lippen spitzt, ohne zu pfeifen.“ Dabei war der Friedensnobelpreisträger angetreten, seine Truppen aus dem Nahen Osten heimzuholen und nicht, sie dorthin zu schicken. „The Unhappy Warrior – der unglückliche Krieger“ nennt ihn das Nachrichtenmagazin „Time“ in seiner jüngsten Ausgabe. Mit halbherzigem Bombardement löst der Präsident den Syrienkonflikt nicht. Die bloße Ankündigung trieb dagegen weitere Zehntausende Syrer über die Grenzen in den Libanon, nach Jordanien und in die Türkei.

Während vorige Woche in Washington also die Kriegsvorbereitungen bereits auf Hochtouren liefen, stellte die „White House Historical Association“ in aller Seelenruhe den Weihnachtsbaumanhänger des Weißen Hauses 2013 vor. Er zeigt eine Ulme und einen Kranz aus Olivenzweigen mit zwei weißen Tauben. Sein Slogan „Frieden auf Erden“ erscheint auf einer großen Plakatwand im Lafayette-Park – genau gegenüber vom Weißen Haus.

Quelle: focus.de
 
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UN: Frankreich will Syrien-Resolution einbringen

10.09.2013 12:58 Uhr



Paris will Entscheidung im Sicherheitsrat

Der Syrien-Konflikt soll nach dem Willen Frankreichs erneut Thema im UN-Sicherheitsrat werden. Noch im Laufe des Tages werde ein Entwurf für eine Resolution in den UN-Sicherheitsrat eingebracht, sagte Außenminister Laurent Fabius. Ziel sei es, dass die syrische Regierung ihr Chemiewaffenprogramm offenlege. Die Waffen sollten unter internationale Kontrolle gebracht und zerstört werden. Zudem fordert Frankreich eine Verurteilung des Giftgasangriffs vom 21. August und eine Bestrafung der Verantwortlichen.

Russland verhandelt mit syrischer Führung

Westliche Staaten werfen Syriens Staatschef Baschar al Assad vor, für den Giftgasangriff mit nach US-Angaben mehr als 1400 Toten nahe Damaskus verantwortlich zu sein. Die USA und Frankreich haben deswegen einen Militärschlag gegen Assad angedroht. Nach einem Vorschlag vom Montag könnte ein Militärschlag womöglich abgewendet werden, wenn die Regierung in Damaskus ihre Chemiewaffen unter internationale Kontrolle stellt und dann zerstören lässt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte, die russische Regierung befinde sich derzeit in Gesprächen über einen "konkreten Plan" für eine Übergabe des Chemiewaffenarsenals. Ein Plan solle "bald" vorgestellt werden.

Obama spricht von "potenziellem Durchbruch"

US-Präsident Barack Obama hat die von Syrien nach einem russischen Vorstoß bekundete Bereitschaft, seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen, in Interviews mit mehreren US-Sendern als einen "potenziellen Durchbruch" bezeichnet. Er sei aber noch skeptisch, ob Syrien das umsetzen wolle: "Das ist nicht die Art, wie wir sie in den vergangenen Jahren haben agieren sehen", sagte er bei NBC. Der Vorstoß könne erfolgreich sein, wenn er "echt" sei, sagte Obama in einem Interview mit mehreren amerikanischen TV-Sendern.

Zustimmung durch Kongress: Obama ist "nicht zuversichtlich"

Obama ringt in den USA weiter um Zustimmung für einen Angriff. Zu den Erfolgsaussichten seiner Bemühungen, den Kongress von der Notwendigkeit zu überzeugen, sagte er im Interview mit NBC: "Ich würde nicht sagen, dass ich zuversichtlich bin." Er sei sich aber sicher, dass die Abgeordneten die Frage sehr ernst nähmen und "ihre Hausaufgaben" machten. Obama könnte einen Angriff alleine autorisieren, sucht aber Unterstützung im US-Kongress.

Nach den Äußerungen Obamas zu einer möglichen Lösung in der Syrien-Frage verschob der Senat eine Probeabstimmung über einen Angriff. Der demokratische Mehrheitsführer Harry Reid sagte, er wolle dem Präsidenten mehr Zeit geben, das Volk über die Vorgänge zu informieren. Nur Stunden zuvor hatte Reid das erste Testvotum auf diesen Mittwoch gelegt.

