Apple verkaufsverbot in Deutschland

AW: Apple verkaufsverbot in Deutschland

Ist doch eh alles für die Füße
Die hersteller von android-handy dürfen geld an microsoft abdrücken
Microsoft verdient auch gut an den iphones da sie viele Apple-aktien halten.
wenn die einnahmen von iphone und co sinken
quetschen die dann halt mehr geld aus den android-handy's
wodurch die dann nur unnötig teurer werden.
Die aktuellen Iphones dürfen die eh auf jeden fall weiterverkaufen
da Apple vor dem 14.08.11 Lizenznehmer bei motorola wurde und nur weil die jetzt von der Konkurrenz aufgekauft wurden können die nicht im Nachhinein die Verträge ändern.
Beim Iphone 5 sieht das dann vielleicht anders aus.

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Ich darf zu dem Thema noch hinzufügen, dass ein LG-Urteil (Landgerichts-Urteil) nur im jeweiligen Landkreis bindend ist.

Ein LG Urteil in z.B. Hessen muss in Hessen befolgt werden, aber eben nicht in Bayern.

Dies gilt so lange, bis ein BGH Urteil ergangen ist.

Gruß

fisher

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Falsch, ein Landgericht kann sehr wohl ein Urteil sprechen und es ist Deutschlandweit gültig. wäre ja noch schöner, wenn ein rechtmässig Verurteilter nur das Bundesland verlassen muss und dann nicht in den Knast muss. Auch ost ein Landgericht für ein Bundesland zuständig und nicht für ein Landkreis. Dann wäre es ein Amtsgericht. Ib so eine Klage als erstes vor dem Amts- oder Landgeticht verhandelt wird, richtet sich nach dem Streitwert.Unabhängig davon, gibt es zwar eine höchstrichterliche Rechtsptechung, aber trptzdem kann und darf ein untetes Gericht anders entscheiden. Richter halten sich nur an die Rechtsprechumg, damit Urteile später on der Berufung/Revision nicht kassiert wird.

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Da liegst Du natürlich richtig, scorpi,

aber wir sprechen dann über unterschiedliche Rechtsformen.

Banal gesagt:
Ein entlaufener Straftäter ist keinem Computer gleichzusetzen


Und Internetrecht unterscheidet sich z.B. von "normalem" Recht.

Aber was solls...wir werden es erleben

Gruß

fisher

AW: Apple verkaufsverbot in Deutschland

Hier geht es allerdings nicht um Internetrecht, sondern um Urheber- und Patentrecht. Daher ist das Urteil vom Landgericht Mannheim natürlich deutschlandweit gültig, solange es nicht von einem höheren Gericht im Rahmen der Berufung aufgehoben wird.
Ohnehin werden ja gerade die ganzen Verfahren HTC/Samsung/Motorola auf der einen Seite und Aplle auf der anderen Seite in eine letztinstandliche Entscheidung getrieben.

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Wichtiger als der kleine Diskurs zwischen Scorpi und meiner Person erscheint mir folgende Meldung von gestern (11.11.2011)

Landgericht Mannheim spricht Urteile Ende Januar
In einem weiteren Verfahren gegen Apple vor dem Landgericht Mannheim hat es heute eine erste Anhörung gegeben. Samsung hatte dort zwei Anträge auf Einstweilige Verfügungen eingereicht, weil nach Ansicht des Unternehmens die 3G-fähigen Apple-Produkte wie iPhone, iPad und iPod gegen Samsung-Patente verstoßen.
Apple hat gegen Patentrechte verstoßen, indem es ohne Lizenzierung von Samsung patentierte Erfindungen in iPhone-, iPad- und iPod-Produkten einsetzt", teilte Samsung heute Abend in einer schriftlichen Erklärung mit.

Die Südkoreaner wollen weiterhin ihre Urheberrechte geltend machen, damit andere Unternehmen nicht länger kostenlos ihre Technologien in Anspruch nähmen, heißt es weiter.

Der Patentrechtsexperte Florian Müller war als Beobachter im Gerichtssaal gewesen, der Richter hatte jedoch den Anwesenden das Live-Bloggen bzw. Twittern untersagt. Seinen ersten Informationen nach der Verhandlung zufolge handelt es sich um zwei Verfahren, in denen die Urteile am 20. und am 27. Januar 2012 gefällt würden. Apple und Samsung hätten bis zum 23. Dezember Zeit, ihre Plädoyers einzureichen. Seiner ersten Einschätzung zufolge kann es durchaus sein, dass Samsung sich vor dem Landgericht Mannheim zumindest mit einem der beiden Anträge auf Einstweilige Verfügung durchsetzt.

Allerdings sei nicht sicher, dass Samsung ein entsprechendes Urteil des Gerichts auch effektiv gegen Apple-Kernprodukte nutzen kann.

Apple habe beispielsweise argumentiert, dass das iPhone 4S erst nach Samsungs Antrag im April 2011 auf den Markt gekommen sein. Müller gewann außerdem vor Ort den Eindruck, dass der verhandelnde Richter geneigt sei, produktspezifische Lizenzfragen erst in anschließenden Verfahren klären zu lassen.
Samsung versucht seit einiger Zeit in mehreren Ländern, den Verkauf des iPhone 4S stoppen zu lassen. Ein dritter Antrag auf Einstweilige Verfügung von Samsung wird am 16. Dezember vor dem Landgericht Mannheim verhandelt. Das Landgericht Mannheim beschäftigt sich derzeit auch mit einem weiteren Patentrechtsstreit zwischen Motorola und Apple

Areamobile

Gruß

fisher

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Da wird wieder rumgeeiert, dass freut die Anwälte. Die Anwälte sind die einzigen, die bei dieser Schlacht gewinnen. Es gibt zwar einige Patente von Samsung/Motorola, die aber zum Teil schonwieder zur Technikspezifikation der 3G Netze gehören. Da ist es genauso sinnfrei Rechte zu gwähren, wie die Gebrauchsmusterrechte von Apple, die gegen des Samsung Tap durchgeführt werden. Ein Tap sieht nunmal aus wie ein Tap und das hat Apple auch nicht erfunden.
Beide Seiten wären gut beraten, den markt die dinge entscheiden zu lassen. Texte per Finger auf der Displaytastatur konnte ich schon 2003 auf einem P800 schreiben.

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Kurz O.T. Mir fällt gerade Eines auf:

Ich dachte bisher, ich wäre der einzig positiv Verrückte, der sich am Neujahrstag (01.01.) angemeldet hat....hurra...wir haben noch einen, den scorpi :emoticon-0150-hands

Rührend

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Stimmt, sogar im gleichem Jahr :emoticon-0167-beer:

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Ob Apple bei StarTrek abgekupfert und Lizenzgebühren hingeblättert hat ;-). Die waren nämlich die ersten die so ein Dingens gezeigt haben, wenn auch nur im Film :whistle2:, grins.

Gruß
claus13