1. Diese Seite verwendet Cookies. Wenn du dich weiterhin auf dieser Seite aufhältst, akzeptierst du unseren Einsatz von Cookies. Weitere Informationen

Infos Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

Dieses Thema im Forum "Hartz IV Archiv" wurde erstellt von TV Pirat, 28. Oktober 2012.

  1. TV Pirat
    Offline

    TV Pirat <img src="http://www.digital-eliteboard.com/images Supporter

    Registriert:
    3. März 2008
    Beiträge:
    3.165
    Zustimmungen:
    3.509
    Punkte für Erfolge:
    113
    Beruf:
    Rentner
    Ort:
    Tief im Westen
    [​IMG]

    Landesregierung lehnt Antrag der Linksfraktion einen „Internetfähigen Computer als soziokulturelles Existenzminimum anzuerkennen“ ab

    Der Antrag der Partei „Die Linke“ internetfähige Computer als "soziokulturelles Existenzminimum" anzuerkennen, wurde seitens der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern abgelehnt. Nach Auffassung der sozialpolitischen Sprecherin der Linken, Karen Stramm, mache die Ablehnung der schwarz-roten Landesregierung deutlich, dass „sie nicht an einer Verbesserung der Lage von Hartz-IV-Familien interessiert sind. „Einmal mehr wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz-IV-Regelsätzen mit Füßen getreten“, sagte die Politikerin am Freitag in Schwerin.

    Das Bundesverfassungsgericht hatte aber „dem Gesetzgeber in das Stammbuch geschrieben, dass ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich ist“, kritiserte auch der netzpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Peter Ritter. Daher sei es nicht akzeptabel, dass im Zeitalter einer digitalisierten Gesellschaft gerade einmal 2,66 Euro für einen Internetanschluss und nur 3,44 Euro für einen Computer inklusive Software im ALG II Regelsatz eines Haushaltsvorstandes enthalten sind. Bei derart niedrigen Beträgen ist es unmöglich, einen Internetanschluss geschweige denn einen PC anzuschaffen. So werde die Ausgrenzung von Familien zementiert, so Ritter.

    Internetnutzung abhängig vom Haushaltseinkommen

    „Es ist nachgewiesen, dass die Internetnutzung vom Haushaltseinkommen abhängig ist“, mahnte Stramm. Laut einer Erhebung liege die Internetnutzung von Menschen mit einem Einkommen zwischen 1000 und 2000 Euro bundesweit bei gerade einmal 66 Prozent. Zum Vergleich: Haushalte, die über ein Monatseinkommen von über 3000 Euro verfügen, sind zu 93 Prozent deutschlandweit ans Internet angeschlossen. „Die Hartz-IV-Parteien SPD und CDU halten an ihrer unsäglichen Linie fest, die Regelsätze nicht bedarfsgerecht zu gestalten und 200 000 Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Land auszugrenzen und um ihre Teilhaberechte zu betrügen.“

    Gerichte lehnen regelmäßig Klagen ab

    Auch die Gerichte haben bisher gegen Hartz IV Bezieher entschieden. So urteilte das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, dass Bezieher von Arbeitslosengeld II Leistungen keinen Anspruch auf Kostenübernahme eines PC-Grundkurses samt Zubehör haben. Laut § 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 SGB II gehört ein Computer nicht zur Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten“ (AZ: L 6 AS 297/10B). Ebenso urteilte auch das Landessozialgericht Bayern (L 7 AS 41/10 B ER). Das Argument der Verbreitung und Nutzung ließen die Richter nicht gelten. „Wesentlich sei, ob ein PC für eine geordnete Haushaltsführung notwendig sei und der Leistungsempfänger ihn für ein an den herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Leben benötige.“ Ein Computer sei auch nicht für die Informations-Grundversorgung notwendig, da diese auch durch Fernseh- und Rundfunkgeräte gewährleistet sei. Wie lange die Gerichte derart antiquiert noch urteilen werden, bleibt abzuwarten.