Heute will sich Obama zur besten Sendezeit in einer landesweit ausgestrahlten Rede an die Bevölkerung wenden. Diese lehnt einen Militärschlag mehrheitlich ab und fürchtet, die USA könnten nach Afghanistan und dem Irak in einen weiteren Krieg hineingezogen werden.

Quelle: tagesschau.de
 
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Assad geht auf russisches Angebot ein

10.09.2013 | 13:21 Uhr

C-Waffen-Kontrolle in Syrien

Der syrische Machthaber Baschar al-Assad lenkt ein: Das Land erklärt sich bereit, seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen. Damit wäre ein US-Angriff vorerst vom Tisch.

Die syrische Regierung hat einem Agenturbericht zufolge den russischen Vorschlag angenommen, seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen. Die russische Nachrichtenagentur Interfax zitierteden syrischen Außenminister Walid al-Mualem mit den Worten, er habe am Vortag sehr ertragreiche Gespräche mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow geführt. Darin habe dieser einen Vorschlag zu Chemiewaffen unterbreitet. "Und am Abend haben wir der russischen Initiative zugestimmt", habe der Minister dem Präsidenten der Duma in Moskau gesagt, berichtete Interfax.

Syrien habe zugestimmt, weil es damit "keine Gründe für amerikanische Aggression mehr gibt", hieß es in dem Bericht weiter. Russland hatte am Montag eine Äußerung von US-Außenminister John Kerry zur internationalen Kontrolle von Syriens Chemiewaffen als Lösungsvorschlag aufgegriffen und damit Bewegung in die Krise gebracht. Die syrische Regierung hatte den russischen Vorstoß umgehend begrüßt, ohne ihm zunächst jedoch ausdrücklich zuzustimmen. US-Präsident Barack Obama erklärte daraufhin, der russische Vorschlag könnte den Durchbruch in der Krise bringen. Allerdings müssten den Worten auch Taten folgen. Es könne sich auch um eine Hinhaltetaktik von Syriens Staatschef Baschar al-Assad handeln. Obama bemüht sich daher weiter darum, im US-Kongress eine Mehrheit für einen Militärschlag gegen Syrien als Reaktion auf den Giftgaseinsatz von Mitte August zu bekommen.

Quelle: n24.de
 

Zwielicht

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AW: Kerry erinnert Syrien-Konflikt an Hitler-Deutschland

Ich wäre wirklich sehr froh wenn der Syrienkonflikt friedlich beigelegt würde.

Ich denke aber auch "Aufgeschoben ist nicht Aufgehoben"

Aber diesen kleinen Stinkstiefel von Erdogan und seiner sunnitischen AKP einen Strich durch die Rechnung machen, "iss nix mit Syrien zerschlagen" und dann ein grosses Stück davon abbekommen, das freut mich am Meisten. Er kann ja alleine in den Krieg ziehen.

THE WALL STREET JOURNAL 8. September 2013

ISTANBUL – Vor vier Monaten war die Welt in der Türkei ökonomisch gesehen noch in Ordnung: Staatsanleihen hatten gerade eine Investment-Grade-Rating bekommen, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan tönte, die türkische Ökonomie betöre Investoren auf der ganzen Welt – zu Recht, wie er sagte, denn schon bald werde sie zu den zehn größten weltweit gehören.

Die Tage sind vorbei, da die Türkei ein Liebling der Märkte war. Die Regierung steht jetzt vor einer holprigen Phase", urteilt Mert Yoildiz, Chefvolkswirt für die Türkei bei der Burgan Bank. „Die Türkei steht entweder vor einer ausgeprägten Krise oder vor Jahren des schwachen Wachstums, das sich wie eine Rezession anfühlt."

Tja, die Tage der Grosskotzigkeit sind vorbei. Und der Westen und die EU lassen sich nicht auf der Nase herum tanzen.



Die Karten werden neu gemischt.
 

Grossmaul

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AW: Kerry erinnert Syrien-Konflikt an Hitler-Deutschland

Wird Zeit mal wieder ein bischen Krieg zu machen. Die Al-Kaida steckt überall. Und für unsere Rüstungsindustrie ist das auch nicht schlecht. Da haben wir alle was von.
 
