Off Topic Oberverwaltungsgericht MünsterVerbrenner-Autos dürfen von Elektroauto-Parkplätzen abgeschleppt werden

Ein Fahrer eines Verbrenner-Autos sah sein Fahrzeug zu Unrecht von einem Parkplatz für Elektroautos abgeschleppt. Das OVG Münster sieht das anders.

Autos mit Verbrenner-Motor, die auf einem Parkplatz für Elektroautos abgestellt wurden, dürfen abgeschleppt werden. Das gelte auch, wenn neben dem unzulässigerweise belegten weitere solche Parkplätze frei sind, hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster entschieden und eine Berufung gegen ein Urteil der Vorinstanz, des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen abgewiesen. Die Entscheidung (5 A 3180/21) aus dem April dieses Jahres wurde nun bekannt, sie ist anfechtbar.

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Konstellation der Verkehrszeichen wie in der Entscheidung geschildert.
(Bild: BMVD / heise online)

In dem Verfahren hatte 2019 ein Besitzer eines mit Kraftstoff betriebenen Autos geklagt, weil er sein Fahrzeug zu Unrecht aus einer Parkbucht entfernt sah. Das Verwaltungsgericht argumentierte, die an dem Parkplatz angebrachte Beschilderung habe zweifelsfrei angezeigt, dass das Parken nur für Elektrofahrzeuge während der Ladezeit und nur mit Parkschein erlaubt gewesen sei.

Zusatzzeichen bezieht sich auf Zusatzzeichen​

Der Parkplatz war mit einem Richtzeichen "Parken" als solcher gekennzeichnet, darunter mit zwei Zusatzzeichen, eines "Pkw mit Elektrokabel", darunter "mit Parkschein". Der Kläger hatte eingewendet, dass sich das zweite Zusatzzeichen auf das Richtzeichen, nicht aber auf das zwischen jenem und dem Richtzeichen befindliche zweite Zusatzzeichen "Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge" bezogen habe. Nach Ansicht des OVG sei die Vorinstanz auf Basis von Paragraf 39 Abs. 3 Sätze 1 und 3 StVO und höchstrichterlicher Rechtsprechung richtigerweise davon ausgegangen, dass sich ein Zusatzschild jeweils auf das unmittelbar über ihm befindliche Verkehrszeichen bezieht. Das könne ebenfalls ein Zusatzzeichen sein.

Das Auto sei nicht unverhältnismäßig abgeschleppt worden, auch wenn weitere Elektroauto-Parkplätze frei waren, geht weiter aus der Entscheidung hervor. Dieses Argument würde sonst darauf hinauslaufen, dass nicht berechtigte Verkehrsteilnehmer selbst einschätzen dürften, ob voraussichtlich in der überschaubaren Zeit sämtliche Plätze des betroffenen Funktionsbereichs belegt sein werden. Alternativ müssten Ordnungshüter ständig den Bedarf an freizuhaltenden Plätzen überprüfen und davon abhängig machen, ob sie einschreiten sollten. Es kommt also nach Ansicht des Verwaltungsgerichts und des OLG nicht auf die Frage an, ob konkret in diesem Zeitraum ein Bedarf bestanden hat oder weitere Parkplätze mit Ladestation frei waren.

Weiter hatte der Kläger vor dem Verwaltungsgericht vorgebracht, Elektroparkplätze würden konsequent "freigeschleppt", damit sie ihre Funktion erfüllen könnten. Es werde so aus Gründen der Verkehrslenkung verfahren, speziell bei Elektroparkplätzen auch aus Umweltgesichtspunkten. Das Verwaltungsgericht hatte dem unter anderem entgegengehalten, für die "Behauptung des Klägers, die Abschleppmaßnahme sei nur mit Rücksicht darauf angeordnet worden, dass sich der Parkplatz vor dem Parteibüro der Grünen befinde", gebe es keinerlei objektiven Anhalt.

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Quelle; heise

 

[czutok]

es kommen schwirige zeiten auf uns , die parkplätze in den stäten sind sowieso rar , und jetzt werden noch welche extra bemalt für e-autos , heist im klartext es werden immer weniger oder jemand will uns zwingen auf e-auto umzusteigen

 

[zimmi]

... jemand will uns zwingen auf e-auto umzusteigen ...

E-Auto? Das arbeitende Fußvolk fährt demnächst Lastenfahrrad und freut sich auf seine kaum geheizte Bude.

 

[Werner Joachim]

lasse mir mein E-Auto auf das Dach installieren (kleine PV-Anlage). Mit dem Lastenfahrrad kann ich dann auf dem Heimweg "vorglühen" damit ich schon etwas "vorgewärmt" nach Hause komme.

