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Vorratsdatenspeicherung: Wehren Sie sich!

claus13

Elite Lord
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[h=2]Vorratsdatenspeicherung: Wehren Sie sich![/h] Von
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Halt - klicken Sie nicht weg! Obwohl es um Überwachung geht. Denn heute hat die Bundesregierung die neue Version der Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Ich möchte Sie gern davon überzeugen, sich dagegen zu wehren.

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AFP
Techno-Feier in den alten Überwachungsanlagen auf dem Teufelsberg: Die Kontrolle wird Ihren Kindern vorschreiben, wie sie zu handeln haben



Sie möchten vom Thema Überwachung nichts mehr hören. Sie haben vor langer Zeit aufgehört, Artikel zu lesen, in denen der Name "Snowden" vorkommt. Vielleicht haben Sie nie so richtig damit angefangen. Mir ist bewusst, dass diejenigen, die noch über die Überwachung der Welt mit dem Internet schreiben, auf Sie wirken wie die "Zeugen Snowdens". Das ist natürlich auch unsere eigene Schuld, wir Netzleute haben es in den vergangenen 21 Monaten offenbar nicht geschafft, Ihnen zu vermitteln, was eigentlich so schlimm daran ist.



Sie lesen von der "Aushöhlung der Demokratie", haben sich vielleicht auch kurz Sorgen gemacht, aber irgendwie hat sich durch die Überwachung ja offenbar nichts verändert. Wenn man mal ganz ehrlich ist. Sie sind nicht doof oder gar unpolitisch, aber so schlimm fühlt es sich einfach nicht an. Dass der Kindergartenplatz Ihrer Tochter absurd teuer ist, ist für Sie schlimmer. Oder dass man Ihnen mal vorschreiben wollte, in der Kantine einen Veggie-Day zu erdulden. Ich möchte mir auf keinen Fall anmaßen, diese Standpunkte falsch zu nennen. Nebenbei bemerkt, habe ich die Hoffnung aufgegeben, dass Sie auf die Straße gehen gegen die ausufernde Überwachung. Das ist schade. Denn wenn die unsäglichen Pegida-Leute für irgendwas gut waren, dann für die Erkenntnis, dass schon 20.000 Leute auf der Straße die Bundespolitik überraschend stark beeinflussen können. Aber vielleicht liegt genau darin eine Möglichkeit, Ihnen die Gefahr der Überwachung zu vermitteln. Das ist genau jetzt notwendig, weil die heute vorgestellte Vorratsdatenspeicherung auch in der neuen Form eine rote Linie überschreitet: Sie erlaubt offiziell, Unverdächtige zu überwachen. Auch Sie und Ihre Tochter.
Wird Ihre Tochter noch demonstrieren dürfen?
Wie problematisch das ist, erkennt man an einem Satz, den Sie eventuell selbst schon gedacht haben: "Ich habe doch nichts zu verbergen." Die Schriftstellerin
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hat übersetzt, was dieser Gedanke bedeutet:
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Wer einverstanden ist, überwacht zu werden, ist mit allem einverstanden. Er willigt ein, per Überwachung zu konformem Verhalten gedrängt zu werden. Natürlich planen Sie derzeit keine Revolution, dafür haben Sie gar keine Zeit, ich übrigens auch nicht. Aber die Grenzen zwischen einer freien Gesellschaft und dem Gegenteil davon sind überraschend fließend. Denken Sie an Ihre Wut beim Veggie-Day, denken Sie darüber nach, wie sehr Ihnen zuwider ist, wenn Ihnen jemand für die vorgeblich "gute Sache" die Wahl nehmen möchte.
Im Moment fordern Politiker nach der
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die Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht, mit dem Ziel, die irgendwie möglicherweise psychisch Defekten auszusortieren. Es geht nicht um die Frage, ob dieses Land in die Diktatur schlittert, das wäre wohl etwas alarmistisch. Es geht darum, in was für einem Land Ihre Tochter aufwächst. Es geht darum, ob man bei nicht-konformem Verhalten negative Konsequenzen fürchten muss. Und darum, wer wann und wie überhaupt festlegt, was nicht-konformes Verhalten ist.
Wird Ihre Tochter überhaupt noch gegen die hohen Kindergartenpreise demonstrieren dürfen? Oder gegen den Veggie-Day? Wenn Sie schon diese Fragen lächerlich finden, bedenken Sie, dass im EU-Land Spanien ab Juli Demonstrationen in der Nähe von Regierungsgebäuden mit bis zu 600.000 Euro bestraft werden. Egal, wofür man demonstriert.
Ein Anruf bei der Telefonseelsorge kann verräterisch sein
Es geht darum, ob Ihre Tochter noch ein Fleckchen in ihrem durchdigitalisierten Leben haben wird, in dem sie nicht überwacht und damit potenziell auf Konformität überprüft wird. Die Vorratsdatenspeicherung bedeutet ganz konkret: Ihre Tochter wird Angst haben müssen, in der schlimmsten Krisensituation ihres Lebens die Telefon-Hotline der Seelsorge anzurufen. Weil dadurch Datenspuren entstehen könnten, die ihr gesamtes späteres Leben zerstören*.
Pilotin oder Polizistin mit Dienstwaffe dürfte sie dann vermutlich nicht mehr werden. Und kann man eigentlich verantworten, dass jemand mit psychischen Problemen die Software für ein Kraftwerk schreibt? Wann kommt jemand auf die Idee, dass Brötchenbacken gefährlich sein könnte, weil ja aus Rache an der Gesellschaft Gift hineingemischt werden könnte? Sie halten das entweder für absurd oder wollen nicht darüber nachdenken. Aber Daten, die vorhanden sind, werden im Zweifel ausgewertet werden. Aber nur, wenn die Gesellschaft das akzeptiert - weil wir in einer Demokratie leben. Und hier bitte ich Sie, aktiv zu werden.
So wehren Sie sich gegen die Vorratsdatenspeicherung
Versuchen Sie, in der Überwachung ein Instrument der Kontrolle zu sehen, das Ihnen und Ihrer Tochter vorschreiben wird, wie Sie zu handeln und nicht zu handeln haben. Wehren Sie sich dagegen.


