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Die Wirtschaftskrise reißt ein Loch von rund 2,9 Milliarden Euro in die Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen. Dafür muss der Bund mit Steuermitteln aufkommen. Das ergaben Berechnungen des Schätzerkreises für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV), wie das Bundesversicherungsamt (BVA) mitteilte.
Die Finanzexperten gehen demnach von einem Defizit in dieser Höhe für den Gesundheitsfonds durch wegbrechende Einnahmen im Jahr 2009 aus. Zu den Hauptgründen zählen Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit. Aus dem Bundeshaushalt wird das Defizit mit einem Darlehen ausgeglichen. Dieses Darlehen muss der Fonds 2011, nicht wie ursprünglich geplant 2010, zurückzahlen. Das hatte die Koalition mit dem Konjunkturpaket II beschlossen. Die Ausgaben der Kassen sollen sich laut Schätzung wie geplant entwickeln.
Im Schätzerkreis sind Vertreter des Bundesgesundheitsministeriums, des BVA und des Kassen-Spitzenverbandes versammelt. Das Gesundheitsministerium gab sich zufrieden. "Das zeigt, dass der Gesundheitsfonds seine Schutzfunktion voll erfüllen kann", sagte der Sprecher von Ministerin Ulla Schmidt (SPD), Klaus Vater.
Beitrag sinkt
Nach bisheriger Planung fließen 2009 bereits Bundesmittel in Höhe von rund 7 Milliarden Euro in den Gesundheitsfonds. Mit 4 Milliarden soll pauschal ein Teil der versicherungsfremden Kassenleistungen wie etwa die Mitversicherung der Kinder bezahlt werden. 3,2 Milliarden Euro werden gebraucht, damit der Beitragssatz wie geplant am 1. Juli um 0,6 Punkte auf 14,9 Prozent sinken kann. Dies soll die Konjunktur stärken. Der Fonds hat ein Gesamtbudget von rund 167 Milliarden Euro.
Die Krankenkassen drangen darauf, dass sie durch sinkende Einnahmen auch langfristig nicht zu stark belastet werden. Die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, sagte vor Beginn der Schätzung, neue Beratungen über diesen Punkt seien nötig. "Die Politik wird sich dann noch einmal Gedanken machen müssen, wie man diese Rückzahlung finanziert", sagte Pfeiffer. Der Vorsitzende des Ersatzkassenverbands vdek, Thomas Ballast, sprach sich für die Umwandlung in einen Zuschuss aus. Andernfalls führe die Belastung mittelfristig dazu, dass der einheitliche Beitragssatz steigen müsse oder Kassen Zusatzbeiträge erheben müssten, sagte er.
Zusatzbeiträge wahrscheinlich
Überraschend gingen die Finanzexperten nicht davon aus, dass die Ausgaben für Ärzte, Kliniken und Arzneimittel gegenüber den bisherigen Erwartungen deutlich steigen. Die Ausgabenentwicklung bleibe voraussichtlich stabil, hieß es beim GKV-Spitzenverband. Die Vertreter der Bundesregierung und des Versicherungsamtes gehen von Ausgaben in Höhe von rund 166,8 Milliarden Euro aus, die der Krankenkassen von rund 167,8 Milliarden Euro. Ein starker Ausgabenanstieg hätte die Wahrscheinlichkeit für Zusatzbeiträge bei einzelnen Kassen erhöht.
Der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken, hatte dennoch bereits gesagt, schon Mitte dieses Jahres würden die ersten Kassen voraussichtlich Zusatzbeiträge verlangen. Nach derzeitigem Stand seien 4,5 Millionen Mitglieder in 16 Krankenkassen betroffen. Die Finanzlage der einzelnen Kassen ist unterschiedlich.
Quelle: n-tv.de/1146925.html
Die Finanzexperten gehen demnach von einem Defizit in dieser Höhe für den Gesundheitsfonds durch wegbrechende Einnahmen im Jahr 2009 aus. Zu den Hauptgründen zählen Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit. Aus dem Bundeshaushalt wird das Defizit mit einem Darlehen ausgeglichen. Dieses Darlehen muss der Fonds 2011, nicht wie ursprünglich geplant 2010, zurückzahlen. Das hatte die Koalition mit dem Konjunkturpaket II beschlossen. Die Ausgaben der Kassen sollen sich laut Schätzung wie geplant entwickeln.
Im Schätzerkreis sind Vertreter des Bundesgesundheitsministeriums, des BVA und des Kassen-Spitzenverbandes versammelt. Das Gesundheitsministerium gab sich zufrieden. "Das zeigt, dass der Gesundheitsfonds seine Schutzfunktion voll erfüllen kann", sagte der Sprecher von Ministerin Ulla Schmidt (SPD), Klaus Vater.
Beitrag sinkt
Nach bisheriger Planung fließen 2009 bereits Bundesmittel in Höhe von rund 7 Milliarden Euro in den Gesundheitsfonds. Mit 4 Milliarden soll pauschal ein Teil der versicherungsfremden Kassenleistungen wie etwa die Mitversicherung der Kinder bezahlt werden. 3,2 Milliarden Euro werden gebraucht, damit der Beitragssatz wie geplant am 1. Juli um 0,6 Punkte auf 14,9 Prozent sinken kann. Dies soll die Konjunktur stärken. Der Fonds hat ein Gesamtbudget von rund 167 Milliarden Euro.
Die Krankenkassen drangen darauf, dass sie durch sinkende Einnahmen auch langfristig nicht zu stark belastet werden. Die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, sagte vor Beginn der Schätzung, neue Beratungen über diesen Punkt seien nötig. "Die Politik wird sich dann noch einmal Gedanken machen müssen, wie man diese Rückzahlung finanziert", sagte Pfeiffer. Der Vorsitzende des Ersatzkassenverbands vdek, Thomas Ballast, sprach sich für die Umwandlung in einen Zuschuss aus. Andernfalls führe die Belastung mittelfristig dazu, dass der einheitliche Beitragssatz steigen müsse oder Kassen Zusatzbeiträge erheben müssten, sagte er.
Zusatzbeiträge wahrscheinlich
Überraschend gingen die Finanzexperten nicht davon aus, dass die Ausgaben für Ärzte, Kliniken und Arzneimittel gegenüber den bisherigen Erwartungen deutlich steigen. Die Ausgabenentwicklung bleibe voraussichtlich stabil, hieß es beim GKV-Spitzenverband. Die Vertreter der Bundesregierung und des Versicherungsamtes gehen von Ausgaben in Höhe von rund 166,8 Milliarden Euro aus, die der Krankenkassen von rund 167,8 Milliarden Euro. Ein starker Ausgabenanstieg hätte die Wahrscheinlichkeit für Zusatzbeiträge bei einzelnen Kassen erhöht.
Der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken, hatte dennoch bereits gesagt, schon Mitte dieses Jahres würden die ersten Kassen voraussichtlich Zusatzbeiträge verlangen. Nach derzeitigem Stand seien 4,5 Millionen Mitglieder in 16 Krankenkassen betroffen. Die Finanzlage der einzelnen Kassen ist unterschiedlich.
Quelle: n-tv.de/1146925.html