    Dieser Link ist nur für Mitglieder!!! Jetzt kostenlos Registrieren ?



    Quelle: gegen-hartz
     
    #1
  2. phantom

    Nervigen User Advertisement

  3. Elimar07
    Offline

    Elimar07 Ist oft hier

    Registriert:
    17. Mai 2009
    Beiträge:
    178
    Zustimmungen:
    112
    Punkte für Erfolge:
    0
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    Ich bin überzeugt, dass ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben durch die praktisch kostenlose Zurverfügungstellung eines Internetanschlusses sichergestellt ist. Diese technische Ausstattung sollte ausschließlich und nachweislich nur für Berwerbungszwecke und Schulung junger Leute zur Verfügung gestellt werden. Wenn Kinder dies für ihre schulische Ausbildung benötigen, muss sichergestellt sein, dass ihre Eltern aber keinerlei Zugriff darauf haben können. Damit kann der Vorwurf, Hartz-Bezieher wären benachteiligt entkräftet werden.

    Im Übrigen sollten wir froh sein, eine so liberale Gesetzgebung und Rechtsprechung in Deutschland sichergestellt zu haben.
     
    #2
  4. Warpilein
    Offline

    Warpilein Stamm User

    Registriert:
    14. Dezember 2010
    Beiträge:
    1.209
    Zustimmungen:
    405
    Punkte für Erfolge:
    83
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    Wo bekommt ein alg2 Empfänger den einen praktisch kostenlosen Internet Anschluss? Mal aus Neugierde, tkom kostet billigste 35€ (nicht genau im Kopf aber meine das waren 35€), Alice glaube ich waren 20€ und die anderen verschenken auch nichts.


    Nun komm mir nicht mit dem Argument das man alg2 ja geschenkt bekommt.


    Mal kurz btt
    Die job center setzen bei uns voraus das man einen computer und Internet Anschluss hat um Tages aktuell die stellen anzeigen zu haben

    Gesendet von meinem E310 mit Tapatalk 2
     
    #3
  5. Elimar07
    Offline

    Elimar07 Ist oft hier

    Registriert:
    17. Mai 2009
    Beiträge:
    178
    Zustimmungen:
    112
    Punkte für Erfolge:
    0
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    Wer bezahlt einem Hartz-Empfänger eigentlich einen E310 mit Tapatalk 2?
     
    #4
    fluffi890, BoerseMoerse, reppo und 2 anderen gefällt das.
  6. Pilot
    Offline

    Pilot MFC Digital Eliteboard Team

    Registriert:
    29. Mai 2008
    Beiträge:
    28.393
    Zustimmungen:
    23.806
    Punkte für Erfolge:
    113
    Beruf:
    Technologe
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    Meine Meinung dazu: Es darf und kann nicht alles kostelos für Hartz 4 Empfänger sein.
    Zum Hartz4 Einkommen müssen auch die kostenlosen Sachen dazu gezählt werden:
    -Rundfunk Gebühr
    -Praxis Gebühr
    -Kindergarten Gebühr
    -Befreiung von der ZuZahlung beim Zahnartzt
    - Befreiung bei der Zuzahlung In der Apotheke
    - Befreiung bei den Zusatzkosten beim Urologen
    -Befreiung bei den Zusatzkosten beim Hausartzt
    - fast kostenlose Abgabe(ca 2€ Beitrag) von Nahrungmitteln bei den Tafeln
    - fast kosternloses Mittagessen( ca 1,50€) bei den Tafeln
    Hab das alles als Hartz4 Empfänger erlebt.
    All das müssen Arbeitnehmer aus ihrem Einkommen selbst bezahlen

    Ein Flatrat für Internet und Telefon für rund 24,99 bei z.B. 1und1, Vodafon ist meiner Meinung nach zumutbar. Handy Flat kann mit eingeschlossen werden. Kostenloser Rouer gibts dazu
    Gebrauchte Computer sind auch bei z.B bei ebay preiswert zu beziehen


