Nach GEZ-Boykott in Knast: Harte Strafe für Rundfunk-Gegnerin

Millionen Menschen in Deutschland weigern sich, den Rundfunkbeitrag zu bezahlen. Eine Frau aus Thüringen wanderte dafür nun sogar ins Gefängnis.

Sieglinde Baumert gehört

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, die gegen den Rundfunkbeitrag sind. Seit 2013 weigert sie sich wie

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, die ehemalige GEZ-Abgabe zu begleichen, seit Anfang Februar 2016 sitzt sie deshalb im Gefängnis der JVA Chemnitz, wie die

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berichtet.

Sieglinde Baumert ist die erste Frau in Deutschland, die die Verweigerung des Rundfunkbeitrags hinter Gitter brachte. Ironischerweise könnte sie dort den ganzen Tag umsonst Fernsehen, da ihre Zelle eine Gemeinschaftsunterkunft darstellt und somit keine Beitragspflicht entsteht.

Haftstrafe theoretisch jederzeit beendbar
Sieglinde Baumert ist einer sogenannten Erzwingungshaft; einer Strafe, die darauf abzielt, den Willen einer Person zu brechen und die zur Erzwingung einer Zeugenaussage (in diesem Fall: Vermögensauskunft) maximal 6 Monate andauern darf. Würde Baumert die Vermögensauskunft abgeben oder den fälligen Beitrag begleichen, könnte sie ihre Gefängnisstrafe augenblicklich beenden.

Doch das will die 46-Jährige nicht, da sie den in ihren Augen unrechtmäßigen Rundfunkbeitrag dadurch legitimieren würde. Von weiteren Gegnern des Zwangsbeitrags erhält sie dafür viel Anerkennung und Lob.

Egal, ob Sieglinde Baumert die Gebühr noch zahlt oder nicht: Die Kosten für ihre Haftstrafe dürften den fälligen Rundfunkbeitrag wohl schon jetzt übersteigen.

Quelle; chip


Rundfunkbeitrag nicht gezahlt: Frau muss ins Gefängnis

Spoiler

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Quelle; Digitalfernsehen

 

[Batchman]

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Hast du meinen Beitrag wirklich bis zum Ende gelesen?

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Du hast immer noch nicht alles gelesen, oder?
Ich habe mehrfach "mitgewirkt", was aber ignoriert wurde.

 

[mattmasch]

...dein Rechtsanwalt soll ja nicht klagen, warum auch?
Er soll die Sache regeln!

Du schreibst doch das du nicht auskunftspflichtig bist.

"""Irgendwann habe ich geschrieben, das ich kein Papagei bin und nebenbei mit dem Beitragszahler weder verwandt noch verschwägert bin und der mir gegenüber eigentlich nicht auskunftspflichtig ist"""

 

[gigaset4110]

Spoiler

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Ich denke mal das du noch nie in den Genuss von ORF oder SRF gekommen bist. Wenn es um Nachrichten geht schau ich lieber ORF da wird kaum was weggelassen. Und auch die Sicht auf uns deutsche ist doch etwas anders. Die Filme zur besten Sendezeit sind auch klasse. Ich denke mal für ein gutes Angebot bezahlt man auch etwas. Das Sprichwort was nix kostet ist auch nix wert passt hier vollkommen.
Hinzu kommt das die Kosten für solche Filme etc. sich ja an der Verbreitung orientieren. Wenn also nur wir deutsche schien können bezahlen die Anstalten auch weniger.
Also wenn ich mich richtig erinnere muss jeder Sender der eine Lizenz haben will, ein solches Angebot erfüllen.
Die Frage zur Bildung lass ich daher nicht gelten, das hat fast jeder im Angebot.
Wenn du in der Schweiz oder in Austria bist kannst du mit Zattoo alles sehen, also ÖR, private, und ORF und SRF.
Mit deutscher in Adresse geht dann nix mehr, nur der Schrott den keiner sehen will.
Aber es wird auch weiterhin einige geben die es nicht anders kennen und für die Veränderungen Gift sind.
Ich jedenfalls befürworte hier eine Änderung.

 

[mattmasch]

...wo hast du denn deine Zahlen her, das Millionen Deutsche das ÖR boykottieren?
Da Zahlen der Gebührenzahler sagen was anderes!
Ich möchte nicht nur auf die Nachrichten der Privaten angewiesen sein.

Du vergisst nur das es fast kein Industrieland auf dieser Erde gibt wo es keine TV- Gebühren gibt.
Warum sollte da D eine Ausnahme machen?
Ich bin froh das es die ÖR gibt und zahle die paar Euronen gerne für dieses umfassende Angebot.
Solltest vielleicht auch mal mehr 3-sat, arte, ZDFinfo, Euronews, ARDalpha oder tageschau24 sehen, davon wird man garantiert nicht dümmer, und kriegt mal mehr mit als bei RTL & Co.
Wie kommst du auf die Idee das die ÖR Merkel TV sind?
Deutschland ist eine Demokratie!!!

Was Schulen mit der TV-Gebühr zu tun haben bleibt wahrscheinlich dein Geheimnis.
Die Schulen werden Steuerfinanziert und die ÖR von Gebühren.
Wo ist da eine Gemeinsamkeit?
Sprich doch einfach mit deinem Abgeordneten, dem kannste deine Befindlichkeiten erzählen, da biste an der richtigen Stelle.
Für die Finanzierung der Schulen ist nicht der Bund, sondern das Land und die Stadt zuständig.
Und du hast zu entscheiden was zeitgemäß ist und was nicht, oder?
In allen anderen Ländern ist eine TV Gebühr zeitgemäß, nur in D nicht, schon komisch.

 

[Batchman]

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Es gibt keine TV-Gebühren z.B. in Spanien, Niederlande oder Nordamerika.

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Der sogenannte "Rundfunkbeitrag" muss auch derjenige bezahlen, der nachweislich gar kein Empfangsgerät hat.
Selbst mit einem alten Röhren-TV oder einem alten PC mit Telefonmodem, mit dem gar kein digitaler TV-Empfang möglich ist.

Eine "Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung....eine öffentlich-rechtliche Abgabe, die zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs alle zahlen müssen", nennt man nicht Gebühr, sondern ist eine Steuer (Zitat Wikipedia)

 

[mattmasch]

...dann nenne mir mal die Promille die heute kein Gerät zum Empfang von TV oder Radio besitzen.
Das billigste Handy hat einen Radioempfänger, und mit ihm kann man Streams der ÖR im WWW empfangen.
Und die Leute die noch einen Röhren TV haben, nennen aber einen Receiver ihr eigen, ansonsten würden sie diesen TV nicht mehr zu Hause stehen haben.

Falsch!....eine Steuer kann für alle möglichen Angelegenheiten im Haushalt verwendet werden, eine Gebühr ist zweckgebunden!


"""Es gibt keine TV-Gebühren z.B. in Spanien, Niederlande oder Nordamerika"""
Stimmt, sind aber die absolute Ausnahme, alle anderen Länder um uns herum erheben diese Gebühr, und die sind teilweise noch viel höher als bei uns bei einem viel geringeren Angebot an Sendern (ORF und SRF).

 

[joopastron]

Und nun ist hier zu