Gehen Sie auf die Website
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und finden Sie heraus, welche Abgeordneten für Sie zuständig sind. Schreiben Sie eine Mail, rufen Sie an oder am besten: Gehen Sie in die Sprechstunde. Internet hin oder her, Präsenz wirkt immer noch am besten. Sagen Sie, dass Sie gegen die Vorratsdatenspeicherung sind, fordern Sie, dass Ihre Abgeordneten gegen die Vorratsdatenspeicherung stimmen. Weil sie - in Frankreich im Januar nochmals bewiesen - schlicht nicht gegen Terrorismus wirkt, aber sehr wohl ein Meilenstein auf dem Weg in die Kontrollgesellschaft ist. Die im Zweifel mit aller Datenmacht darauf hinwirken wird, Ihnen konformes Verhalten anzuerziehen. Und das möchten auch Sie nicht.
*Derzeit sind Telefonseelsorgen noch ausgenommen, erfahrungsgemäß heißt das aber nicht viel. Eine Ausnahme kann jederzeit zurückgenommen werden.
tl;dr

Gehen Sie auf
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und bitten Sie Ihre Abgeordneten, gegen die Vorratsdatenspeicherung zu stimmen.

Quelle:
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Adolf wäre über so einen Überwachungsstaat hoch erfreut gewesen.


Gruß
claus13
 
AW: Vorratsdatenspeicherung: Wehren Sie sich!

[h=2]Vorratsdatenspeicherung: Was künftig über Sie gesammelt werden soll[/h] Von
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und
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Corbis
Mann am Handy: Telefondaten sollen künftig systematisch gespeichert werden



Innen- und Justizminister haben ihre Pläne für eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung präsentiert. Was bedeutet die Neuregelung für die Bürger? Die fünf wichtigsten Fragen und Antworten.




1) Was haben Maas und de Maizière vor?
Die Bundesregierung will die
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wieder einführen. Die Telefon- und Internetdaten der Bürger sollen also künftig anlasslos und systematisch von den
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. Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) haben sich Link ist nicht mehr aktiv., nach denen Telefon- und Internetdaten bis zu zehn Wochen und Standortdaten bis zu vier Wochen gespeichert werden.