    Mlg piloten
     
    Zuletzt bearbeitet: 28. Oktober 2012
    #5
  7. Elimar07
    Offline

    Elimar07 Ist oft hier

    Registriert:
    17. Mai 2009
    Beiträge:
    178
    Zustimmungen:
    112
    Punkte für Erfolge:
    0
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    Danke piloten! Ich dachte schon das wahre Leben wäre an mir vorbeigegangen. :DDD
     
    #6
  8. psychotie
    Offline

    psychotie VIP

    Registriert:
    18. Februar 2012
    Beiträge:
    2.368
    Zustimmungen:
    1.600
    Punkte für Erfolge:
    113
    Beruf:
    frühpensionierter Trucker
    Ort:
    im Süden
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    Empfange selber zu meiner Rente Grundsicherung . Es ist nicht so wie @piloten sagt , daß alle Zusatzkosten entfallen. Sie müssen geleistet werden wie von jedem anderen auch.D.h. man zahlt bei Arzt und Apotheke und man kann genauso wie jeder diese Kosten , wenn siw ein bestimmten Betrag übersteigen geltend machen. Entweder bei der Steuer oder bei der Krankenkasse direkt. Jemandem vorzuwerfen er könne sich ja kostengünstig bei den Tafeln versorgen, was ein "normaler" Bürger nicht könne ,ist unfair gegenüber allen Bedürftigen. Das ist als ob man jemand der gehbehindert ist, die freie Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln aufrechnet. Wenn von jemand in der heutigen Zeit erwartet wird auf dem laufenden zu sein , dann gehört der PC und das Internet zur Grundversorgung. Viele Bewerbungen können heute nur noch per I- Net abgegeben werden. Jobs lassen sich per I -Net finden. Soziale Kontakte werden per I- Net gepflegt .All dies gehört ebenso wie Der Tv und das Radio oder das Telefon zum heutigen Mindestlebensstandart nach meiner Meinung und der Zugang im Mindestmaß ( z,B eine einfache I- Netverbindung und ein einfacher PC ) sollen für jeden Menschen in unserer Industrienation zugänglich sein. Sind aber in den 374€ mtl nicht ausreichend berücksichtigt.
    mfg psychotie
     
    #7
    TV Pirat und Pilot gefällt das.
  9. Elimar07
    Offline

    Elimar07 Ist oft hier

    Registriert:
    17. Mai 2009
    Beiträge:
    178
    Zustimmungen:
    112
    Punkte für Erfolge:
    0
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    Das spricht aber ebenso auch genau dagegen, kostenlosen Zugang zu diesen Medien zu gewähren. Soziale Kontakte werden sinnvollerweise bestens durch direkten Kontakt und nicht über Internet gepflegt. Das Telefon mag da sicher eine Ausnahme sein. Nichts gegen die Zurverfügungstellung eines Internetzuganges, wenn sichergestellt ist, dass facebook und Konsorten nicht genutzt werden können. TV und Radio sind eher kommunikationshemmend und dienen lediglich der oberflächlichen Unterhaltung. Letztendlich sollte bei der Entscheidung des Zuganges zum Internet die Begutachtung des zuständigen Mitarbeiters im Institut für Arbeit zur Entscheidung herangezogen werden. Kann ja nicht einfach jeder machen was er will hier.
     
    #8
  10. Pilot
    Offline

    Pilot MFC Digital Eliteboard Team

    Registriert:
    29. Mai 2008
    Beiträge:
    28.393
    Zustimmungen:
    23.806
    Punkte für Erfolge:
    113
    Beruf:
    Technologe
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    Hallo psychotie,

