Die deutsche Firma IPCom will im Rahmen einer Verbotsverfügung den Verkauf von Smartphones des taiwanischen Herstellers HTC in Deutschland stoppen lassen. Hintergrund ist eine Klage wegen angeblicher Patentverletzungen durch die HTC-Produkte.
IPCom ist darauf spezialisiert, Patente aufzukaufen und Lizenzgebühren von Firmen zu kassieren, die patentierte Technologien in ihren Produkten nutzen. Wie das Unternehmen heute mitteilte, hat HTC seinen Einspruch gegen eine vom Landgericht Mannheim bereits im Februar 2009 verhängte Verbotsverfügung zurückgezogen. Die Entscheidung über den Einspruch sollte eigentlich in der nächsten Woche verhandelt werden.
Der Patentverwerter will das Verkaufsverbot nun binnen kürzester Zeit durchsetzen. Dies würde nach Angaben von IPCom bedeuten, dass die Smartphones von HTC während des für die Hersteller so wichtigen Weihnachtsgeschäfts aus den Läden verschwinden. HTC hat sich zu den Vorgängen bisher noch nicht geäußert.
Bernhard Frohwitter, Managing Director von IPCom erklärte in einer Stellungnahme, dass HTC nie bereit gewesen sei, ein Angebot zu unterbreiten, dass dem Wert der Patente entspricht. Man habe deshalb keine andere Wahl, als das Verkaufsverbot nun mit allen Mitteln durchzusetzen.
IPCom will mit seinem Vorgehen Abgaben für Patente einstreichen, die man durch den Kauf von diversen Mobilfunkpatenten aus dem Portfolio der Firma Bosch erworben hat. Insgesamt besitzt das Unternehmen die Rechte an rund 160 Patentfamilien, die in verschiedenen Ländern angemeldet wurden.
In der Auseinandersetzung mit HTC geht es um ein bestimmtes Patent, dass einen Algorithmus zur Zuordnung von Nutzerprioritäten in einem UMTS-Netz beschreibt. IPCom geht neben HTC auch gegen den finnischen Handyhersteller Nokia vor, so dass nach Angaben der Firma auch für verschiedene Geräte von Nokia ein Verkaufsverbot drohen könnte.
Quelle: Winfuture