Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

Die Eintreiber des Rundfunkbeitrags (ehemals GEZ) greifen zu immer absurderen Mitteln, um die Bevölkerung zur Beitragszahlung zu überreden: Nun wird Beitragsmuffeln die Luft aus den Autoreifen gelassen. Mit Hilfe der sogenannten Ventilwächter gehen zahlreiche Kommunen gegen die Nichtzahler vor. Geht das noch mit rechten Dingen zu?

Ventilwächter lassen Luft aus den Reifen
Mit dem Ventilwächter entweicht dem Auto nach circa 600 gefahrenen Metern die Luft aus dem betroffenen Reifen. Das kann durchaus gefährlich für die Insassen werden, wenn dies bei Höchstgeschwindigkeit oder auf einer extrem befahrenen Straße geschieht. Selbstverständlich wird der Beitrags-Sünder vorher per Mails oder Briefe auf mögliche Konsequenzen der Nicht-Zahlung hingewiesen. Der Ventilwächter soll lediglich das letzte Mittel sein.

Ventilwächter sind bewährte Vollstreckungsmethode
Die Ventilwächter werden bei Pfändungen schon länger als letztes Druckmittel eingesetzt. Dass die fragwürdige Methode auch wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge zum Einsatz kommt, liegt an der gestiegenen Zahl der Zahlungsverweigerer. Diese steigen natürlich mit der Anzahl der Beitragskonten, die seit der Umstellung auf den Haushaltsbeitrag von 42 auf 44,5 Millionen gestiegen ist. Mit welchen Mitteln die Beiträge dann eingetrieben werden, liegt in der Hand der betroffenen Kommune. Der Ventilwächter sei jedoch eine "bewährte Vollstreckungsmethode", bestätigte eine Mitarbeiterin der Stadt Willich der Westdeutschen Zeitung.

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Kann das noch legal sein?
Doch wie sieht eigentlich die Rechtslage aus? Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten zitieren den Nürnberger Rechtsanwalt Jakob Tschuschke, der die Praxis der Kommunen kritisch sieht, weil der Wert eines Autos in aller Regel die Forderung des Rundfunks erheblich übersteigt. Außerdem werde der Arbeitsweg häufig mit dem Auto zurückgelegt, dieses sei daher unpfändbar.

Doch sollte es nicht eigentlich ein absolutes Tabu sein, für einen nicht gezahlten GEZ-Beitrag den Wert eines Autos, oder bei weitem schlimmer, die Gesundheit eines Menschen, zu riskieren?

Quelle: chip

 

[czutok]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

die technik ist soweit ausgereift das man heutzutage gar keine abo karten braucht , somit entfählt dieses bauteil komplet

 

[Pilot]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

Jedem Recht getan ist eine Kunst die keiner kann.
Auch wenn mich die Höhe der Haushaltsabgabe stört, bin ich zufrieden das es die öffentlich rechtichen Sender in Deutschland gibt.
Die Höhe könnte na durch Kostenreduzierngen bestimmt ändern.
Beispiel: es müsen nicht alle Übertragungswager jedes einzelnen Sender zu Ereignissen fahren. Das könnte einer erledigen und dann die Aufnahmen, den anderen Sendern zur Verfügung stellen.

Aber: bin dagegen die öffentlichen Sender in Deutschland zu verschlüsseln.
Grund: möchte keine englischen, amerikanischen und italienischen Verhältnisse in Deutschland.
Deuschlands Leute werden schon genug duch das Werbefernshen ( HD+) verblödet ala Bild Zeitung.

Zu den Nicht Zahlen wollenden habe ich mir eine Meinung gebildet:
Sie erfüllen den Tatbestand der sogennanten Reichsbürger.
Alles vom Staat nehmen, was es gibt: Hartz4, Wohngeld. Allso allen was der Einnahmeseite gut tut.
Aber alles verweigern, wo gezahlt werden muß.
Wobei das eine Doppel Moral ist.
Wenn sie Reichsbürger sein wollen, müssten sie Hartz4, Wohngeld verweigern und nur Einnahmen von ihrem sogennanten Reichsstaat annehmen, so es da überhaupt was zu holen gibt.

