PC & Internet Kompromiss für Breitband-Internet in allen ländlichen Gebieten

Alle Bundesbürger sollen bald Möglichkeiten für einen Breitband-Zugang zum Internet bekommen. Der Bundesrat wird nach Informationen von dpa am morgigen Freitag wahrscheinlich der Nutzung von Funkfrequenzen aus der sogenannten digitalen Dividende für die Breitbandversorgung zustimmen. Damit wird der Weg für eine bessere DSL-Versorgung in ländlichen Regionen frei gemacht. Der Bund werde die Kosten aus den Umstellungen, die sich für diejenigen ergeben, die die Frequenzen 790 MHz bis 862 MHz bisher nutzen, in angemessener Form tragen, heißt es in einer Erklärung des Bundes, die dpa vorlag. Betroffen sind vor allem Kultur- und Bildungseinrichtungen.


NRW-Medienminister Andreas Krautscheid begrüßte das Einlenken des Bundes: "Ich bin froh, dass wir die Interessen von Kulturschaffenden, Kirchen und Konzertveranstaltern gegenüber der Bundesregierung durchsetzen konnten." Damit sei der Weg frei, um mit neuen Frequenzen breitbandiges Internet ganz besonders in den ländlichen Raum zu tragen. Nach Schätzungen sind derzeit bis zu 5500 Kommunen in Deutschland und damit mehrere Millionen Menschen von Breitband-Zugängen zum Internet abgeschnitten.
Mitte Mai hatten die Länder eine Entscheidung über die noch : Die "zweite Verordnung zur Änderung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung" sieht vor, dass bis spätestens Ende 2010 alle Haushalte in Deutschland mit schnellen Internet-Anschlüsse versorgt werden sollen; daür hatte das Bundeskabinett unter anderem empfohlen, den Frequenzbereich zwischen 790 MHz und 862 MHz für schnelle Internetdienste per Mobilfunk frei zu machen. Die Länder wollten aber zunächst mit dem Bund aber darüber beraten, wer die Kosten für die Umstellung trägt. Dies scheint nun mit der Zusage des Bundes ausgeräumt. Im Innenausschuss des Bundesrats gab es aber auch weitere Bedenken gegen die Initiative; so sei zu befürchten, dass der parallele Einsatz von Mobilfunk und "Beschallungstechnik" in dem begehrten Spektrum störenden Einfluss etwa auf kabellose Mikrofone ausübe. Es bestünde ein wirtschaftliches und technisches Risiko für diese "Sekundärnutzer". Diesen müssten folglich möglichst frühzeitig alternative Funkfrequenzen zugeteilt werden.
Die Frequenzen, die durch die Umstellung auf den digitalen Rundfunk frei geworden sind und als digitale Dividende bezeichnet werden, sollen von der Bundesnetzagentur versteigert werden. Die Auktion soll vermutlich Anfang 2010 stattfinden. In den vergangenen Monaten hatten vor allem Mobilfunkkonzerne Interesse an einem Erwerb der Frequenzen gezeigt, um die weißen Flecken in der Breitbandversorgung auf dem Lande zu schließen.



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