Überwachung: US-Antidrogenbehörde hat schon seit 1992 Telefondaten gesammelt

[d2z]

AW: Überwachung: US-Antidrogenbehörde hat schon seit 1992 Telefondaten gesammelt

Frage mich nur manchmal, ist er ein Troll oder echt?
Man kann ja schon sagen rund um die Uhr ist er hier aktiv. Wenn ich eine Firma führe, kann ich das normal nicht.

 

[wolle444]

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Eigentlich sollten "Musterbürger" z.B. Art. 10 GG kennen oder wir begraben gleich die Reste dieser "Demokratie".

 

[mattmasch]

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...Dieser Artikel hat auch einen Absatz 2!
Wenn die Sicherheit der Bundesrepublik gefährdet ist kann das Brief und Fernmelde Gesetz außer kraft gesetzt werden.

"""(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt."""

Demokratie muss sich schließlich ihrer Feinde erwehren können!

 

[d2z]

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Das besagt aber nicht, dass pauschal jeder Bürger "die Sicherheit der BRD gefährdet".

 

[wolle444]

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... Abs. 2 ist in dem Fall, wie auch bei der generellen Überwachung aller Bürger ohne ersichtlichen Grund völlig irrelevant.

Eigentlich könnte man die Unrechtmäßigkeit schon aus Art. 2 GG herleiten.

 

[mattmasch]

AW: Überwachung: US-Antidrogenbehörde hat schon seit 1992 Telefondaten gesammelt

..."""Das besagt aber nicht, dass pauschal jeder Bürger "die Sicherheit der BRD gefährdet"."""

Das ist richtig, aber sobald Erkenntnisse vorliegen muss ja gehandelt werden.
Und da kann es hilfreich sein wenn man weiß mit wem (nicht was gesprochen wurde!) die Person alles Kontakt hatte in der letzten Zeit um eine ganze Gruppe auszuheben.

 

[d2z]

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Falsch. Dann müssen sie den Einzelfall prüfen und wenn etwas vorliegt, muss dann derjenige von mir aus überwacht werden.
Aber ganz Deutschland deswegen im Vorraus zu überwachen und somit unter Generalverdacht zu stellen ist eines Rechtsstaates nicht würdig.
Das sind Stasi oder Gestapo Methoden.

 

[mattmasch]

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...das hat nichts mit Generalverdacht zu tun, aber es ist sehr hilfreich wenn man meinetwegen für die letzten 6 Monate Verbindungsdaten abfragen kann.
Das wäre sehr vorteilhaft für das BKA.
Was glaubst du was die gleichen Leute die das jetzt ablehnen, sagen wenn ein Anschlag in Deutschland passiert mit etlichen Toten.
Das sind die ersten die dann die Ermittlungsbehörden beschuldigen nicht alles für die Sicherheit unternommen zu haben.

 

[d2z]

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Nein. Eher beschweren sie sich, das die Regierung diese Brut überhaupt erst hergeholt hat.

 

[mattmasch]

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...bei niemanden steht TERRORIST auf der Stirn!

Bei dem Co-Piloten stand auch nicht SELBSTMÖRDER auf seiner Stirn!

 

[d2z]

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Doch, bei ihm war die Suizidgefahr belegt. Nur hat man ihn trotzdem fliegen lassen.

 

[mattmasch]

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...sie war belegt, für die Zeit seiner Ausbildung.
Danach galt seine Krankheit für geheilt.
Dort sind eben die Informationen auch nicht angekommen.
Ist aber auch egal.
Eines ist nun mal Fakt, je mehr man Informationen hat um so besser kann man Gefahren abwenden.

 

[d2z]

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Dann informier Dich mal über das Krankheitsbild "schwere Depression". Selbst die Fachleute sind sich einig, dass sie "unheilbar" ist. Es gibt Phasen der Besserung, aber keine Heilung.
Durch Sammeln von Informationen lässt sich alles machen, nur keine Gefahren abwenden. Die Leute, die etwas vor haben, die nutzen dann eben keine Telefone, Internet usw. für ihre Planung.

 

[mattmasch]

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...irgendeine Kommunikation müssen sie ja für ihre Planungen ja verwenden.

Ich kann mir so was wie Depressionen überhaupt nicht vorstellen!
Für mich gibt es nur einen Grund für Selbstmord, das ist eine Unheilbare Krankheit im Endstadium, um nicht elendig zu verrecken und nicht anderen zur Last zu fallen.
Alles andere lässt sich regeln, da muss man sich nicht umbringen.
Für mich sind solche Leute einfach nicht lebensfähig.
Wenn sie ins Gras beißen wollen, bitte schön, aber nicht noch 149 Unschuldige mitnehmen.
Die sind nicht krank, das sind Verbrecher.

 

[claus13]

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Für Dich gibt es nur einen Grund Selbstmord zu machen und zwar dann, wenn Du erkennst, dass Du den falschen Götzen gedient hast.

In meinen Augen sind die jetzigen Politpappnasen bis auf Ausnahmen, alle irgendwie Mafiös gestrickt. Regierungen planen Anschläge damit das dumme Volk kuscht. Kuscht die Regierung nicht vor dem Ami gibt es was auf die Nase.

Das mit dem Piloten ist auch so ein Ding.
Wenn alles nach rechtsstaatlichen Vorschriften abgelaufen wäre, dann hätte bis zum heutigen Tag niemand ein Ergebnis eines Flugschreibers. Auch unsere Ermittlungsbehörden sind das Letzte. Lassen sich von Washington aus erzählen, welche Krankheiten der Co-Pilot hätte und siehe da, alles Ärzte pfeiffen auf die im Gesetzt verankert Schweigepflicht und uns will man weis machen, dass die Polizei mehrere Arztpraxen durchsucht hätten. Geht es noch., das ist genauso abgekaspert wie Hebdo. Also ich ziehe mir morgens meine Hosen nicht mit der Wasserpumpenzange an.
Natürlich wird man es niemals erfahren, wie bei jedem gelenkten Mist. "Verschwörung an", komm hol Dir Dein Herzkasperl @matsch.

Gruß
claus13