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Ein 17-jähriger Schüler hat kürzlich eine Liste von Websites veröffentlicht, die von deutschen Internetprovidern auf freiwilliger Basis gesperrt werden. Diese Aktion wirft ein Schlaglicht auf die kontroverse Praxis der Netzsperren durch Provider und Rechteinhaber und entfacht eine Debatte über Transparenz und Informationsfreiheit.
Junge Initiative deckt Internetsperren auf
Ein deutscher Schüler namens Damian, der 17 Jahre alt ist, hat eine bisher unbekannte Liste von gesperrten Websites veröffentlicht, die von deutschen Internetprovidern freiwillig blockiert werden. Die Liste, die auf seiner Website cuiiliste.de veröffentlicht wurde, umfasst 275 Domains und Subdomains, die von der Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) als urheberrechtsverletzend eingestuft wurden.Die CUII besteht aus sechs großen deutschen Internetprovidern und neun Rechteinhabern sowie Interessenverbänden wie der Motion Picture Association, dem Bundesverband Musikindustrie und der Deutschen Fußballliga. Diese Organisation entscheidet eigenständig, ohne gerichtliche Anordnung, welche Websites aufgrund von "strukturellen Urheberrechtsverletzungen" gesperrt werden sollen.
Kritik an mangelnder Transparenz
Damian kritisiert vor allem die fehlende Transparenz des Verfahrens: "Wenn eine private Organisation ohne Beteiligung eines Richters entscheidet, welche Internetseiten gesperrt werden, dann ist das problematisch", sagte Damian gegenüber Netzpolitik.org. Er betrachtet dies als eine Art privatwirtschaftliche Paralleljustiz, die aus verfassungsrechtlicher Sicht bedenklich ist.Die CUII behauptet hingegen, dass ihre Empfehlungen den geltenden Gesetzen und der Rechtsprechung folgen und darauf abzielen, "unnötige Gerichtsverfahren zu vermeiden". Dennoch sehen Kritiker darin eine Umgehung des regulären Rechtswegs.
Vielfältige gesperrte Websites
Die veröffentlichte Liste von Damian enthält 104 einzigartige Domains, darunter bekannte Streaming- und Torrent-Portale sowie die Schattenbibliothek Sci-Hub, die kostenlose wissenschaftliche Artikel anbietet. Kritiker heben hervor, dass durch die Sperrung ganzer Domains auch legale Inhalte beeinträchtigt werden können. Zudem stellt sich die Frage nach möglichen wettbewerbsrechtlichen Konflikten, da die gesperrten Websites teilweise direkte Konkurrenten der Unternehmen sind, die in der CUII vertreten sind.Damian betont, dass die Sperrungen technisch einfach umgangen werden können. Auf seiner Website erklärt er, wie Nutzer die Blockaden durch einen Wechsel des DNS-Servers aufheben können. Dies wirft Zweifel an der Effektivität der Maßnahmen auf.
Der junge Aktivist, der angibt, keine der gesperrten Seiten zu nutzen, betrachtet sein Projekt als einen wichtigen Schritt in Richtung Transparenz. Er argumentiert, dass ohne Kenntnis der gesperrten Domains eine Überprüfung auf mögliche Fehler oder Missbräuche nicht möglich ist.
Hintergründe und Entstehung des Projekts
Während seiner Sommerferien entwickelte Damian die Website cuiiliste.de. Nachdem er sich über die CUII informiert hatte, entdeckte er, dass die Domain cuiiliste.de verfügbar war. "Da dachte ich mir, ich bringe das als Spaßprojekt wieder auf Vordermann", erklärte er gegenüber Netzpolitik.Innerhalb von zwei Wochen erstellte er die Website. Anfangs plante er, ein Tool zu entwickeln, mit dem Nutzer automatisch überprüfen können, ob und bei welchen Providern eine Website gesperrt ist. Allerdings erhielt er von einem anonymen Informanten unter dem Pseudonym "Northernside" eine aktuelle CUII-Sperrliste, die offenbar von einem Internetprovider stammte.
Gemeinsam mit vier Bekannten entwickelte Damian ein Skript, das die Sperrliste regelmäßig auf Aktualität überprüft. Dabei stellte sich heraus, dass acht Seiten kürzlich entsperrt wurden, vermutlich weil sie ohnehin nicht mehr erreichbar waren.
