TV Pirat
Elite Lord
Eine teuer erkaufte Denkpause?
01.09.2013 17:55 Uhr
Reaktionen auf Kehrtwende des US-Präsidenten
Zwar hat US-Präsident Obama durch die Aussetzung des bereits vorbereiteten Militärschlags Zeit gewonnen. Die Entscheidung könnte ihn aber innen- wie außenpolitisch schwächen. Außenminister Kerry verteidigt ihn - bei Republikanern wie Demokraten regt sich jedoch Widerstand.
Ausgerechnet Außenminister John Kerry steht am Tag nach Obamas überraschender Kehrtwende allen Fernsehsendern Rede und Antwort. Gerade Kerry könnte sich nach seinen leidenschaftlichen Plädoyers für eine schnelle Vergeltungsaktion vom Präsidenten düpiert fühlen. Stattdessen ist er voll des Lobes: "Das ist eine sehr mutige Entscheidung, eine große präsidiale Entscheidung. Niemand sollte sie missinterpretieren, weder Assad noch die Opposition."
Kerry ist überzeugt, dass der Kongress der Resolution des Präsidenten zustimmen wird. Zumal er gerade neue wichtige Erkenntnisse über den Giftgasangriff in Damaskus erhalten habe: Vor Ort gesammelte Haar- und Blutproben "wurden positiv auf Spuren des Nervengases Sarin getestet": "Mit jedem Tag wird unsere Beweislage stärker."
Zwei Wochen ohne Entscheidung
Schon am Dienstag beginnen im Senat öffentliche Anhörungen zu Syrien. Dagegen sieht das Repräsentantenhaus keinen Grund, vorzeitig aus der Sommerpause zurückzukehren. Die Debatte dort beginnt frühestens am 9. September. Der Militärschlag muss also mindestens zwei Wochen warten.
Dass Obama am Ende gestärkt aus der Debatte hervorgeht, bezweifeln viele Experten in Washington. Zwar könne er im demokratisch geführten Senat mit einer Mehrheit rechnen. Aber im Repräsentantenhaus müsse er noch viel Überzeugungsarbeit leisten.
Dort sind sich linke Demokraten und Tea-Party-Republikaner ausnahmsweise einig: "Warum müssen wir Weltpolizei spielen?", fragen viele wie der demokratische Abgeordnete Charles Rangel. Er sehe einfach nicht, warum wegen Syrien "unsere nationale Sicherheit bedroht sein soll.
Widerstand aus beiden Parteien
Nicht nur gegen die allgemeine Kriegsmüdigkeit muss Obama ankämpfen. In beiden Parteien gibt es auch Abgeordnete, die ein größeres Engagement verlangen. "Isolierte Militärschläge reichen nicht aus", meinen sie, nötig sei der Sturz des syrischen Regimes. Was also, wenn Obama das gleiche Schicksal wie Cameron ereilt? Dann kann der Präsident trotzdem handeln, betont Außenminister Kerry: "Der Präsident hat das Recht, zu tun, was er für nötig hält, um die nationale Sicherheit Amerikas zu schützen."
Mehr als eine Baustelle
Doch innen- und außenpolitisch stünde Obama geschwächt da. Die amerikanischen Medien sehen den Präsidenten vor schicksalhaften Wochen: zum neuen Budget-Showdown im September kommt jetzt noch das Ringen um einen Militärschlag. Die "Washington Post" kommentiert: "Es war eine richtige Entscheidung, aber sie ist auch risikoreich". In einer so wichtigen Frage sei es gut, dass der Präsident die größtmögliche Unterstützung der Abgeordneten anstrebe. Allerdings - so die Warnung der "Post": "Viele Republikaner freuen sich über jede Chance, dem Präsidenten eine blutige Nase zuzufügen."
Quelle: tagesschau.de
01.09.2013 17:55 Uhr
Reaktionen auf Kehrtwende des US-Präsidenten
Zwar hat US-Präsident Obama durch die Aussetzung des bereits vorbereiteten Militärschlags Zeit gewonnen. Die Entscheidung könnte ihn aber innen- wie außenpolitisch schwächen. Außenminister Kerry verteidigt ihn - bei Republikanern wie Demokraten regt sich jedoch Widerstand.
Ausgerechnet Außenminister John Kerry steht am Tag nach Obamas überraschender Kehrtwende allen Fernsehsendern Rede und Antwort. Gerade Kerry könnte sich nach seinen leidenschaftlichen Plädoyers für eine schnelle Vergeltungsaktion vom Präsidenten düpiert fühlen. Stattdessen ist er voll des Lobes: "Das ist eine sehr mutige Entscheidung, eine große präsidiale Entscheidung. Niemand sollte sie missinterpretieren, weder Assad noch die Opposition."
Kerry ist überzeugt, dass der Kongress der Resolution des Präsidenten zustimmen wird. Zumal er gerade neue wichtige Erkenntnisse über den Giftgasangriff in Damaskus erhalten habe: Vor Ort gesammelte Haar- und Blutproben "wurden positiv auf Spuren des Nervengases Sarin getestet": "Mit jedem Tag wird unsere Beweislage stärker."
Zwei Wochen ohne Entscheidung
Schon am Dienstag beginnen im Senat öffentliche Anhörungen zu Syrien. Dagegen sieht das Repräsentantenhaus keinen Grund, vorzeitig aus der Sommerpause zurückzukehren. Die Debatte dort beginnt frühestens am 9. September. Der Militärschlag muss also mindestens zwei Wochen warten.
Dass Obama am Ende gestärkt aus der Debatte hervorgeht, bezweifeln viele Experten in Washington. Zwar könne er im demokratisch geführten Senat mit einer Mehrheit rechnen. Aber im Repräsentantenhaus müsse er noch viel Überzeugungsarbeit leisten.
Dort sind sich linke Demokraten und Tea-Party-Republikaner ausnahmsweise einig: "Warum müssen wir Weltpolizei spielen?", fragen viele wie der demokratische Abgeordnete Charles Rangel. Er sehe einfach nicht, warum wegen Syrien "unsere nationale Sicherheit bedroht sein soll.
Widerstand aus beiden Parteien
Nicht nur gegen die allgemeine Kriegsmüdigkeit muss Obama ankämpfen. In beiden Parteien gibt es auch Abgeordnete, die ein größeres Engagement verlangen. "Isolierte Militärschläge reichen nicht aus", meinen sie, nötig sei der Sturz des syrischen Regimes. Was also, wenn Obama das gleiche Schicksal wie Cameron ereilt? Dann kann der Präsident trotzdem handeln, betont Außenminister Kerry: "Der Präsident hat das Recht, zu tun, was er für nötig hält, um die nationale Sicherheit Amerikas zu schützen."
Mehr als eine Baustelle
Doch innen- und außenpolitisch stünde Obama geschwächt da. Die amerikanischen Medien sehen den Präsidenten vor schicksalhaften Wochen: zum neuen Budget-Showdown im September kommt jetzt noch das Ringen um einen Militärschlag. Die "Washington Post" kommentiert: "Es war eine richtige Entscheidung, aber sie ist auch risikoreich". In einer so wichtigen Frage sei es gut, dass der Präsident die größtmögliche Unterstützung der Abgeordneten anstrebe. Allerdings - so die Warnung der "Post": "Viele Republikaner freuen sich über jede Chance, dem Präsidenten eine blutige Nase zuzufügen."
Quelle: tagesschau.de