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AW: Kerry erinnert Syrien-Konflikt an Hitler-Deutschland

@Grossmaul

ich finde deinen Beitrag leider sehr unpassend, hast du dir schon mal das Hier angeschaut ?

gruß TV Pirat
 

claus13

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AW: Kerry erinnert Syrien-Konflikt an Hitler-Deutschland

@TV, er wird sich bald einen neuen Nick raus suchen müssen....., denn Großmäuler sind nie lange an Board gewesen, grins.

Gruß
claus13
 
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Putin warnt Obama vor Terrorismus-Welle

12. September 2013 06:39 Bürgerkrieg in Syrien

Die Welt diskutiert einen Militärschlag gegen Assad, in Syrien geht das Morden weiter. Jetzt wendet sich Russlands Präsident Putin in der "New York Times" direkt an die US-Bürger. Er warnt, dass ein Eingreifen nur noch mehr Unschuldige das Leben kosten würde.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat im Falle eines Militärschlags der USA gegen Syrien vor einer Eskalation des Konflikts über das Land hinaus gewarnt. "Ein Angriff könnte die Gewalt verstärken und eine neue Terrorismus-Welle auslösen", schrieb Putin in einem am Donnerstag veröffentlichten Artikel für die New York Times.

Putin nannte es "alarmierend", dass ein militärisches Eingreifen in interne Konflikte ausländischer Staaten für die USA zur Gewohnheit geworden sei. Millionen Menschen rund um die Welt sähen Amerika zunehmend "als einen Staat, der sich allein auf brutale Gewalt verlässt".

Durch einen Angriff auf Syrien könne eine Lösung des Atomprogramm-Problems mit Iran erschwert, die israelisch-palästinensischen Auseinandersetzungen angeheizt und der Nahe Osten sowie Nordafrika weiter destabilisiert werden. Zugleich betonte Putin erneut, dass der Giftgasangriff im August, den die US-Regierung Syriens Staatschef Baschar al-Assad zuschreibt, wahrscheinlich eine Tat der Opposition gewesen sei. Diese hätte dadurch versucht, eine Intervention des Auslands zu erzwingen.

Putin schrieb: "Wir dürfen die Sprache der Gewalt nicht mehr anwenden." Ein Angriff gegen Syrien würde zu mehr unschuldigen Opfern und zur Eskalation führen, sagte Putin weiter.

US-Präsident Barack Obama will, dass Assad für den Giftgasangriff bestraft wird. Zunächst setzt er dabei auf die diplomatischen Bemühungen rund um den russischen Vorschlag, die syrischen Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen. Er schließt allerdings nicht aus, dass es noch zu einem Militärschlag kommt.

Außenminister beraten über Syrien-Konflikt

Die USA und Russland streben unterdessen eine Einigung über konkrete Schritte zur Kontrolle der syrischen Chemiewaffen an. Dazu kommen die Außenminister beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, am Donnerstagnachmittag in Genf zusammen. Die russischen Vorstellungen dazu seien der Regierung in Washington bereits übermittelt worden, hieß es am Mittwoch im Moskauer Außenministerium ohne Angaben zu Einzelheiten.

Diplomaten in Genf erklärten, Kerry und Lawrow würden zunächst ohne Beteiligung der Vereinten Nationen bilateral die jeweiligen Vorstellungen erörtern und nach einem Konsens suchen. Die Gespräche seien bis Freitag vorgesehen, könnten aber auch auf das Wochenende ausgedehnt werden.

Nach Einschätzung der US-Regierung wird es aber keine schnelle diplomatische Lösung für den Konflikt um die syrischen Chemiewaffen geben. "Ich vermute, das wird einige Zeit dauern", sagte der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Jay Carney, am Mittwoch in Washington. Ein zeitliches Limit, bis wann das Regime von Machthaber Baschar al-Assad dem Vorschlag zur Beseitigung seiner Chemiewaffen nachkommen müsse, damit ein US-Militärschlag ausbleibt, nannte Carney nicht. Er bezeichnete es als "unverantwortlich", der sich jetzt bietenden diplomatischen Möglichkeit nicht nachzugehen.