 

[mattmasch]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

..."""die sollen alles verschlüseln , und wenn ich es schauen will , zahle ich auch gerne dafür die gebühr
will ich es nicht schauen , zahle ich auch nicht , einfacher geht es nicht"""

Dann hast du den Bergriff Solidargemeinschaft absolut nicht verstanden!
Jeder von uns zahlt auch Steuern für Sachen die er niemals nutzt, aber die wichtig sind um unser Gemeinwesen zu erhalten.
Alles andere ist ganz einfach purer Egoismus!
Nur geht das mit Steuerfinanzieren in D nicht, da es kein Staatsfunk gibt, und Rundfunk Ländersache ist

"""die technik ist soweit ausgereift das man heutzutage gar keine abo karten braucht , somit entfählt dieses bauteil komplet"""

Und wie viele Receiver soll ich dann aufeinander türmen bei einer Hardwareverschlüsselung?
Was kosten mich dann 5-6 solche Receiver?
Und für einen anderen Anbieter brauche noch mal genau soviele!
Sorry, dafür ist meine Wohnung zu klein!

So was möchte ich nicht erleben.

 

[wolle444]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

Wenn ich mir das Programm für fast 9 Milliarden Euro im Jahr so anschaue, kommt mir, mit Verlaub, das Kotzen. Das Geld wird in riesigen Fernsehanstalten mit überdurchschnittlichen Gehalt und gigantischen Rentenansprüchen verbrannt. Übrig bleiben ein paar Dokus, die man noch schauen kann.
Von den politischen Verflechtungen in den Rundfunkräten will ich gar nicht sprechen, man liegt jedenfalls immer klar auf Linie.

Jedenfalls leistet sich Deutschland das teuerste Staatsfernsehen der Welt und der Michel freut sich noch darüber.

 

[kritzel3000]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

Jeder Staat hat die Pflicht seine Bürger umfassend zu informieren,

Das ist schön, nur leider kommt der Staat in meinem Fall seiner Pflicht nicht nach!
Mein Fernseher ist kaputt und die Empfangsanlagen sind nur analog.
Eine digitale Empfangsanlage kann ich mir zur Zeit nicht leisten, soll also praktisch für Nichts zahlen!

Außerdem muß das "informieren" überhaupt per Fernseher geschehen?

Neee, wegen der paar Kröten fass ich mir nicht hinten herum.
Ist nur 1x Abendessen für 1 Person!

-Mattmatsch
Auf wieviele Abendessen soll ich denn noch verzichten?
Kino, Restaurantbesuche, Ferienparks, alles Ereignisse aus dem letzten Jahrhundert.

[h=2]Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört[/h]

Zurück zum Thema,
habe mehrmals gelesen, daß da die Gerichtsvollzieher ihre Finger im Spiel haben.
Gerichtsvollzieher dürfen nicht wahllos alles pfänden.
Z.B. EIN NORMALES Auto dürfen die nicht einfach so pfänden,
Auch den Fernseher und ein Laptop nicht.
Eben so Dinge, die man ganz normal zum Leben braucht.
Eine Luxuskiste oder ein Ferrari als Zweitwagen werden die sicherlich schon eher pfänden.

Ich finde es grundsätzlich nicht schlecht, wenn man auf Staatswegen informiert wird, aber dieser ewige Zwang, das muß doch Widerstand hervorrufen.
Man könnte sicherlich dieses "informieren" auf die Nachrichten beschränken, wer sich Kultur antun will, kann das ja tun, aber das muß nicht unbedingt auf Staatswegen sein, auch irgendwelche ständigen Wiederholungen sind nicht zwingend notwendig.
Die Lehrsendungen find ich nicht schlecht, aber das braucht auch nicht jeder.
Wenn man dieses Zwangsfernsehn auf die Nachrichten und das wirklich wesentliche beschränken würde, wäre es sicherlich billiger.
Außerdem ist das Bezahlsystem sozial ungerecht und nicht zweckgebunden.

Ein Haushalt mit 7 Kindern und 4 Großeltern zahlt genauso viel Beitrag, wie ein einzelner in einer Einzelwohnung
Wenn du in ein Studentenwohnheim lebst, greift sich der Beitragsservice irgendeinen heraus und der soll zahlen - haste den schwarzen Peter gezogen und Pech gehabt, während alle anderen kostenlos gucken dürfen.

Jeder von uns zahlt auch Steuern für Sachen die er niemals nutzt, aber die wichtig sind um unser Gemeinwesen zu erhalten.
Alles andere ist ganz einfach purer Egoismus!

Wenn du so in Kohle schwimmst und du mal locker eine Gemeinderechnung von ca. 10.000 Euro für eine Straße zahlen kannst, die du nicht nutzt, dann kannst du dir sicherlich auch eine größere Wohnung leisten.
Dieses Beispiel ist Realität.

 

[Pilot]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

Bin ganz auf deiner Linie.
Hier ist wirklich Bedarf angemeldet: Kosten Redutierungen...

Aber Trotzdem nicht das Kind mit dem Bade auschütten.
Die öffentlich rechlichen abschaffen wäre der total falsch Weg.
Dann würde Teile unseres Volkes verblöden.

 

[mattmasch]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

..."""Wenn du so in Kohle schwimmst und du mal locker eine Gemeinderechnung von ca. 10.000 Euro für eine Straße zahlen kannst, die du nicht nutzt, dann kannst du dir sicherlich auch eine größere Wohnung leisten."""

Das diese Kosten auf mich zukommen das weiß ich bevor ich mir ein Haus/Wohnung kaufe!
Übrigens habe ich auch schon für die Straße bei mir bezahlt.

"""Kino, Restaurantbesuche, Ferienparks, alles Ereignisse aus dem letzten Jahrhundert."""

Wenn es dir so schlecht geht, und du Sozialhilfe/H4 beziehst zahlst du auch keine TV-Gebühren!
Und hast du mehr als diesen Satz, dann hast du auch genug finanzielle Mittel zur Verfügung um diesen Beitrag zu zahlen.

"""Mein Fernseher ist kaputt und die Empfangsanlagen sind nur analog.
Eine digitale Empfangsanlage kann ich mir zur Zeit nicht leisten, soll also praktisch für Nichts zahlen!"""

Lass mal gut sein, auf diesem Niveau braucht man sich nicht zu unterhalten, wenn ich mit ansehe was ein TV und Receiver so bei Second Hand kostet.
Noch billiger geht es auf dem Sperrmüll, da wird solches Zeug massenhaft entsorgt, wo vieles noch geht!

Außerdem besitzt du einen PC und einen Internetanschluss, damit kann man glaub ich auch TV sehen und Radio hören!
Ich habe gehört dass das sogar digital gehen soll!

Ich würde sagen, das ist Jammern auf höchstem Niveau!

 

[kritzel3000]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

Hi,

Will eigentlich keine Werbung machen, aber dieser stetige staatlich pauschale Abzockmonotismus geht ist für mich unerträglich.
Wenn jemand der Beitragsservice auf den Keks geht und sich für rechtliche Schritte interessiert, der kann ja mal im Internet nach
gez-boykott suchen.

Da sind einige, die sich rechtlich wehren. Wenn auch bisher ohne Erfolg.

 

[mattmasch]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

...""" bisher ohne Erfolg."""

Und so wird es hoffentlich auch bleiben!
Man braucht sich nur mal ansehen was man da für die 17,- einen ganzen Monat lang geboten bekommt.
Da zahlen die Leute beim Himmel das 3-fache und damit ist nicht die ganze Breite der Information und Unterhaltung abgedeckt!

 

[lullu08]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

Die Einschaltquoten zeigen aber, das viele gratis Sender mehr geschaut werden. Selbst das "Wetten Das" hat ausgedient.
Mein Idee ist es eine Leistungsbezogene GEZ nach Quote einzuführen. Gemessen an den Quoten heute und dem Jahr 1980. Dann kann ich jetzt schon sagen, ist nicht mehr ein drittel Wert.

 

[josef.13]

Rundfunkbeitrag: Zahl der Verweigerer steigt weiter an

Die Ablösung der alten Rundfunkgebühr durch den geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag sollte dafür sorgen, dass alle Bürger ihren Beitrag leisten müssen. Und obwohl die Einnahmen deutlich gestiegen sind, wächst auch die Zahl der Verweigerer weiter an.

Seit Januar 2013 gilt in Deutschland der neue Rundfunkbeitrag. Im Gegensatz zur alten Rundfunkgebühr gilt der Beitrag für alle in einem Haushalt befindlichen Geräte. Die Ziele waren klar: Die Einnahmen für die öffentlich-rechtlichen Sender steigern und so gut wie alle Bürger in die Zahlungspflicht zu nehmen. Wie die jüngsten Zahlen belegen, wurde jedoch nur ein Ziel erreicht.

In Sachen Mehreinnahmen ist der Rundfunkbeitrag ein offensichtlicher Erfolg. In den ersten beiden Jahren sind den Sendern 7,7 Milliarden Euro (2013) bzw. 8,3 Milliarden Euro (2014) zugeflossen. Möglich wird dieser Anstieg durch die neue Erhebungsgrundlage und den Meldedatenabgleich, der für neue Beitragszahler sorgte. Jedoch offenbarte dieser auch, dass immer mehr Menschen nicht mehr bereit sind, den Beitrag zu zahlen. Und so mussten 2014 21 Millionen Mahnungen verschickt werden, noch Ende des Jahres wiesen 4,5 Millionen Konten den sogenannten "Mahnstatus" auf. Und obwohl die offiziellen Zahlen für 2015 noch nicht vorliegen, wird von einem weiteren Anstieg ausgegangen.

Vor allem bei den Menschen, die sich trotz wiederholter Mahnungen weigern, den Rundfunkbeitrag zu zahlen und gegen die sogar ein Vollstreckungsersuch ausgesprochen wurde. In 2014 waren dies 1,1 Millionen Menschen, für 2015 geht der "Tagesspiegel" gar von einer Verdopplung dieser Zahl aus. Und das, obwohl der Rundfunkbeitrag, auch aufgrund der gestiegenen Einnahmen, auf 17,50 Euro gesenkt wurde.

Quelle; Digitalfernsehen


Immer mehr zahlen keinen Rundfunkbeitrag: 2,2 Millionen Vollstreckungsersuchen

Gerichtsvollzieher lösen GEZ-Fahnder ab: Die Mahnverfahren beim Zwangsbeitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio erreichen Rekordniveau

Irgendwo muss das Geld ja herkommen. Hier kommt es von Wohnungen, Betriebsstätten, Gästezimmern, Ferienwohnungen und Kraftfahrzeugen. Sie sind sogenannte Kommunikationsräume, und wo ein Kommunikationsraum ist, da sollen auch ARD, Deutschlandradio, das ZDF sein – und das ist die Pflicht zum Rundfunkbeitrag. Seit der Umstellung auf die geräteunabhängige Gebühr zum Januar 2013 sprudeln die Geldquellen. 2014 flossen den Sendern 8,324 Milliarden Euro zu, ein Jahr zuvor waren es 7,681 Milliarden. Der Anstieg beruht auf der neuen Erhebungsgrundlage und dem damit einhergehenden Meldedatenabgleich, der neue Beitragszahler rekrutierte und alte Schwarzseher erwischte.

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio führte zum Stichtag 31. Dezember 2014 rund 44,5 Millionen Beitragskonten, in diesem Jahr gab es 21,1 Millionen Mahnverfahren (Zahlen für 2015 liegen noch nicht vor). Ende 2014 wiesen knapp 4,5 Millionen Konten einen sogenannten „Mahnstatus“ auf, das sind zehn Prozent aller Konten.

Das Mahnverfahren geht bis zur Vollstreckung
Ein säumiger Zahler wird nicht gleich abgemahnt. Vanessa Zaher von der Beitragskommunikation sagte dem Tagesspiegel, werde der fällige Rundfunkbeitrag nicht oder nicht in voller Höhe entrichtet, verschicke der Beitragsservice zunächst eine Zahlungserinnerung, das betrifft rund 1,31 Millionen Konten. Wird auch daraufhin nicht gezahlt, folgen weitere Schreiben, wie ein Beitragsbescheid (1,26 Millionen Konten) oder eine Mahnung (0,86 Millionen Konten). Die letzte Stufe des Mahnverfahrens ist ein Vollstreckungsersuchen, das die jeweilige Landesrundfunkanstalt bei den zuständigen kommunalen Behörden stelle.

Zum Instrumentarium der Vollstreckung gehören beispielsweise Pfändungen von Forderungen, Sachpfändungen, Abnahme der Vermögensauskunft und Eintragung in das Schuldnerverzeichnis. Für 2014 nennt der Beitragsservice knapp 1,1 Millionen Vollstreckungsersuchen, ein Jahr zuvor waren es laut Jahresabschluss 2014 insgesamt 701 000. Und für 2015 spricht die bislang bekannt gewordene Tendenz dafür, dass sich die Zahl der Vollstreckungsersuchen im Vergleich mit 2014 nochmals verdoppelt habe, wie Ralf Ludwig, Vorsitzender der Finanzkommission von ARD und ZDF, auf Anfrage sagte. Das wären dann bis zu 2,2 Millionen Vollstreckungsersuchen im Bundesgebiet ausschließlich für den Rundfunkbeitrag. Der Beitragsservice kann nicht sagen, welche Summe darüber erlöst wird. Eine derartige Auswertung werde nicht vorgenommen. Laut Beitragsservice sind „bis zum heutigen Tage nicht alle der im Jahre 2014 ausgebrachten Vollstreckungsverfahren abgeschlossen“.

Weniger Schwarzseher, mehr Verweigerer

Der Umfang an Mahnverfahren – etwa 4,5 Millionen bei 44,5 Millionen Beitragskonten, über zwei Millionen Vollstreckungsersuchen – zeigt zweierlei. Der Rundfunkbeitrag ist das geglückte Unterfangen der öffentlich-rechtlichen Sender, anders als bei der abgelösten Rundfunkgebühr, den Anspruch auf die Abgabe durchzusetzen. Nur so ist beispielsweise zu erklären, warum der von der Kommission zur Ermittlung des öffentlich-rechtlichen Finanzbedarfs notorisch gerüffelte Rundfunk Berlin-Brandenburg wegen seiner notorisch erfolglosen GEZ-Fahnder seine Erträge von 375,6 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 431,7 Millionen Euro im Jahr 2014 steigern konnte. Die Rasterfahndung des Beitragsservice erwischt deutlich mehr säumige Zahler. Im Sinne der Beitragsehrlichkeit und Beitragsgerechtigkeit ein Erfolg, keine Frage. Und dass der Rundfunkbeitrag auf monatlich 17,50 Euro gesunken ist, gehört mit in die Erfolgsmeldung.

Mehr als zwei Millionen Vollstreckungsersuchen sind allerdings keine Miniatur. Über die individuellen Motive kann nur spekuliert werden: Versäumnis, Armut, soziale Argumente also, zugleich steckt darin etwas, was der öffentlichrechtliche Rundfunk in seinem Jubel über den Beitrag gerne übersieht: Protest. Protest gegen einen Zwang, einen Zwang, für einen Rundfunk zahlen zu müssen, der nicht gesehen, nicht gehört, nicht geklickt wird, für einen Rundfunk, der seinen Auftrag nicht erfüllt. Im Versagen der Zahlung steckt ein Versagen der Akzeptanz, im Anstieg der Mahnverfahren bis zur letzten Stufe ein Anstieg des Ärgers über ein Zwangssystem.

Für 2018 ist die nächste Schleppnetzfahndung, der nächste Meldedatenabgleich angekündigt.

Quelle; tagesspiegel

 

[HarryHase]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

..
Da zahlen die Leute beim Himmel das 3-fache und damit ist nicht die ganze Breite der Information und Unterhaltung abgedeckt!

.. und bekommen noch mehr Müll und Wiederholungen, Sky ist eine Ergänzung auf keinen Fall ein Ersatz des ÖR.

 

[mattmasch]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

...es jammern doch über den Beitrag die Leute, die jahrelang die Allgemeinheit betrogen haben weil sie die GEZ Gebühren hinterzogen haben.
Jetzt hat man sie endlich an der Kandare ( was längst überfällig war) und da ist das heulen groß!
Sollen mal die Daumenschrauben richtig anziehen!

Für alle die schon immer ihre TV Gebühren gezahlt haben war das schon immer eine Selbstverständlichkeit, so wie man Miete und Strom zu zahlen hat.
Gehört einfach dazu!


""". und bekommen noch mehr Müll und Wiederholungen, Sky ist eine Ergänzung auf keinen Fall ein Ersatz des ÖR."""

und obendrauf noch ihre super Technik!

 

[musicnapper]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

Ich lach mich schlapp, Mattmasch ,du bist ja schlimmer als Ebola ,du hast es geschafft, das es bei Spinnes board keine politischen Diskursionen mehr gibt ,jetzt hast Du das DEB infiziert, Dein Arbeitgeber kann stolz auf Dich sein ,das gibt mit Sicherheit Boni von Mutti. Mit mehr Typen wie Dich ,hätten wir den Krieg nicht verloren.
Ach ja,ich bleib bewusst ot, das Theme bei Dir sinnfrei bleibt.

 

[lullu08]

AW: Spinnt die GEZ jetzt völlig?: Nichtzahlern werden die Autoreifen zerstört

Immerhin steigen die Gebühren aufgrund der Proteste nicht.