zulässig

Wann Preiserhöhungen bei Mobilfunk- und Festnetzverträgen zulässig sind | 15.08.2023 15:30 Uhr Thomas Bradler Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Vodafone und 1&1 haben ihre Kunden jüngst mit Preiserhöhungen während der Mindestvertragslaufzeit überrascht. Das geht nur unter...

Einem Mann wurde verboten, fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge zu führen. Das war nicht zulässig, entschieden die obersten bayerischen Verwaltungsrichter. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. E-Stehroller, für die Nutzer keine Fahrerlaubnis benötigen. (Bild: heise online / anw)...

Auch ohne die Einwilligung der Kunden dürfen Internetbetreiber bei einer Serverstörung Daten in einer externen Datenbank speichern - allerdings nur so lange, wie die Störung andauert. Doch selbst wenn eine Speicherung einmal zulässig war, könne sie rechtswidrig werden, wenn sie für den...

Haben Sie sich schon mal über eine schlechte Bewertung Ihres Geschäfts im Internet geärgert? Dagegen tun können Sie in vielen Fällen nichts. Denn die freie Meinungsäußerung ist nicht rechtswidrig. Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Gerichtsurteil zur Bewertung eines...

Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. Die Rechtsprechung bei Fahrzeugkameras in Europa ist nicht einheitlich. Wir zeigen, was bei einer Dashcam erlaubt und zu beachten ist, damit man sich vor empfindlichen Strafen schützt...

Hallo, kurz gefragt: Ist es zulässig das Sky Monatliche Gebühren verlangen darf zB 5,- für die Bereitstellung von Hardware oder eine Vertragsverlängerung statt den Gebühren? Vertrag wurde damals Solo abgeschlossen. Meines wissen muss Sky die doch kostenfrei zur verfügung stellen oder irre ich...

Hallo liebe Mitglieder ich bin total angepisst, über Jahre hinweg konnte ich Sky mit einem alternativen CI Modul schauen, leider geht das wohl nicht mehr - oder doch, zu allem übel kommt noch dazu, dass mein original Sky receiver den Geist aufgegeben hat, normal auch net schlimm aber bei mir...

Hallo zusammen, gibt es eine Möglichkeit die VDE V9 zu umgehen?, nutze eine lokale angemeldete Vollversion geschäftlich, zur gemeinsamen Planung innerhalb der Firma brauchen auch meine Kollegen ab und an Teilausschnitte der VDE, am liebsten als Pdf, das Programm lässt aber nur "echte" Drucker...

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Dashcams sind auch in Deutschland auf dem Armaturenbrett eines Autos erlaubt und die Aufzeichnungen sind als Beweismittel im Einzelfall vor Gericht zulässig, trotz Datenschutzbedenken. In zwei Vorinstanzen beim AG Magdeburg und LG Magdeburg ging es um einen...

Die Richter des BGH halten das Anbieten von Werbeblockern im Internet für zulässig. Axel Springer hatte gegen die Software geklagt. KarlsruheDas Anbieten von Werbeblockern im Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen. ist zulässig. Dieses Urteil hat am Donnerstag der Bundesgerichtshof...

In einem seit Jahren anhaltenden Rechtsstreit versuchen mehrere Verlage gegen die Anbieter des Werbeblockers Adblocker Plus vorzugehen - ohne großen Erfolg. Jetzt müssen zwei Kläger vor dem Oberlandesgericht Hamburg eine weitere Niederlage hinnehmen. Die Richter erklärten die Software für...

sky erhöht bei quasi allen Kunden den Abo-Preis im laufenden Vertrag und versucht, dabei unter 5% zu bleiben, weil der Kunde dann angeblich nach § 4.1 der AGB kein Sonderkündigungsrecht habe. Ein Rechtsanwalt hat mittlerweile mitgeteilt, mehrfach die Sonderkündigung durchgesetzt zu haben: Du...

Der Bundesgerichtshof legt die Entscheidung über die Zulässigkeit des Einbettens geschützter Inhalte im Internet dem Europäischen Gerichtshof vor. Das hat das Gericht am heutigen Donnerstag Du musst angemeldet sein, um das Element zu sehen.. Laut der Mitteilung hält der BGH die bloße...

Das Bundesverfassungsgericht hat erneut die Rechte von Fernsehjournalisten bei der Berichterstattung über Gerichtsverfahren betont. Die Richter setzten im Eilverfahren ein Verbot von Fernsehaufnahmen beim Prozess gegen einen mutmaßlichen Geiselnehmer in Hamburg aus. Die möglichen Nachteile...

Kammergericht und Landgericht Berlin: Rückgaberecht auch auf eBay zulässig Die Frage, ob auf eBay statt des Widerrufsrechts ein Rückgaberecht eingeräumt werden kann, ist ein Dauerbrenner. Die überwiegende Rechtsprechung hält dies für unzulässig. Nun hat sich das LG Berlin von einem eigenen...

Rückgaberecht bei eBay wieder zulässig Jedenfalls nach Auffassung des Kammergerichts kann auf eBay ein Rückgaberecht gemäß § 356 BGB eingeräumt werden. Nach bisheriger Auffassung setzte die Einräumung eines Rückgaberechts voraus, dass eine Belehrung über das Rückgaberecht in Textform vor...