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Handy - Navigation Patentstreit mit Samsung: Jury spricht Apple weitere 290 Millionen Dollar zu

Die Geschworenen im Prozess um den Schadenersatz, den
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wegen
Patentverstößen an
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zahlen muss,
haben ihr Urteil vorgelegt. Demnach stehen dem iPhone-Hersteller neben den
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aus der ersten Verhandlungsrunde noch
weitere 290.456.793 Dollar zu. Die gesamte Entschädigung beläuft sich damit auf
fast 930 Millionen Dollar.

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Damit sprach die Jury Apple rund 76 Prozent der geforderten 380 Millionen
Dollar zu. Samsung vertrat die Ansicht, es schulde Apple nur weitere 52
Millionen Dollar. Strittig war vor allem die Berechnung des Apple entgangenen
Gewinns, der Apple zustehenden Lizenzgebühren und des Profits, den Samsung mit
dem Verkauf der patentverletzenden Produkte erwirtschaftet hat. Beide Parteien
konnten sich im Lauf der Verhandlung lediglich darauf einigen, dass Samsung
insgesamt 10,7 Millionen patentverletzende Geräte verkauft und damit einen
Umsatz von 3,5 Milliarden Dollar erwirtschaftet hat.

“Für Apple ging es in dem Verfahren immer um mehr als Patente und Geld”,
heißt es in einer Stellungnahme des Unternehmens aus Cupertino. “Es ging um
Innovationen und die harte Arbeit, die in die Entwicklung von Produkten fließt,
die die Menschen lieben. Auch wenn es nicht möglich ist, einen Preis für diese
Dinge festzulegen, danken wir der Jury, dass sie Samsung gezeigt hat, dass
Kopieren seinen Preis hat.”

Samsung erklärte, es sei vom Urteil der Jury enttäuscht. Der Schadenersatz
basiere zu einem großen Teil auf einem Schutzrecht, das “das US Patent and
Trademark
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kürzlich für
ungültig erklärt hat”.

Die Jury hatte am Dienstagmittag ihre Beratungen aufgenommen. Am Mittwoch bat
sie um weitere Informationen zur Berechnung des Apple entgangenen Gewinns.
Pressevertretern sagten die Geschworenen nach der Urteilsverkündung, sie hätten
Apple die geforderten Beträge für entgangene Profite und Lizenzgebühren gewährt.
Die Differenz zwischen den von Samsung angegebenen operativen Kosten und Apples
Schätzung der Ausgaben des koreanischen Unternehmens sei hingegen geteilt
worden, um Samsungs Gewinn zu ermitteln.

Im März hatte die vorsitzende Richterin Lucy Koh den Apple von einer Jury
zugesprochenen Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar
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und kurz darauf wieder auf
639 Millionen Dollar erhöht. Im Rahmen der Neuverhandlung hatte Apple weitere
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gefordert: 114 Millionen Dollar für
entgangene Gewinne, Samsungs Profite in Höhe von 231 Millionen Dollar und 35
Millionen Dollar Lizenzgebühren.

Samsung sprach Apple jedoch einen Ausgleich für entgangene Gewinne ab. Mit
den fraglichen Produkten habe es nur einen Überschuss von 52,7 Millionen Dollar
erwirtschaftet. Zudem ging Samsung davon aus, dass Apple nur einen Anspruch auf
Lizenzgebühren in Höhe von 28.452 Dollar habe.

Quelle:zdnet.de
 
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