Off Topic Verletzt Apple mit dem Iphone Patente?

Verletzt Apple mit dem Iphone Patente? - Besitzer haben Klage eingereicht

Womöglich droht Apple eine Schadensersatzahlung wegen der Verletzung einiger Patente über Standardfunktionen einer Digitalkamera, die im Iphone Verwendung fanden. Die Besitzer der entsprechenden Patente ziehen deshalb vor Gericht. (Thomas Schleider, 07.12.2009)
Laut der US-Kanzlei St.Clair Intellectual Property Consultants hat Apple mit dem Iphone gegen einige derer Patente verstoßen. Daraufhin haben die Anwälte den Computerkonzern Ende Oktober auf Schadenersatz verklagt, über die Höhe ist derzeit noch nichts bekannt.

Insgesamt handelt es sich um die Patente , , und . Hauptsächlich dreht sich der Fall um Letzeres, das schon 1992 angemeldet wurde. Das Patent trägt den Namen "Electronic Still Video Camera with Direct Personal Computer Compatible Digital Format Output".

Die Kanzlei Morgan Lewis , dass St.Clair Intellectual Property Consultants für weniger als 100.000 US-Dollar vorsätzlich das Patent über die Standardfunktionen zukünftiger Digitalkameras erworben hat, um anschließend Firmen verklagen zu können, die auf jene zurückgreifen. Einige namhafte Konzerne wie Fujifilm, Canon und Sony mussten sich mit jener Anwaltskanzlei bereits über insgesamt mehrere Millionen US-Dollar Schadenersatz einigen, um einem Gerichtsprozess zu entgehen.

Nichtsdestotrotz beginnt die gemäß US-Patentrecht legitime Verhandlung über die neueste wahrscheinlich am 13. Januar 2010.
Quelle: pcgameshardware