Auf die einzelnen Informationen sollen Ermittler bei einem Verdacht auf "schwere Straftaten" und nur mit richterlicher Zustimmung zugreifen können. Zu diesen Straftaten zählt Link ist nicht mehr aktiv. etwa ein Verdacht auf Terrorplanung, es reichen aber zum Beispiel auch schon bestimmte Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz. Werden die eigenen Daten abgerufen, soll man "grundsätzlich" vorab informiert werden, wie es in einer Link ist nicht mehr aktiv. heißt. Also: meistens, aber nicht immer. Ein Gericht kann nämlich auch entscheiden, dass die Daten heimlich abgerufen werden und dass der Betroffene erst nachträglich davon erfährt. Eine weitere Ausnahme von der Ausnahme sieht vor, dass sogar die nachträgliche Benachrichtigung entfällt, wenn es ein Gericht für richtig hält.
2) Was bedeutet die Vorratsdatenspeicherung für mich?
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, werden zahlreiche Daten über Ihren Alltag gespeichert - einfach für den Fall, dass Ermittler sie mal gebrauchen können.
Einige Beispiele:


  • Wann haben Sie - oder jemand anderes - von Ihrem Anschluss aus eine bestimmte Nummer angerufen?
  • Wie lange haben Sie mit jemandem telefoniert?
  • Welcher Nummer haben Sie wann eine SMS geschrieben?
  • Von wo aus haben Sie ein Handygespräch geführt? Sprich: An welchem Ort haben Sie sich zu einem bestimmten Zeitpunkt aufgehalten?
  • Mit welcher IP-Adresse sind Sie im Internet gewesen?
Diese sogenannten Metadaten verraten
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. Insofern ist die Ankündigung, dass Kommunikationsinhalte, aufgerufene Internetseiten und E-Mail-Daten nicht erfasst werden, kaum beruhigend. Die Leitlinien der Regierung verbieten zumindest, dass Bewegungs- und Persönlichkeitsprofile auf Basis der Metadaten erstellt werden.
Von der Speicherpflicht ausgenommen sind die Anschlüsse von Personen und Organisationen, die Telefonberatung "in seelischen oder sozialen Notlagen" anbieten. Weitere Sonderegelungen gelten nach jetziger Planung für Berufsgruppen wie Rechtsanwälte, Journalisten und Abgeordnete. Ihre Daten werden zwar gespeichert, sollen aber nicht abgerufen werden dürfen. Noch ist allerdings unklar, wie dieses Abrufverbot praktisch umgesetzt werden soll.
3) Wie sind die Reaktionen auf den Vorstoß?
Viele Social-Media-Nutzer, Blogger und Netzaktivisten lehnen die Pläne der Regierung entschieden ab. Sie sehen ihre Grundrechte verletzt und kritisieren, dass alle Bürger unter Generalverdacht gestellt werden. Bereits die Speicherung der Daten sei "ein Grundrechtseingriff, nicht nur der Zugriff", schreibt etwa
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.
Der Fachanwalt Udo Vetter kann nicht nachvollziehen, dass die Regierung schon wieder an einem Gesetzesentwurf für die Datenspeicherung feilt: "Auch ein kleineres Übel bleibt ein Übel", schreibt er. Vetter will wissen, welche Gründe grundsätzlich für eine staatliche Datensammlung sprechen. Die Befürworter seien in der Pflicht nachzuweisen, dass der
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irgendeinen Vorteil bringe.
Doch es gibt auch Lob für den Vorstoß. Die Telekom begrüßt die Länge der Speicherfristen, die Polizeigewerkschaft bezeichnet die Leitlinien als überfällig. Für Verstimmungen auf Twitter sorgte ein Link ist nicht mehr aktiv., in dem die Datenspeicherung als "sinnvolles Hilfsmittel" bezeichnet wird. Wer sich über die staatliche Datensammlung aufrege, hieß es darin, der sei daran erinnert, dass Menschen täglich freiwillig "gigantische Datenmengen" im Netz hinterließen. Die Kritiker entgegnen, dass eine freiwillige Veröffentlichung mit einer unfreiwilligen Überwachung überhaupt nicht zu vergleichen sei.
4) Warum ist der Ärger so groß?
Die Vorratsdatenspeicherung polarisiert aus mehreren Gründen: Einerseits, weil es sich um eine Form der Überwachung handelt, die jederzeit jeden Bürger trifft. Anderseits, weil nicht einmal bewiesen ist, dass das Datensammeln überhaupt dabei hilft,
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.
Bemerkenswerterweise begann die aktuelle Debatte über die Vorratsdatenspeicherung nach dem Anschlag auf das Pariser Satiremagazin "Charlie Hebdo". In Frankreich gibt es die Vorratsdatenspeicherung seit 2006, zudem waren die Täter den dortigen Behörden bekannt.
Unklar ist auch, inwiefern die Vorratsdatenspeicherung überhaupt mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist. 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht die damals in Deutschland geltenden Regeln für verfassungswidrig erklärt. 2014 kippten die Richter des Europäischen Gerichtshofs
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. Die Begründung: Die Speicherung sei unverhältnismäßig und verletze die Grundrechte auf Privatleben, Datenschutz und freie Meinungsäußerung.
Maas und de Maizière betonen nun, dass ihr Vorschlag verfassungskonform ist. Das kann letztlich aber nur vor Gericht geklärt werden. Von Internetnutzern wird derzeit vor allem Justizminister Maas kritisiert, dem eine 180-Grad-Wende vorgeworfen wird. Im Dezember schrieb Maas noch bei Twitter: "VDS lehne ich entschieden ab -
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." Nun stellte er selbst ein Konzept für die Datensammlung vor.
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, Maas nenne die Vorratsdatenspeicherung mittlerweile einfach Höchstspeicherfrist, weil das viel besser klinge als Massenüberwachung.
5) Können die Pläne noch gestoppt werden?