 

[Keypaxone]

auch aus Umweltgesichtspunkten.

Abschlepper kommt, holt Fahrzeug ab und bringt es zu seinem Fuhrpark. Sünder muss sich extra auf den Weg zum Fuhrpark machen. Wie viel Sprit da wohl draufgeht?
Da wäre ein teurer Strafzettel aus Umweltgesichtspunkten sicherlich sinnvoller. Hoffentlich hatte er zumindest ein schwarzes Auto.

 

[Deleted member 1100339]

Fehler war einfach,sich mit Obermacker anzulegen,wenn es Geschäftstelle von Grüne war.
Die haben andere Instrumente zum Verfügung. Und ja, wenn man eine Umweltsünder Denkzettel verpasst, das darf ruhig was kosten.
Da ist Koleterall Schaden,die da für die Umwelt ersteht, nicht Relewant.
Gesetz ist gesetzt,und muss durgesäzt werden.Egal in Welche Politiche System

 

[JaggerDreamboxUser]

Wenn man Bedenkt, wieviel Geld meist für eine Elektrifizierung eines Parkplatzes ausgegeben werden muss, sollte man schon deswegen Rücksicht nehmen, und die Ladebucht auch frei lassen. Irgendwie will der Parkplatz-Betreiber ja wieder zu seinem Geld kommen.

Ich fahre seit über 3 Jahren rein elektrisch, und sehe es immer wieder, das die Ladeplätze Zugeparkt sind. Dann sage ich mir, ich Parke ja auch nicht die Einfahrt zu Sprit-Tankstelle zu. An öffentlichen Ladepunkten Lade ich, wie die meisten E-Auto Fahrer so gut wie nie. (~3...5x im Jahr)
Mir tuen die Leute Leid, die viel Geld in die Säulen investieren, und dann Benutzt sie kaum Jemand.
Natürlich führt das dann wiederum dazu, das der Strom dort meist sehr Teuer angeboten wird.

Bei mir daheim wird 100% Ökostrom vom Dach Geladen. Die PV Anlage ist sehr groß, dank großen Akkus beziehe ich im Grunde das ganze Jahr nichts aus dem Netz.

Auf meinem privaten Grundstück habe ich selbst 2 öffentlich nutzbare Ladesäulen errichtet, Strom kostet 0,30€ je KWh. Da je Monat insgesamt so 50....100€ rein kommen, benötige ich über 10 Jahre bis die Investition sich wieder Amortisiert hat.

Da ich ja Autoverbrauch gegen meinen Strom Einspeisepreis Rechne, sage ich mir, lieber den eigenen Strom in den Akku Laden, als für 8,6 Cent ins Netz Verramschen!
Mit den 8,6 Cent je KWh komme ich dann Umgerechnet auf 1,29€ je 100Km. Somit waren mir die Verbrenner einfach zu Teuer. Der Corsa nahm 8,5 Liter also nahezu den 10-fachen Preis je Kilometer. Das kann sich kaum noch jemand Leisten!
Natürlich ist es wie immer, Wer kein Geld hat, ist zu Arm zum Sparen, also am besten erst PV, und dann E-Auto.

Richtig fair wird es nie werden, in der Stadt gibt es ÖPNV und teure Parkplätze, auf dem Dorf das E-Auto, und Parken für Kostenlos. Jeder muss seinen Weg finden. Etwas vorausschauendes und kameradschaftliches Verhalten bringt uns Alle weiter!

 

[Lecter]

Natürlich wollen die Besitzer eines E-Autos auch Parkplätze zum Aufladen haben. Irgendwie auch verständlich! Das wiederum schürt aber den Hass der "Otto-Normal" motorisierten Fahrzeugbesitzer, da die Parkplätze ohnehin schon knapp sind. Ich kann mir gut vorstellen, dass wir hier in naher Zukunft schon wieder in eine endlose Grundsatzdiskussion (vergleichbar ----> Geimpfte / Ungeimpfte) hineinschlittern...

 

[JaggerDreamboxUser]

Ich denke nicht, das man sich deswegen Aufregen sollte. Ansonsten lesen wir alle mal §1 StVO.

Früher oder später wird es uns alle Betreffen. Meine Tante arbeitet bei einer großen deutschen Automarke, dort werden gerade alle Produktionsutensilien Entsorgt, die für die Verbrenner nötig sind. Auf meine Frage, warum man noch funktionierende Anlagen für die Getriebeherstellung entsorgt, kam die Antwort, weil es sich nicht mehr Verkaufen lässt.

Bei uns in Thüringen war im vergangenen Monat die Neu-Zulassungszahl von reinen E-Autos größer, als die von Diesel betriebenen Autos. