Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Millionen Menschen in Deutschland weigern sich, den Rundfunkbeitrag zu bezahlen. Eine Frau aus Thüringen wanderte dafür nun sogar ins Gefängnis.

Sieglinde Baumert gehört

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, die gegen den Rundfunkbeitrag sind. Seit 2013 weigert sie sich wie

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, die ehemalige GEZ-Abgabe zu begleichen, seit Anfang Februar 2016 sitzt sie deshalb im Gefängnis der JVA Chemnitz, wie die

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berichtet.

Sieglinde Baumert ist die erste Frau in Deutschland, die die Verweigerung des Rundfunkbeitrags hinter Gitter brachte. Ironischerweise könnte sie dort den ganzen Tag umsonst Fernsehen, da ihre Zelle eine Gemeinschaftsunterkunft darstellt und somit keine Beitragspflicht entsteht.

Haftstrafe theoretisch jederzeit beendbar
Sieglinde Baumert ist einer sogenannten Erzwingungshaft; einer Strafe, die darauf abzielt, den Willen einer Person zu brechen und die zur Erzwingung einer Zeugenaussage (in diesem Fall: Vermögensauskunft) maximal 6 Monate andauern darf. Würde Baumert die Vermögensauskunft abgeben oder den fälligen Beitrag begleichen, könnte sie ihre Gefängnisstrafe augenblicklich beenden.

Doch das will die 46-Jährige nicht, da sie den in ihren Augen unrechtmäßigen Rundfunkbeitrag dadurch legitimieren würde. Von weiteren Gegnern des Zwangsbeitrags erhält sie dafür viel Anerkennung und Lob.

Egal, ob Sieglinde Baumert die Gebühr noch zahlt oder nicht: Die Kosten für ihre Haftstrafe dürften den fälligen Rundfunkbeitrag wohl schon jetzt übersteigen.

Quelle; chip


Rundfunkbeitrag nicht gezahlt: Frau muss ins Gefängnis

Spoiler

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Quelle; Digitalfernsehen

 

[Pilot]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Halte das für sehr übertrieben: Millionen Bürger weigern sich....

 

[Rey]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Je nach dem ob der Knast als Mehrfamilienwohnung angenommen ist, oder hat sie ein eigenen Briefkasten und wohnt nur unter diese Adresse ???
Hat Nahmen angegeben TV bestellt, na dann vielleich auch Sky ?, warum auf kosten des Stades

 

[mattmasch]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

...die Alte hat einen an der Waffel oder eine feuchte Wohnung, anders kann man so eine Blödheit nicht beschreiben!


"""Sieglinde Baumert gehört zu den rund 90% der Menschen in Deutschland, die gegen den Rundfunkbeitrag sind. """

Da kann man auch jeden fragen ob er gegen andere Abgaben ist.
Solche Umfragen, sind der blanke Mumpitz!


Sollen ruhig alle einbuchten....eine vernünftige Arbeit dürften diese Leute sowieso nicht haben, die würden sie nicht so leichtfertig aufs Spiel setzen!

Übrigens hat man die Dame nicht wegen den GEZ Schulden eingebuchtet ( das wäre unrechtmäßig), sondern weil sie die Vermögensauskunft ( eidesstattliche Versicherung) gegenüber dem Kuckuckskleber verweigert hat.
Und das weiß eigentlich jeder, das darauf Beugehaft folgt.

 

[josef.13]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Nachtrag vom 5. April 2016, 10:51 Uhr

Die Frau wurde am Montagabend um 18 Uhr aus der Haft entlassen, teilte ein Sprecher der Justizvollzugsanstalt Chemnitz Golem.de auf Anfrage mit. Zu den Gründen gibt es keine Angaben.

Quelle; golem

[h=3]Nachtrag vom 5. April 2016, 14:30 Uhr[/h] "Der MDR hat den Antrag auf Erlass eines Haftbefehls zurückgezogen, so dass das Amtsgericht diesen aufhob", erklärte Hans-Otto Burschel, Sprecher des Amtsgerichtes Bad Salzungen der Welt. Burschel erklärte: "Der MDR kann nun 30 Jahre lang versuchen, sein Geld anderweitig einzutreiben."

Quelle; golem

 

[czutok]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

ich sage es nochmall !!!!!

die sender verschluseln , und die was schauen wollen zahlen dann dafur

alle anderen die den mull nicht schauen , sind von der zahlung befreit



gesendet uber taper ding

 

[Pilot]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Unsinn: dann gibt es in Deutschland nur noch Bildzeitungs TV oder auch Hartz4 TV genannt......
Noch drastischer = Verdummungs TV.............

 

[lullu08]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Und die Moral von der Geschicht, in Panama holen sie von den Reichen nix.

 

[webman2]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

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Ich behaupte mal, dass die Leute vor allem gegen die Höhe des Rundfunkbeitrages von derzeit 17,50 Euro im Monat sind.
Warum z. B. teure Sport-Rechte von den öffentlich-rechtlichen ersteigert werden müssen, sehe ich auch nicht ein.

​

 

[josef.13]

Wegen Rundfunkbeitrag: Kontopfändung bei von Storch (AfD)

Widerstand gegen den Rundfunkbeitrag übt die AfD nicht nur in ihrem Parteiprogramm, sondern auch im Kleinen: Nun wurde der Berliner AfD-Landesvorsitzenden Beatrix von Storch das Konto gepfändet, weil sie die Haushaltsabgabe nicht gezahlt hat.

Ihre Position zum Rundfunkbeitrag hat die AfD deutlich gemacht: Er soll abgeschafft werden und durch jeweils zwei steuerfinanzierte Radio- und Fernsehsender ersetzt werden. Widerstand im Kleinen übt die Berliner AfD-Landesvorsitzende Beatrix von Storch schon seit Längerem, in dem sie sich der Zahlung der Haushaltsabgabe verweigert. Nun hat sie dafür die Konsequenzen erfahren, wie Storch via Twitter und Facebook mitteilte - in Form einer Kontopfändung.

"Nun ist es passiert", schrieb die AfD-Politiker am Montag auf Twitter. "Die GEZ hat zugeschlagen- und mein Konto gepfändet." Die GEZ, auf die Storch sich in ihrem Beitrag bezieht, wurde allerdings bereits 2013 durch den Rundfunkbeitrag ersetzt, der seitdem pro Haushalt erhoben wird. Wenn es nach der AfD ginge, würde aber auch dieser bald der Vergangenheit angehören. Im Entwurf ihres Parteiprogramms hat die Partei die Abschaffung der Gebühr festgeschrieben,

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. Stattdessen soll ein Staatsrundfunksystem eingeführt werden, der komplett der staatlichen Kontrolle unterliegen und zudem durch Steuergelder finanziert werden würde.

Der Widerstand gegen die Rundfunkbeitrag brachte eine 46-Jähriger derweil

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. Sie saß knapp zwei Monate im Chemnitzer Frauengefängnis, weil sie die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Systems für rechtswidrig hält. Am Montag wurde sie nun aber

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.

Quelle; Digitalfernsehen

 

[mattmasch]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

"""Sie saß knapp zwei Monate im Chemnitzer Frauengefängnis, weil sie die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Systems für rechtswidrig hält."""

Und nochmals, sie saß nicht, weil sie das öffentlich-rechtliche System für rechtswidrig hielt (das kann sie halten wie der auf dem Dach), sondern weil sie gegen Gesetzte der Bundesrepublik Deutschland verstoßen hat und trotz Schulden keine eidesstattliche Versicherung gegenüber dem Gerichtsvollzieher abgeben wollte.
Und darauf steht dem Gesetz nach nun mal Beugehaft.
So einfach ist das!

 

[musicnapper]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Sie war in Beugehaft, weil sie nicht unterschrieb ,was sie nicht wollte. Währe ja noch schöner, wenn jeder zu seiner Meinung stünde. Nordkorea lässt Grüssen, entlassen wurde sie ,weil es im kein gutes Bild im web und den Medien gab.
Was bleibt ,hier fehlt eindeutig der soziale Gedanke ,würden die Rundfunksteuern (so will man die aber nicht nennen, weil sie dann zweckentfremdet werden könnten) gesenkt ,bedenkt mal was Intendantenvillen so für Kosten erzeugen, sollen die denn etwa zu Miete wohnen, und richtige Arbeit machen, vielleicht noch zum Durchschnittslohn ?

 

[mattmasch]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

..."""Sie war in Beugehaft, weil sie nicht unterschrieb ,was sie nicht wollte."""

Ach so, jetzt kann jeder machen was er will...auch gegen gültige Gesetze verstoßen?
Na wenn das so ist kann mir die Polizei meinen Revolver nicht mehr abnehmen, weil ich das auch nicht will!
Wenn sich keiner mehr an gültige und rechtmäßig verabschiedete Gesetze hält haben wir die schönste Anarchie.
Nur dann möchte ich hier nicht mehr leben wo es keine Ordnung und kein Gesetz mehr gibt.


"""Was bleibt ,hier fehlt eindeutig der soziale Gedanke"""

Der ist doch vorhanden, sozialschwache Menschen die H4 bekommen, ihren Lohn aufstocken oder Sozialleistungen erhalten zahlen diese Abgabe gar nicht.
Also ist das Thema abgehakt!
Und alle anderen werden sich wohl diese paar Euronen leisten können, noch dazu wo sie dafür sehr viel geboten bekommen!
In jedem Land gibt es TV-Gebühren, und da sind die in Deutschland an der Kaufkraft gemessen noch niedrig.
Die Ösis und Schweizer bezahlen mehr, und auch aundere Länder in Europa haben höhere Gebühren.

 

[czutok]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

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keiner zwing dich in De. zu bleiben , kanst gleich mit den ....... sich ein neues geiles land ausuchen DD

ordnung und gesetzte haben wir in De. schon lange nicht mehr ,

das was wir jetzt haben ist eine müll halde an angeblichen gesetzten die mehr löcher hat als schweizer käse

 

[dia]

AW: Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

nanana
es gibt kein land auf dem planet wie deutschland der soviel für ihre mitmenschen ausgibt
und wenn sie noch auf dem jupiter leben
lach