Exil-Opposition widersetzt sich Russlands Plan

Die syrische Opposition im Exil wehrt sich vehement gegen den von Russland vorgeschlagenen Kompromiss in der Chemiewaffen-Frage. Sollte die internationale Gemeinschaft Präsident Assad für den Einsatz von Giftgas gegen sein eigenes Volk nicht bestrafen, würde dies von Staaten wie dem Iran und Nordkorea als "Grünes Licht" für die Herstellung und Verbreitung von Massenvernichtungswaffen interpretiert, warnte die Nationale Syrische Allianz.

Falls die einzige Konsequenz aus diesem Verbrechen sein sollte, dass Assad seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle stellen muss, wäre dies aus Sicht des Bündnisses ein großer Verlust an Glaubwürdigkeit.

Schwere Verbrechen an Zivilisten

Obama hatte in seiner Rede an die Nation den Einsatz von Chemiewaffen gegen die syrische Bevölkerung als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" bezeichnet. Bei dem Giftgaseinsatz in Vororten von Damaskus am 21. August waren nach Angaben der US-Regierung mehr als 1400 Menschen ums Leben gekommen, darunter Hunderte Kinder. Für die Frage, ob der Angriff tatsächlich auf Assads Konto ging, gibt es bislang keine unumstößlichen Beweise. Klarheit sollen die Ergebnisse der UN-Chemiewaffeninspekteure schaffen. Die Vereinten Nationen wollen weiterhin keinen Termin für die Veröffentlichung des Berichts der UN-Experten zum Giftgaseinsatz in Syrien nennen.

Eine Beilegung der Chemiewaffenkrise bedeutet allerdings längst nicht das Ende des blutigen Bürgerkriegs mit inzwischen mehr als 100.000 Toten. Er wird nach Erkenntnissen unabhängiger Experten mit immer grausameren Mitteln geführt. Regierungstruppen wie auch Rebellen begingen schwerste Verbrechen an Zivilisten, wie die vom UN-Menschenrechtsrat berufene Untersuchungskommission für Syrien am Mittwoch bei der Vorlage ihres jüngsten Lageberichts mitteilte.

Deutschland nahm am Mittwoch die ersten von 5000 syrischen Kriegsflüchtlingen auf. Eine Chartermaschine mit 107 Menschen, darunter 38 Kindern, traf aus der libanesischen Hauptstadt Beirut kommend in Hannover ein. Die Bundesregierung hatte die Aufnahme von 5000 Flüchtlingen im März zugesagt. Die jetzt Eingetroffenen sollten zunächst in das Durchgangslager Friedland bei Göttingen gebracht werden. Danach werden sie auf die Bundesländer verteilt.

Quelle: sueddeutsche.de
 

Zwielicht

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AW: Kerry erinnert Syrien-Konflikt an Hitler-Deutschland

Mir wird Putin immer sypathischer,

dieser Mann versucht einen Krieg zu verhindern und "Mister Präsident" und Erdolf sind Kriegsgeil.

Erdogan möchte das grosse Osmanische Reich wieder aufbauen, wie damals Hitler von einem großgermanischen Weltreich träumte.

Der eine begann einen Völkermord an den Juden und der andere an den Armenier.

Es geht um Macht und um die Gas- und Ölresourcen.

Menschenleben spielen überhaupt keine Rolle. In den westlichen Medien wird kaum über die täglichen Christenmorde in den islamichen Ländern berichtet.

Auch wir hier in West-Europa werden verschachert an den Meistbietenden.

Und auch die anstehenden Wahlen werden nichts daran ändern.

Wir werden auch dafür bezahlen vielleicht eher als uns lieb ist.
 

claus13

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AW: Kerry erinnert Syrien-Konflikt an Hitler-Deutschland

Mir ist der Putin im Moment roh lieber, als Obama gekocht. ;-)
Hitlers Traum hat sich ja jetzt schon fast erfüllt: [h=1]Hitlers Traum vom vereinten Europa unter deutscher Herrschaft[/h]http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/lesart/1061207/
Das kann man auch in der Biographie von Goebbels oder Göring nachlesen, weis im Moment nicht mehr genau, wer es von beiden war.

Auch Israel arbeitet an Plänen für ein Großisrael.

Gruß
claus13
 
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Internationale Chemiewaffenkonvention Syrien beantragt Aufnahme

12.09.2013 | 19:06 Uhr

Syrien hat bei den Vereinten Nationen seinen Beitritt zur internationalen Chemiewaffenkonvention beantragt. Das Land will seinen Willen untermauern, sich von diesen Waffen zu trennen.

Syrien hat bei den Vereinten Nationen seinen Beitritt zur internationalen Chemiewaffenkonvention beantragt. Ein entsprechendes Dokument sei eingegangen, sagte ein UN-Sprecher in New York. Das Papier müsse nun geprüft und übersetzt werden, bevor es veröffentlicht werden könne. Wie lange das dauern werde, sei unklar.

Die Chemiewaffenkonvention ist ein Übereinkommen zwischen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, das Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz von chemischen Waffen verbietet. Sie wurde von der Genfer Abrüstungskonferenz verabschiedet und trat 1997 in Kraft. Mehrere UN-Mitgliedsstaaten haben die Konvention bislang weder unterzeichnet noch ratifiziert. Ein nachträglicher Beitritt ist aber möglich.

Quelle: n24.de
 
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Bericht: Assad verteilt Giftgas-Bestände in Syrien

13.09.2013

New York (dpa) - Eine geheime Militäreinheit soll Teile des syrischen Giftgasarsenals in dem Land verteilt haben. Die Bestände seien an mindestens 50 verschiedene Orte gebracht worden, berichtete das «Wall Street Journal» unter Berufung auf Regierungsvertreter aus den USA und dem Nahen Osten.

Auch Munition sei von der Elitetruppe verlagert worden. Ziel sei es gewesen, den Vereinigten Staaten einen Militärschlag zu erschweren. Die Aktion wecke aber auch Zweifel an der Umsetzung des Plans Russlands, nach dem Präsident Baschar al-Assad seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle stellen soll, hieß es weiter.

Die USA und Russland beraten derzeit in Genf über die Vernichtung der syrischen Chemiewaffenbestände. Die Regierung in Washington wirft Assad einen Giftgasangriff vor.

Quelle: internetcologne.de



Syriens Militär soll Giftgas-Bestände auf 50 Orte verteilt haben

13. September 2013 07:57 Uhr

Die Außenminister der USA und Russlands verhandeln über die Kontrolle der syrischen Chemiewaffen. Laut einem Bericht hat Assad Teile des Giftgas-Arsenals verlagert.

Eine geheime syrische Militäreinheit soll dem Wall Street Journal zufolge Teile des Giftgas-Arsenals im Land verteilt haben. Die Bestände seien an mindestens 50 verschiedene Orte gebracht worden, berichtete die Zeitung in ihrer Online-Ausgabe unter Berufung auf Regierungsvertreter aus den USA und dem Nahen Osten. Auch Munition sei von der Elitetruppe verlagert worden. Ziel sei es gewesen, den USA einen Angriff zu erschweren.

Die russisch-amerikanischen Gespräche in Genf um die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen gehen derweil in die zweite Runde. Nach einem ersten, laut Diplomaten "konstruktiven" Gespräch zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow sollen die Beratungen über Moskaus Plan fortgesetzt werden. Trotz des syrischen Antrags bei der UNO, der Chemiewaffen-Konvention beizutreten, nahmen die USA ihre Angriffsdrohung nicht zurück.

"Worte allein reichen einfach nicht aus", sagte Kerry in Genf. Deswegen würden die US-Streitkräfte "den Druck aufrechterhalten". Jede Vereinbarung zur Kontrolle des syrischen Chemiewaffen-Arsenals müsse "glaubwürdig" sein und "zeitnah" erfolgen.

Der Bericht der UN-Inspekteure zu dem Giftgas-Einsatz im August nahe Damaskus wird nach den Worten des französischen Außenministers Laurent Fabius wahrscheinlich am Montag veröffentlicht. Wie viele andere Staaten macht auch Frankreich die syrische Führung für den Einsatz der Chemiewaffen verantwortlich.

Lawrow sagte, in Genf solle ein "Grundsatz-Abkommen" erreicht werden, damit das Problem "ein für alle Male gelöst wird". Als Weg nannte er den von Damaskus beantragten Beitritt zur UN-Konvention, die die Zerstörung der Chemiewaffen verlangt. Eine solche Lösung mache einen Militärschlag gegen Syrien "unnötig".

