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Infos Selbständige Hartz IV-Aufstockerin hat kein Anspruch auf Ayurveda-Praktikum in Fernos

Dieses Thema im Forum "Hartz IV Archiv" wurde erstellt von bebe, 14. Januar 2014.

  1. bebe
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    bebe Elite Lord

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    [h=1]Selbständige Hartz IV-Aufstockerin hat kein Anspruch auf Ayurveda-Praktikum in Fernost[/h][h=2]Jobcenter muss Reisekosten bei Einkommens*ermittlung nicht gewinnmindernd berücksichtigen[/h]Eine selbständige Ayurveda- und Yogalehrerin, die ergänzend Hartz IV bezieht, muss so wirtschaften, dass sie ihren Lebensunterhalt möglichst allein decken kann. Sie hat ihre Betriebsausgaben auf das Notwendige zu beschränken. Ein siebenwöchiges Praktikum in einem Ayurveda-Ressort in Sri Lanka fällt nicht darunter, selbst wenn es der Fortbildung dient. Das Jobcenter muss die Reisekosten bei der Einkommens*ermittlung nicht gewinnmindernd berücksichtigen. Dies entschied das Sozialgericht Berlin.

    Bei weitem nicht alle Hartz IV-Empfänger sind arbeitslos. Viele beziehen nur deshalb "aufstockend" ALG II, weil ihr Einkommen den Bedarf nicht deckt. Dazu gehören auch Selbständige, die z. B. mit einem Kleinbetrieb oder in der Anfangsphase nicht genügend verdienen. Häufig kommt es zum Streit um die Frage, wie hoch die tatsächlichen Einnahmen waren und welche Ausgaben bei der Gewinnermittlung in Abzug zu bringen sind.
    [h=4]Jobcenter bewilligt Leistungen zunächst nur vorläufig[/h]Im zugrunde liegenden Streitfall arbeitete die Klägerin aus Berlin-Neukölln selbständig als Yogalehrerin und "Ayurveda-Coach". Für den Zeitraum April bis September 2008 bewilligte ihr das beklagte

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    Berlin-Neukölln Leistungen zunächst nur vorläufig, weil noch unklar war, wie viel sie mit ihrer Tätigkeit letztendlich verdienen würde.
    [h=4]Jobcenter erkennt Kosten für Flugreise nach Sri-Lanka nicht an[/h] Im März 2009 legte die Klägerin eine Übersicht über ihre tatsächlichen Einkünfte und Ausgaben im Bewilligungszeitraum vor. Der Beklagte berechnete den Anspruch daraufhin neu, wobei er die Ausgabenposition für eine Flugreise nach Sri-Lanka im Februar 2008 (854 Euro) nicht anerkannte. Insgesamt kam er auf einen monatlichen Betriebsgewinn von 276 Euro und forderte die Erstattung von 627 Euro zuviel gezahlter Hartz IV-Leistungen.
    [h=4]Klägerin sieht in Reisekosten notwendige Betriebsausgaben[/h]Mit ihrer im Juni 2012 erhobenen Klage machte die Klägerin geltend, dass die Reisekosten eine notwendige Betriebsausgabe gewesen seien, die ihren Gewinn gemindert habe. Sie sei nach Sri Lanka gereist, um dort für sieben Wochen ein Praktikum in einem Ayurveda-Kur-Ressort zu absolvieren. Bei freier Kost und Logis habe sie in authentischer Umgebung die Heilmethoden einheimischer Ayurvedaärzte kennengelernt und hierfür auch eine Praktikumsbescheinigung erhalten.
    [h=4]Leistungsberechtigte müssen sämtliche Möglichkeiten zur Verringerung der Hilfebedürftigkeit ausschöpfen[/h]Das Sozialgericht Berlin wies die Klage nach mündlicher Verhandlung ab. Für die Einkommensermittlung Selbständiger sei laut Gesetz der Betriebsgewinn zu ermitteln, also die Differenz von tatsächlichen Betriebseinnahmen und Ausgaben. Dabei sei zu berücksichtigen, dass Leistungsberechtigte sämtliche Möglichkeiten ausschöpfen müssen, um ihre Hilfebedürftigkeit zu verringern. Anzuerkennen seien daher nur notwendige, unvermeidbare Ausgaben, die den Lebensumständen eines Leistungsempfängers nicht offensichtlich widersprächen. Steuerrechtliche Vorschriften seien unbeachtlich.
    [h=4]Positiver Effekte der Fortbildung kann Nachteile der sich daraus ergebenden Umsatzeinbußen nicht aufwiegen[/h] Gemessen hieran stünden Nutzen und Kosten der Reise in keinem angemessenen Verhältnis. Die Reise sei zwar betrieblich veranlasst, jedoch nicht notwendig gewesen. Die Reisekosten von 854 Euro hätten allein bereits 20 % des Betriebsumsatzes ausgemacht. Ohne die Kosten wäre der Gewinn doppelt so hoch gewesen. Zudem habe die Klägerin während des Praktikums sieben Wochen lang keinen Umsatz erwirtschaften können. Die positiven Effekte der Fortbildung könnten diese Nachteile nicht aufwiegen. Eine messbare Erhöhung der Umsätze, zum Beispiel durch einen höheren Bekanntheitsgrad der Klägerin am Markt, sei nicht zu erwarten. Die Praktikumsbescheinigung könne auch nicht - anders als ein anerkanntes Zertifikat – werbewirksam eingesetzt werden.

    [h=3]Sozialgericht Berlin , Urteil vom 07.11.2013
    - S 157 AS 16471/12 -[/h]
    Quelle:

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    #1
  2. phantom

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  3. mattmasch
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    mattmasch Elite Lord

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    AW: Selbständige Hartz IV-Aufstockerin hat kein Anspruch auf Ayurveda-Praktikum in Fe

    ...aber was ist, wenn sie dort lernt ihren Namen zu tanzen und die Kopfschmerzen mit der Maultrommel zu heilen???
    Damit kriegt sie dann in Deutschland wohl keinen versicherungspflichtigen Job?
    Schaaaaaade, dann wird es wahrscheinlich auch nichts aus meinen nächsten "Bildungsurlaub" in Pattaya, wollte mein Mantra singen.
    Dachte den bezahlt mir das Arbeitsamt.
    Hmmmm, dann kann ich auch meine GUTE mit in Urlaub nehmen.
     
    #2
  4. Mik3.Lit0ri5
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    Mik3.Lit0ri5 Spezialist

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    AW: Selbständige Hartz IV-Aufstockerin hat kein Anspruch auf Ayurveda-Praktikum in Fe

    Boah, wie können die nur... Die arme Frau.
    Ich hoffe, dass das bis an den EUGH heran getragen wird, diese Unverschämtheit...
     
    #3
  5. Pilot
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    AW: Selbständige Hartz IV-Aufstockerin hat kein Anspruch auf Ayurveda-Praktikum in Fe

    sehe ich als vollkommen gerecht an.
    Alles Andere wäre ein Verstoß gegen das Wettbwerbs Recht und Unrecht gegenüber ihre Konkurenten.

    Mlg Pilot
     
    #4
    TV Pirat gefällt das.
  6. Daggi_Duck
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    Daggi_Duck Elite Lord

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    AW: Selbständige Hartz IV-Aufstockerin hat kein Anspruch auf Ayurveda-Praktikum in Fe

    Ein vernünftiges Urteil einen realitätsnahen Richters.
     
    #5
  7. Mik3.Lit0ri5
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    Mik3.Lit0ri5 Spezialist

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    AW: Selbständige Hartz IV-Aufstockerin hat kein Anspruch auf Ayurveda-Praktikum in Fe

    Ach, aber höhere Entlohnung fürs Nichtstun ist gerecht?
     
    #6
  8. Pilot
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    Pilot MFC Digital Eliteboard Team

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    AW: Selbständige Hartz IV-Aufstockerin hat kein Anspruch auf Ayurveda-Praktikum in Fe

    versteh nicht was du mir sagen willst.
    Ist auch OT und hat nichts mit dem Thema zu tun.
     
    #7
  9. Hautdenlucas
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    AW: Selbständige Hartz IV-Aufstockerin hat kein Anspruch auf Ayurveda-Praktikum in Fe

    wenn man 3000€ verdient kann man ja nur noch 600€ aufstocken :)
     
    #8

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