    ich achte dich viel zu sehr, um mich jetzt mit dir zu streiten.
    Bin jetzt Rentner. Mußte mit 60 in Rente gehen, wegen Arbeitlosigkeit mit 17,8 % Abzüge
    Vor der Rente habe ich 18 € Hartz 4 bekommen, weil ich eine Witwer Rente bekommen hab.
    Hab vor der Rente Arbeiten als Projektleiter in meinem Verein durchgeführt, und auch
    Natürlich habe ich alles mitgenommen, was ich an kostenlosen Leistung bekommen hab. Auch das Abholen von Nahrungsmitteln, Und Mittag Essen bei der Tafel.
    Als ich Rentner wurde = eigene Rente + Witwer Rente mußte ich plötzlich alles allein bezahlen, was ich vorher kostenlos oder fast kostenlos bekommen hatte.
    Das Hartz4 Einkommen ist eben nicht nur das reine Hartz4. Es ist auch die Miete und die vielen kostenlosen Leistungen.
    Na Klar sind sie berechtigt, um am öffentlichen Leben teizunehmen.
    Trotzdem müssten all diese kostenlosen Leistungen zum Einkommen bei Hartz4 Empfänger dazu gezählt werden.
    Wie willst du sonst kleine Einkommen über den Hartz4 Satz mit dem Einkommen von Hartz4 Beziehern vergleichen.
    Denn die Kosten mssen die Geringverdiener, die über den Hart4 Saz liegen aus eigener Tasche bezahlen. Eben auch Internat Flat.

    Um das Abzuschließen: hier noch Meinug, die ich hier immer vertreten hab:
    Hartz4 ist Eine poltische Fehlentschung unter Schröder gewesen.
    Hartz4 gehört weg. Wiederhserstellung was davor war:
    -Arbeitslosengeld
    -Arbeitslosenhilfe
    -Sozialhile
    Ganz wichtig: gesetzlicher Mindestlohn( von dem man Leben kann) in allen Branchen.
    Über 20 Staaten in der EU machen es uns vor.


    Mlg piloten
     
    #9
  11. wesstschonn
    Offline

    wesstschonn Hacker

    Registriert:
    6. April 2008
    Beiträge:
    397
    Zustimmungen:
    97
    Punkte für Erfolge:
    28
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    ....auch in der Agentur für Arbeit, kostenlos.
    Du meinst sicher social networks?! Soziale Kontakte kann man auch ohne Internet pflegen.

    Auf eigene Kosten, sicher.

    Schräger Gedanke, wenn schon Miete, Heizung & Co. vom Amt bezahlt wird.
     
    #10
  12. psychotie
    Offline

    psychotie VIP

    Registriert:
    18. Februar 2012
    Beiträge:
    2.368
    Zustimmungen:
    1.600
    Punkte für Erfolge:
    113
    Beruf:
    frühpensionierter Trucker
    Ort:
    im Süden
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    Hallo Piloten,
    ich habe volles Verständnis, daß man es als Unrecht ansieht wenn der Staat ab einer gewissen Grenze Leistungen verweigert und dadurch Leistungsempfänger besser stellt als die, die nur eben über dieser Leistungsgrenze liegen. Das darf aber nicht dazu führen , das diese Gesellschaftsgruppen gegeneinander ausgespielt werden und der eine dem anderen etwas neidet. Ich persönlich befürworte ein Bürgergeld , daß jeder unabhängig von seinem Status erhält. Damit könnte alles abgegolten sein und keiner müßte meckern. Bei einer vernüftigen Besteuerung aller ließe sich das verwirklichen. Aber sollange jede soziale Gruppe auf ihre eigenen Vorteile bedacht ist bleibt das wohl Utopie. Schade
    mfg psychotie
     
    #11
    Pilot und (gelöschter Benutzer) gefällt das.
  13. TV Pirat
    Offline

    TV Pirat <img src="http://www.digital-eliteboard.com/images Supporter

    Registriert:
    3. März 2008
    Beiträge:
    3.165
    Zustimmungen:
    3.509
    Punkte für Erfolge:
    113
    Beruf:
    Rentner
    Ort:
    Tief im Westen
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    [​IMG]