Kerry blieb aber skeptisch: "Sie wollen, dass ich Ihren Worten Glauben schenke, aber dafür ist es noch etwas früh", sagte er zu Lawrow.

Syrien will der UN-Konvention beitreten

Bei den UN war Stunden zuvor ein Antrag aus Damaskus auf den Beitritt zur Chemiewaffen-Konvention eingegangen. Aus der syrischen UN-Delegation hieß es, das Land betrachte sich damit bereits als Mitglied des Übereinkommens. Nach UN-Angaben werden die Unterlagen aber zunächst geprüft, was mehrere Tage dauern könne.

Syrien will nach UN-Angaben die Verpflichtungen aus der Chemiewaffen-Konvention aber schon vor dem formellen Beitritt einhalten. Das habe die syrische Regierung in einem Brief an die UNO erklärt, sagte ein UN-Sprecher. Mit einem Beitritt unterwirft sich ein Land den Kontrollen der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW). Nach der formellen Mitgliedschaft hätte Damaskus gemäß der Konvention 30 Tage Zeit, Auskunft über all seine Chemiewaffenbestände zu geben.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte den Antrag aus Damaskus, wie sein Sprecher Farhan Haq sagte. Ban hoffe, der Schritt werde Kerry und Lawrow bei ihren Verhandlungen in Genf zu einer "raschen Einigung ermutigen".

Obama hofft

US-Präsident Barack Obama hatte sich "hoffnungsvoll" gezeigt, dass diese zu einem "konkreten Ergebnis" führen. Kerry werde in den kommenden Tagen "sehr hart" an einer diplomatischen Lösung arbeiten, sagte er in Washington.

Syriens Machthaber Baschar al-Assad äußerte sich im russischen Fernsehen mit Bedingungen an die Regierung in Washington: Wenn die USA ihre "Politik der Drohungen" und ihre Angriffsbestrebungen einstellten, sei Syrien auch bereit, den eingeschlagenen Prozess mitzugehen. Washington müsse außerdem damit aufhören, die syrischen Aufständischen mit Waffen zu beliefern.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in einem Artikel für die New York Times geschrieben, er glaube, die Rebellen hätten das Giftgas eingesetzt, um ein Eingreifen des Auslands zu provozieren.

Quelle: zeit.de
 

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AW: Kerry erinnert Syrien-Konflikt an Hitler-Deutschland

Ich finde das Alles sehr seltsam. Die gesamte Welt fokussiert sich auf den Syrienkrieg, da beginnen wieder die Proteste in der Türkei.

Ich meine es ging bestimmt nicht nur um eine Grünanlage.
Es war vielmehr die Unzufriedenheit über Erdogans Politik in der Türkei.

In Istanbul und anderen türkischen Städten haben erneut Tausende Menschen gegen die Regierung demonstriert. Nur kurze Zeit waren die Proteste während des Hochsommers zur Ruhe gekommen, nachdem sie sich im Mai an den Bebauungsplänen für den Istanbuler Gezi-Park entzündet hatten.

Erdogan hat den Protestlern auch schon mal mit der Armee gedroht, dass wäre dann ja schon ein Bürgerkrieg. Und einen Krieg gegen Syrien. Und die schwächelnde Wirtschaft. Wie verkraftet das die Türkei.

Irgendetwas braut sich zusammen, ich komme nur noch nicht dahinter: "Wem dient das Alles, wer zieht einen Nutzen daraus?"
 

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AW: Bericht: Assad verteilt Giftgas-Bestände in Syrien

Habe gerade noch gelesen, dass der Auslöser des Bürgerkrieges in Syrien auch nur ein friedlicher Protest im Zuge des Arabischen Frühlings war, der zu einen bewaffneten Konflikt eskalierte.

Eine wachsende Einflussnahme von Interessengruppen aus dem Ausland gewann mit der anhaltenden Auseinandersetzung an Bedeutung, und neben dem Zustrom von Geld und Waffen kämpften auch immer mehr ausländische Freiwillige und Söldner mit.
Die ursprüngliche Motivation der Opposition, die Demokratisierung Syriens zu erreichen, spielt seitdem nur noch eine geringe Rolle – der Kampf aus religiösen und
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Gründen trat in den Vordergrund.
 
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