Cloudflare, ein weltweit tätiger Anbieter für Internetsicherheitslösungen und Content Delivery Networks (CDNs), schlägt Alarm:
Neue Gesetzespläne der EU zur Bekämpfung von Online-Piraterie könnten gravierende Folgen für die Freiheit im Netz haben.
Das Unternehmen warnt, dass die geplanten Maßnahmen nicht nur illegale Inhalte treffen könnten, sondern auch völlig legale und harmlose Webseiten.
Geplant ist, dass entsprechende Inhalte bereits wenige Sekunden nach dem Start automatisch blockiert werden können.
Doch Cloudflare und zahlreiche Netzaktivisten sehen darin eine ernstzunehmende Gefahr:
Wenn solche Maßnahmen ohne klare Regeln und rechtliche Prüfungen eingeführt werden, besteht das Risiko, dass auch legale Webseiten unbeabsichtigt gesperrt werden. Dieses sogenannte „Overblocking“ stellt eine massive Bedrohung für Meinungsfreiheit und Informationszugang dar.
Die wichtigsten Forderungen im Überblick:
Obwohl diese keine Urheberrechtsverletzungen begangen hatten, gerieten sie durch automatisierte Sperrmechanismen ins Visier.
Solche Fehlentscheidungen, insbesondere wenn sie technisch automatisiert erfolgen, sind kaum zu verhindern und gefährden grundlegende Freiheiten im Netz.
Einerseits hilft das Unternehmen, Webseiten sicher und stabil zu betreiben. Andererseits wird es von Rechteinhabern unter Druck gesetzt, gegen Piraterie-Seiten vorzugehen.
Immer wieder fordern diese, dass Cloudflare Kundendaten herausgibt oder Seiten direkt blockiert.
Doch das Unternehmen betont, dass es keine „Internetpolizei“ sein will und fordert stattdessen klare und transparente gesetzliche Rahmenbedingungen.
Wenn derartige Eingriffe ohne richterliche Kontrolle erfolgen, sehen viele darin einen Verstoß gegen rechtsstaatliche Grundprinzipien.
Die aktuelle Stellungnahme von Cloudflare ist deshalb nicht nur ein technischer Einspruch, sondern ein politisches Signal an die EU-Kommission:
Maßnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen dürfen nicht zu einem Werkzeug der Internetzensur werden.
Doch dieser Schutz darf nicht so weit gehen, dass er die Grundpfeiler des freien Internets untergräbt.
Cloudflare fordert deshalb ein Umdenken und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Schutz des Urheberrechts und der Wahrung digitaler Freiheitsrechte.
Die Debatte ist damit noch nicht abgeschlossen.
Es bleibt abzuwarten, wie die EU-Kommission auf die Warnungen reagieren wird.
Eines ist jedoch klar:
Es ist höchste Zeit, Regeln zu schaffen, die sowohl die Interessen der Rechteinhaber als auch die Rechte der Internetnutzer schützen, in Deutschland, in Europa und weltweit.
Neue Gesetzespläne der EU zur Bekämpfung von Online-Piraterie könnten gravierende Folgen für die Freiheit im Netz haben.
Das Unternehmen warnt, dass die geplanten Maßnahmen nicht nur illegale Inhalte treffen könnten, sondern auch völlig legale und harmlose Webseiten.
EU plant strengere Regeln gegen Piraterie
Die EU-Kommission will die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Inhalten in illegalen Streams schneller und wirksamer unterbinden.Geplant ist, dass entsprechende Inhalte bereits wenige Sekunden nach dem Start automatisch blockiert werden können.
Doch Cloudflare und zahlreiche Netzaktivisten sehen darin eine ernstzunehmende Gefahr:
Wenn solche Maßnahmen ohne klare Regeln und rechtliche Prüfungen eingeführt werden, besteht das Risiko, dass auch legale Webseiten unbeabsichtigt gesperrt werden. Dieses sogenannte „Overblocking“ stellt eine massive Bedrohung für Meinungsfreiheit und Informationszugang dar.
