AW: Hartz IV: Jobcenter zwingt zur Rauchentwöhnung
Hallo psychotie,
@fluffi890
Einfach mal nachdenken
Begreife endlich worum es geht. Harz 4 Empfänger, Aufstocker, Grundsicherungsempfänger dürfen nicht zu Spielbällen der Institutionen werden.
Darum geht es auch dem TV-Pirat , wenn er mit seinen Posts aus den Harz 4 Foren auf die Mißstände aufmerksam macht. Es sind leider nicht Einzelfälle, was auch die hohe Zahl der erfolgreichen Klagen gegen die Argen und Jobcenter belegen.
mfg psychotie
Das mit dem Nachdenken habe ich im Gegensatz zu anderen, die den Artikel so verstanden hatten wie es der Verfasser auch impliziert hatte, getan.
Wer wird denn hier zu Spielbällen der Institutionen? Wir leben in einem Rechtsstaat. Die Gesetze die wir uns gegeben haben, haben wir durch unsere Volksvertreter eingebracht. So auch die Hartz Reformen. Wenn wir damit nicht einverstanden sind, dann können wir uns ggf. organisieren und uns dagegen politisch oder vor Gericht wehren. Das ist doch ein riesen Pfund. Natürlich gibt es immer wieder Fälle, die unglücklich durch jemanden veranlasst werden (siehe oben). Daraus jedoch abzuleiten, dass der Staat oder Intituitionen dieses mit Vorsatz tun ist doch aberwitzig. Wenn man so ein Misstrauen gegen diesen Staat hegt, sollte mann ihn wie gesagt politisch bekämpfen oder ihn verlassen.
Ich würde auch anraten sich kommunal politisch zu engagieren. Dann merkt man sehr schnell wie schwierig es ist, das vorhandene Geld sinnvoll zu verteilen. Nehmen wir das Beispiel Kosten der Unterkunft (KdU). Hier werden von den Komunen sogenannte Mietobergrenzen (MOG) für H4-Emfänger festgelegt (Höhstbeträge und Wohnraumgrößen für H4). Dies ist eine rein kommunale Leistung. Hier muss abgewogen werden, wie Geldmittel eines städtischen Haushaltes vernünftig sozial ausgewogen ausgegeben werden. Macht es wirklich Sinn die MOG zu erhöhen, ,mit dem Effekt das der örtliche Wohnungsmarkt sich sofort wieder an die Mietobergrenze anpasst oder sollte mann das Geld vielleicht doch lieber für die Renoivierung von Kindergärten oder Schulen aufwenden? Das ist ein echtes Dilemma und für die Leute die sich dort, häufig genug nur ehrenamtlich angegieren, eine sehr große Herausforderung.
Einfach nur schwarz oder weiß gibt es da nicht. Also Hintern hoch und alle mitmachen. Dann, ja dann bin ich bereit noch mehr nachzudenken bevor ich anderen unterstelle dies nicht zu tun.
Zu den hohen Zahlen der Klagen und Widersprüche im H4-Bereich sei der Ordnunghalber angemerkt, dass nicht einmal 5% aller getroffenen Entscheidungen angegriffen werden. D. h. 95 % aller Entscheidungen werden eben nicht bemängelt. Auch das ist wie immer eine etwas umbequeme Wahrheit.
Damit hier kein falscher Eindruck entsteht. Auch bin mit manchen Dingen in dem SGB II nicht glücklich und hätte mir eine andere Ausgestaltung gewünscht. Wenn ich davon betroffen wäre, würde ich auch dagegen in meinem individuellen Fall vorgehen.
Allerdings muss auch immer eine Abwägung der Interessen der Steuerzahler (das sind wir alle), die H4 finanzieren, mit den Einzelinteressen eines jeden abgewogen werden. Meinetwegen kann der Regelsatz für jeden in der Bedarfsgemeinschaft auf 600,- Euro steigen. Es würde nur nichts bringen, außer die kleinen und mittleren Einkommen auch zu H4-Empfängern zu machen. Warum? Weil die Löhne heute nun mal so niedrig sind wie sie sind (aus meiner Sicht ein viel vorrangigeres Übel als H4). Das Ganze wird wie gesagt über Steuern finanziert. Wenn mein Brötchen morgen dann auf einmal statt 40 cent 60 cent kostet, dürfen wir uns nicht wundern. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer macht es dann!!! in der Summe hätten die H4-Empfänger damit auch nichts gewonnen.
Die Einführung des Mindestlohnes deutlich über den H4-Sätzen bei gleichzeitiger Abschaffung der 400-Euro Jobs, Erhöhung der Steuersätze für Hochverdienende, Einführung einer Transaktionssteuer für Aktiengeschäfte, etc.. könnte Deutschland wieder zu einer sozialen marktwirtschaft werden lassen.
Die Zeit ist längst reif für eine Umverteilung von Oben nach Unten. ...... Und genau deshalb ist es so falsch, und doch von Einigen politisch gewollt, das gerade die sozial Benachteiligten (und damit meine ich nicht nur Rentner und H4-Empfänger sondern eben auch die kleinen und mittleren Einkommen) aufeinander losgehen. Nach dem Motto säe Zwitracht zwischen Deinen Gegnern, dann haben die so viel miteinander zu tun , dass meine kleinen Sauerein für mein Klientel gar nicht auffallen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich mit der H4-Thematik objektiver umzugehen. Es gibt aus meiner Sicht zunächst wichtigere Dinge, die wir gemeinsam lösen sollten.
Gruß
fluffi