Bisher handelt es sich lediglich um Leitlinien, die CDU und SPD ausgehandelt haben. Daraus soll bald ein konkreter Gesetzentwurf entstehen, der durchaus noch von den bisherigen Plänen abweichen kann. SPIEGEL-ONLINE-Kolumnist Sascha Lobo fordert die Gegner der Vorratsdatenspeicherung daher auf, sich noch vor der Abstimmung
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und ein Eintreten gegen den Vorschlag einzufordern. Selbst innerhalb der SPD gibt es noch Widerstand. Die Juso-Chefin Johanna Uekermann sagt: "Wir werden alles tun, um das Gesetz noch aufzuhalten." Auch die linken Teile der SPD werden sich wohl auf dem Parteikonvent im Juni gegen die Pläne auflehnen. Ernsthaft gefährdet wird das Vorhaben allein dadurch wohl nicht.
Juristisch wehren gegen die Datensammlung will sich die FDP. Ihr stellvertretender Parteichef Wolfgang Kubicki kündigt an, als Anwalt und Abgeordneter vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen - allerdings erst dann, wenn das Gesetz im Bundestag beschlossen werden sollte. Auch der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum erwägt rechtliche Schritte dagegen,
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.

Quelle:
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Das gehört dazu...

Gruß
claus13
 
AW: Vorratsdatenspeicherung: Wehren Sie sich!

...du schwindelst doch schon wieder!
I-Net Daten sollen überhaupt nicht gespeichert werden!


Und die Telefondaten auch nur für 10 Wochen bei den Anbietern, und die Daten dürfen auch nur mit richterlicher Genehmigung abgefragt werden.

Aber Unwahrheiten sind ja deine Art!
 
Zuletzt bearbeitet:
AW: Vorratsdatenspeicherung: Wehren Sie sich!

Alle Bürger sind Verbrecher.


Nur die Politiker und Diplomaten sind Musterbürger die sich immer an ihre Gesetze halten... Ja, ist klar.

In einem Lied hieß es mal " Was früher die Gestapo war ist heut das BKA..."

Gruß
 
AW: Vorratsdatenspeicherung: Wehren Sie sich!

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