Zehn Jahre nach Hartz IV: Gewerkschaften fordern Neustart

mattmasch schrieb:

...eines könnten mir mal die hier so schlau daher reden und gegen Leiharbeit schimpfenden erklären.
Und zwar, wie soll ein Arbeitgeber mit 2-3 Leuten, der einen Messeaufbau zu erledigen hat, ca. 2 Wochen Arbeit für 4 Leute ohne Leiharbeiter auskommen?
Oder ein Bau hat sich verzögert und muss jetzt schnellsten fertig werden, und man benötigt eine Person für 3 Wochen.

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mattmasch schrieb:

Das ist ja der große Vorteil von Leiharbeitsfirmen, das man schnell und ohne Bürokratie für kurze Zeit sich ein paar Mitarbeiter holen kann.

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mattmasch schrieb:

...du scheinst die Praktiken auf dem Bau nicht zu kennen!

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Fisher schrieb:

Damit es nicht heißt, nur die Gesprächsteilnehmer im DEB sähen das so, eine Aussage von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vom vergangenen Wochenende über die Einführung von HartzIV vor 10 Jahren:

„Schon damals hätten wir den Mindestlohn einführen müssen, damit dieser unfaire Niedriglohnsektor sich nicht derart ausbreitet“, sagte Gabriel. Zudem hätten diejenigen, die jahrzehntelang gearbeitet hätten und dann unverschuldet arbeitslos geworden seien, nach Auslaufen des Arbeitslosengeldes bei Hartz IV nicht genauso behandelt werden dürfen wie diejenigen, die nie gearbeitet hätten. Der Wert der Arbeit müsse erhalten bleiben, betonte Gabriel.

Und für die Erkenntnis braucht er 10 Jahre :emoticon-0145-shake

Gruß

Fisher

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[h=1]§ 16d SGB II Arbeitsgelegenheiten[/h] (1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte können zur Erhaltung oder Wiedererlangung ihrer Beschäftigungsfähigkeit, die für eine Eingliederung in Arbeit erforderlich ist, in Arbeitsgelegenheiten zugewiesen werden, wenn die darin verrichteten Arbeiten zusätzlich sind, im öffentlichen Interesse liegen und wettbewerbsneutral sind. § 18d Satz 2 findet Anwendung.
(2) Arbeiten sind zusätzlich, wenn sie ohne die Förderung nicht, nicht in diesem Umfang oder erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt würden. Arbeiten, die auf Grund einer rechtlichen Verpflichtung durchzuführen sind oder die üblicherweise von juristischen Personen des öffentlichen Rechts durchgeführt werden, sind nur förderungsfähig, wenn sie ohne die Förderung voraussichtlich erst nach zwei Jahren durchgeführt würden. Ausgenommen sind Arbeiten zur Bewältigung von Naturkatastrophen und sonstigen außergewöhnlichen Ereignissen.
(3) Arbeiten liegen im öffentlichen Interesse, wenn das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dient. Arbeiten, deren Ergebnis überwiegend erwerbswirtschaftlichen Interessen oder den Interessen eines begrenzten Personenkreises dient, liegen nicht im öffentlichen Interesse. Das Vorliegen des öffentlichen Interesses wird nicht allein dadurch ausgeschlossen, dass das Arbeitsergebnis auch den in der Maßnahme beschäftigten Leistungsberechtigten zugute kommt, wenn sichergestellt ist, dass die Arbeiten nicht zu einer Bereicherung Einzelner führen.
(4) Arbeiten sind wettbewerbsneutral, wenn durch sie eine Beeinträchtigung der Wirtschaft infolge der Förderung nicht zu befürchten ist und Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt weder verdrängt noch in ihrer Entstehung verhindert wird.
(5) Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach diesem Buch, mit denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt unmittelbar unterstützt werden kann, haben Vorrang gegenüber der Zuweisung in Arbeitsgelegenheiten.
(6) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte dürfen innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nicht länger als insgesamt 24 Monate in Arbeitsgelegenheiten zugewiesen werden. Der Zeitraum beginnt mit Eintritt in die erste Arbeitsgelegenheit.
(7) Den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist während einer Arbeitsgelegenheit zuzüglich zum Arbeitslosengeld II von der Agentur für Arbeit eine angemessene Entschädigung für Mehraufwendungen zu zahlen. Die Arbeiten begründen kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts und auch kein Beschäftigungsverhältnis im Sinne des Vierten Buches; die Vorschriften über den Arbeitsschutz und das Bundesurlaubsgesetz mit Ausnahme der Regelungen über das Urlaubsentgelt sind entsprechend anzuwenden. Für Schäden bei der Ausübung ihrer Tätigkeit haften die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
(8) Auf Antrag werden die unmittelbar im Zusammenhang mit der Verrichtung von Arbeiten nach Absatz 1 erforderlichen Kosten, einschließlich der Kosten, die bei besonderem Anleitungsbedarf für das erforderliche Betreuungspersonal entstehen, erstattet.

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