Gutachten zur GEZ-Zwangsgebühr wirft Fragen auf

[Nappy08]

Hallo,

ich fand im Netz einen Hinweis, das ein Gutachten: "Öffentlich-rechtliche Medien-Aufgabe und Finanzierung" des wissenschaftlichen Beirates des Bundesfinanzministeriums die GEZ-Gebühr für nicht mehr zeitgemäß hält und reformiert werden sollte. Ich finde es wichtig da mal ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen, denn das Gutachten geht über die Finanzierung hinaus und beleuchtet auch den Sinn und Zweck der öffentlich-rechtlichen Medien.

Das Gutachten hat mit Anhang 44 Seiten und ist hier verfügbar:

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Die GEZ-Gebühr wird im Gutachten offiziell mehrfach als Zwangsabgabe bezeichnet. Beispiel: "Finanzierung über nutzungsunabhängige Zwangsabgabe" (S.27).

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Die Zwangsabgabe selbst ist damit ein elementares Hindernis für den eigentlichen Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien!!!

Auch auf Seiten der Justiz ist die Zwangsabgabe bedenklich:

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Das gilt natürlich auch fortlaufend für weitere Regelungen die auf dieser Grundlage getroffen worden sind und zur Zeit Anwendung finden.

Außerdem ist die Abgabe eine Steuer. Auch das kommt ganz deutlich im Gutachten zur Sprache:

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Eine Steuer? Warum wird das dann als "Beitrag" der Bevölkerung verkauft?

Eigentlich bin ich nun nicht wirklich schlauer, denn es kommen mir nun mehr Fragen über Fragen in den Sinn....

 

[u040201]

AW: Gutachten zur GEZ-Zwangsgebühr wirft Fragen auf

Diese diskussion um zukunft und aufgabe des öffentlich finanzierten rundfunks läuft in den niederlanden auch. Betroffen sind npo1-3 sowie die radios. Die damit einhergehenden kürzungen der mittel haben u.a schon dazu geführt, dass die 3 ör-ähnlichen fernsehprogramme nicht mehr nahezu entgeltfrei über sat verteilt werden.