    @Piloten

    dem ist aber nicht so und ich kann dir auch sagen wieso, wenn ein Hartz IV bezieher Chronisch Krank ist und das muss vom Arzt bescheinigt
    sein, erst dann kann er von der Praxisgebür und der Rezeptgebür befreit werden er muss aber immer einen eigenanteil selbst zahlen das heisst
    er muss erst an die Krankenkasse ca. 40,40 € zahlen damit er überhaupt eine Befreiung bekommt. Das ganze weiss ich weil ich selbst Hartz 4
    bekommen hab und wie jeder hier weiss Chronisch Krank und Schwerbehindert bin und nicht das hier einer meint ich wäre nun ganz befreit nein
    das bin ich nicht ich hab für das Jahr 2013 schon 44,88 € gezahlt und hab vor 3 Wochen meine Karte bekommen.

    Mit dem Kindergarten ist das auch nicht anders der Hartz 4ler hat das auch nicht um sonst er muss schon 18 € zuzahlen im Monat, ich sehe das
    hier schon ein falsches Bild vom Hartz 4ler erstellt wird, wie Piloten schon sagt weg mit Hartz IV, leute glaubt nicht immer alles was euch die Medien
    euch zeigen ihr musst mal hinter die Fassade schaun, klar ist auch das es unter den Hartz 4lern schwarzeschaffe gibt.
     
    #12
    Warpilein gefällt das.
  14. Warpilein
    Offline

    Warpilein Stamm User

    Registriert:
    14. Dezember 2010
    Beiträge:
    1.209
    Zustimmungen:
    405
    Punkte für Erfolge:
    83
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    @

    Dieser Link ist nur für Mitglieder!!! Jetzt kostenlos Registrieren ?


    Ach gott haben wir wieder das scheiss handy thema?

    Nochmal für dich, das war ein Geburtstags geschenk von Freunden und damit deine Liebe Springer Seele ruhe hat das kostet NEU 80€ inkl. Callya Karte mit 10€ Guthaben und 1 Monat Inetflat ......

    -.- wie ich es doch hasse .....

    Achja falls du nun weiter meckern willst wegen inet und co. Sorry dafür zahel ich und verzichte lieber anderswo ;) und wenn dir das nicht passt ... Tjoa dann ist halt so!

    Ich hatte nur zu bedenken gegebn das deine behauptung nicht stimmte!


    Edit: Gesendet vom 4 Jahre alten PC denn ich vor ALG2 erworben habe, oder muss ich denn nun verkaufen?
     
    #13
  15. Elimar07
    Offline

    Elimar07 Ist oft hier

    Registriert:
    17. Mai 2009
    Beiträge:
    178
    Zustimmungen:
    112
    Punkte für Erfolge:
    0
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    Ich gönne jedem sein Handy! Da scheint aber dann doch noch Luft nach unten, bei den HartzIV-Bezügen.
     
    #14
  16. TV Pirat
    Offline

    TV Pirat <img src="http://www.digital-eliteboard.com/images Supporter

    Registriert:
    3. März 2008
    Beiträge:
    3.165
    Zustimmungen:
    3.509
    Punkte für Erfolge:
    113
    Beruf:
    Rentner
    Ort:
    Tief im Westen
    AW: Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

    Luft nach unten ? wo lebst du bitte es gibt schon genug arme in Deutschland willst du sie noch ärmer machen
    und die Kaufkraft in Deuschland noch weiter absenken, du solltest mal lesen was in Deutschland los ist mit vielen
    Rentnern und deren Kaufkraft das gleiche gilt auch für Hartz 4ler.

    Stell dir nur vor du gehst mit 70 in Rente und bekommst gerade mal 650 € Rente was dann ? machst du dann immer
    noch dicke Backen und sagst ist noch luft nach unten ? und noch was wer hier was für ein Handy hat geht ja wohl keinen
    was an schon mal garnicht wenn es auch noch ein Geschänk war, ich würde mich dir gegen über nie rechtfertigen was so
    dinge an geht weil es dich nichts angeht wer hier was hat.

    gruß TV Pirat
     
    #15
    accordce7, josef.13, Warpilein und 2 anderen gefällt das.

Diese Seite empfehlen