Cloudflare fordert klare Schutzmechanismen
In einem Schreiben an die EU-Kommission fordert Cloudflare deshalb sogenannte „Safeguards“, also Schutzmaßnahmen, um sicherzustellen, dass rechtmäßige Inhalte nicht versehentlich blockiert werden.Die wichtigsten Forderungen im Überblick:
| Forderung | Bedeutung |
|---|---|
| Blockaden nur als letztes Mittel | Netzsperren sollen erst eingesetzt werden, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, etwa durch eine direkte Aufforderung an den Hostinganbieter, den Inhalt zu entfernen. |
| Keine DNS- oder VPN-Sperren | Technische Infrastrukturen wie DNS-Resolver oder VPN-Dienste sollen nicht blockiert werden dürfen, da sie das gesamte Netz betreffen. |
| Beleg für erfolglose Takedown-Versuche | Rechteinhaber sollen nachweisen, dass sie zuvor versucht haben, Inhalte auf legalem Weg entfernen zu lassen. |
| Unabhängige Prüfung jeder Sperre | Jede Netzsperre soll durch eine neutrale Behörde genehmigt werden müssen, bevor sie in Kraft tritt. |
| Transparenzpflicht | Es soll offengelegt werden, welche Seiten wann und aus welchem Grund gesperrt wurden. |
| Haftung bei Fehlern | Wer zu Unrecht eine Sperre verursacht, soll für entstandene Schäden haften müssen. |
| Schnelle Entsperrverfahren | Betroffene Anbieter müssen die Möglichkeit erhalten, schnell gegen eine Sperrung vorzugehen. |
| Unabhängige Beschwerdestelle | Eine neutrale Instanz soll Beschwerden von Nutzern oder Anbietern über Sperrmaßnahmen prüfen. |
Overblocking, ein wachsendes Problem
Cloudflare verweist auf frühere Fälle, in denen unschuldige Webseiten irrtümlich gesperrt wurden – etwa Foren, Blogs oder Hosting-Dienste.Obwohl diese keine Urheberrechtsverletzungen begangen hatten, gerieten sie durch automatisierte Sperrmechanismen ins Visier.
Solche Fehlentscheidungen, insbesondere wenn sie technisch automatisiert erfolgen, sind kaum zu verhindern und gefährden grundlegende Freiheiten im Netz.
Ein gefährlicher Spagat für technische Dienstleister
Cloudflare steht in einer schwierigen Position:Einerseits hilft das Unternehmen, Webseiten sicher und stabil zu betreiben. Andererseits wird es von Rechteinhabern unter Druck gesetzt, gegen Piraterie-Seiten vorzugehen.
Immer wieder fordern diese, dass Cloudflare Kundendaten herausgibt oder Seiten direkt blockiert.
Doch das Unternehmen betont, dass es keine „Internetpolizei“ sein will und fordert stattdessen klare und transparente gesetzliche Rahmenbedingungen.
Netzpolitische Konsequenzen
Nicht nur Cloudflare, auch viele Bürgerrechtsorganisationen und Netzaktivisten warnen seit Jahren vor DNS-Blockaden und Uploadfiltern.Wenn derartige Eingriffe ohne richterliche Kontrolle erfolgen, sehen viele darin einen Verstoß gegen rechtsstaatliche Grundprinzipien.
Die aktuelle Stellungnahme von Cloudflare ist deshalb nicht nur ein technischer Einspruch, sondern ein politisches Signal an die EU-Kommission:
Maßnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen dürfen nicht zu einem Werkzeug der Internetzensur werden.
Fazit: Urheberrecht ja, aber nicht auf Kosten der digitalen Freiheit
Natürlich ist es wichtig, das geistige Eigentum von Künstlern und Unternehmen zu schützen.Doch dieser Schutz darf nicht so weit gehen, dass er die Grundpfeiler des freien Internets untergräbt.
Cloudflare fordert deshalb ein Umdenken und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Schutz des Urheberrechts und der Wahrung digitaler Freiheitsrechte.
Die Debatte ist damit noch nicht abgeschlossen.
Es bleibt abzuwarten, wie die EU-Kommission auf die Warnungen reagieren wird.
Eines ist jedoch klar:
Es ist höchste Zeit, Regeln zu schaffen, die sowohl die Interessen der Rechteinhaber als auch die Rechte der Internetnutzer schützen, in Deutschland, in Europa und weltweit.
Zuletzt bearbeitet:
