Urteil: Führerscheinentzug nach Alkoholfahrt mit E-Scooter

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem Urteil die Entziehung der Fahrerlaubnis für einen E-Scooter-Fahrer angeordnet, der unter Alkoholeinfluss gefahren war.

Das Amtsgericht hatte zuvor eine Geldstrafe und ein Fahrverbot verhängt, die Fahrerlaubnis aber nicht entzogen. Das OLG entschied jedoch, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Entziehung der Fahrerlaubnis vorliegen, da der Täter aufgrund der Trunkenheitsfahrt grundsätzlich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen ist.

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, dass auch die Nutzung eines E-Scooters unter Alkoholeinfluss erhebliche Gefahren für andere Verkehrsteilnehmer mit sich bringen könne. Das Amtsgericht muss nun erneut über den Fall verhandeln und über die Entziehung der Fahrerlaubnis entscheiden.



Quelle; mobiflip

 

[szmoke]

Das ist der Grund warum ich nmir ein Ebike hole. Auch wenn es sich total doof anhört, aber das ist die Grenze halt höher. So lange man auch nicht Schlangenlinien fährt oder sonstwie den Verkehr behindert.

 

[wolfi171]

Ist die Grenze bei eScooter/Fahrrad nicht bei 1,3 oder 1,6 Umdrehungen? Bei Fußgängern sogar noch höher.

Übrigens darf man den eScooter natürlich auch nach Entzug der Pappe fahren.

 

[Deleted member 1100339]

Es gibt's aber gewisse Regeln,die eigentlich kein Gesetz brauchen.
Bei Rot fährt man nicht,bei Alkohol auch nicht.
Warum müssen wir immer auf unsere gewissen Rechte bestehen,wenn die unlogisch sind.

 

[benhl]

Wie du schon so schön geschrieben hast. Bei rot fährt man nicht und mit bzw. unter Alkohol bzw. Drogen fährt man auch nicht

 

[letscho]

fahrad kann man bis 1.6 promille fahren.wenn ein unfall passiert ist man aber auch bei weniger im arsch.fußgänger sind bei einem unfall auch drann

 

[Pilot]

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falsch
Das darf man nicht: alkoholisiert mit Fahrrad fahren. Grund: damit bist du Verkehrsteilnehmer!!!!!
Besser Taxi rufen oder Freunde...
Wer einen Führerschein hat, kann den verlieren.
Wer keinen hat: hohe Geldstrafen

 

[letscho]

Für Radfahrende gibt es derzeit nur eine feste Promillegrenze. 1,6 Promille Blutalkohol-Konzentration (BAK) ist die Grenze für die „absolute“ Fahruntüchtigkeit im Radverkehr. Radfahrende, die diese BAK erreicht haben, werden wegen Trunkenheit im Verkehr bestraft.
google hilft

 

[kurzer]

Laut Allianz direkt!​

Das sind die Promillegrenzen für E-Bikes und Fahrräder​

Für Fahrer auf dem E-Bike ist die Alkoholgrenze die gleiche wie für Autofahrer. Wirst du mit 0,5 Promille auf dem E-Bike erwischt, begehst du eine Ordnungswidrigkeit. Ab einem Alkoholgehalt von 1,1 Promille im Blut handelt es sich um eine Straftat. Bußgelder von mehreren Hundert Euro, Punkte in Flensburg, Führerscheinentzug und

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sind die Folge. Die Regeln gelten auch für E-Scooter.

Die Promillegrenze auf dem Pedelec liegt wie für antriebslose Fahrräder bei 1,6 Promille. Laut Rechtsprechung gilt für Fahrradfahrer zusätzlich die relative Fahruntauglichkeit ab 0,3 Promille. Das bedeutet: Bei unauffälliger Fahrweise und maximal 1,6 Promille drohen keine Konsequenzen. Wer schwankend fährt oder die Alkoholgrenze von 1,6 Promille überschreitet, dem droht eine Strafanzeige. Diese Strafen drohen dir (Stand 01/2024):

• mehr als 0,3 Promille auf dem Pedelec/Fahrrad und auffällige Fahrweise oder Unfall: 2 Punkte, Geldstrafe, MPU
• mehr als 1,6 Promille auf dem Pedelec/Fahrrad: 3 Punkte, Geldstrafe, MPU
• mehr als 0,5 Promille auf dem E-Bike/E-Scooter:
  • beim ersten Mal: 2 Punkte, bis 528,50€ Geldstrafe, 1 Monat Fahrverbot, MPU
  • beim zweiten Mal: 2 Punkte, bis 1.053,50€ Geldstrafe, 3 Monate Fahrverbot, MPU
  • beim dritten Mal: 2 Punkte, bis 1.578,50€ Geldstrafe, 3 Monate Fahrverbot, MPU

 

[FuManSchu]

Absolut richtig..
Sollte für alle gelten.. wer alkoholisiert im Straßenverkehr teilnimmt sollte seinen Lappen abgeben.

 

[IIAPPOII]

Und die klaren Regeln und Gesetze haben wir auch. Die Anwendung und Umsetzung ist für den "normalen" Bürger jedoch nicht immer direkt nachvollziehbar. Vor diesem Hintergrund kann ich einen gewissen Unmut auch verstehen. Man sollte einfach den Konsum berauschender Mittel beim Führen von KFZ sein lassen, dann passiert auch nichts.

 

[MasterChiefVR6]

Es ist ja schön und auch wichtig, dass es auch für E-Scooter solche Grenzen gibt, aber wenn ich mir die Handhabung hier bei uns anschaue, interessiert es die Polizei kein Stück. Sehe es gefühlt jeden Tag, dass komplett betrunken, zugedröhnt oder mit teilweise 4 Personen auf so einem Ding gefahren wird und die Streifen nur lachend dran vorbei fahren.