Artikel: Urteil: Zwangsvollstreckung gegen Schwarzseher rechtmäßig

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[derdaa]

AW: Artikel: Urteil: Zwangsvollstreckung gegen Schwarzseher rechtmäßig

Der Beitrag verstößt trotzdem gegen das Grundgesetz !

 

[Backo]

Mich stört an dem Beitrag vom Df schon wieder der ausdruck: "Schwarzseher". Man kann es immerhin in ganz Europa schwarz sehen, und mit entsprechend großer Antenne noch weit darüber hinaus.

Das Urteil beweist dann letztendlich, dass hier keine rechtsstaatlichkeit vorhanden ist. Die Allierten führten diesen Rundfunkszwangsbeitrag ein um das Umerziehungsprogramm der Deutschen zu realisieren. Man bezahlt(e) quasi seine eigene Gehirnwäsche. Auch hat damals ein General Dwight D. Eisenhower Württemberg - Baden, Hessen usw. per Befehl gegründet und verfügt das man sie ab sofort als Staaten zu bezeichnen hat.
Was hier so alles gelaufen ist, wie oft völkerrechtliche Bestimmungen von den Alliierten gebrochen worden ist und noch viel schlimmer Unrecht zu Recht erklärt wurde.

Und die verbleibenden Deutschen in diversen öffentlich Machtpositionen setzen dieses Unrecht mit wahrscheinlich großer genugtuung duch. Das nenn ich doch mal erfolgreich das Modell: "Teile und herrsche" umgesetzt.

@ derdaa: Dieses Provisorium GG ist ja schön und gut, aber schon mal irgendwo erkannt für wen das überhaupt wo gilt? Die deutschen Behörden nehmen das selber nicht ernst.

 

[coolnesss]

Da viele nicht wissen das man mit ca 300.000 stimmen einen Volksentscheid fordern kann .. wird es auch keiner machen.
Demokratie hat auch positive seiten! Nur leider will sich keiner bemühen da gegen was zu machen ....
Alles schriftlich bei der Merkel abgeben und alles wird tutti ! Aber keiner hat die EIER! Genauso wie jeder das Recht hat eine Partei zu gründen,
kann jeder auch sagen ich will das nicht bezahlen oder fordert eben ein Volksentscheid. Da kann eine Merkel nix gegen tun !!!!!
Aber wir werden solange nix tun solange es uns noch gut geht.... cya leute ... erst informieren und nicht die ganze zeit schimpfen warum wieso das entschieden worden ist
sondern handeln ....

cya

 

[drpest]

Ein Gutes wird TTIP haben. Die US-Konzerne werden sicher mit aller Macht gegen diesen GEZ-Moloch vorgehen. Und zwar vor amerikanischen Gerichten. Good Bye ARD&ZDF

 

[fantomasio]

mich würde die richterliche Begründung, für das einfach vom Tisch fegen, kleinster Formalien wie Unterschriftt (ggf mit Dienstsiegel) interessieren.

 

[Oster73]

Hat bitte vieleicht jemand den Link zu dem Urteil? Wenn dort wirklich "Gesuch" steht, dann ist hier noch mehr faul, als es schon ist. Definition Gesuch im Duden: "Schreiben, das eine Privatperson an eine Behörde oder an jemanden mit entsprechender Befugnis richtet, um in einem bestimmten Fall eine Bewilligung oder Genehmigung zu erhalten" Das die keine Behörde sind, wissen wir ja. Aber, dass jeder Bürger eine ist, ist mir neu.

 

[eddyaj]

Kaufzwang, keine Frage.
Der Bundesgerichtshof ist definitiv Korrupt (Das müssen Illuminati sein)
Ihr wisst schon diese Deppen die uns Versklaven wollen.
Justiz in Deutschland ist nur ein schlechtes Schauspiel.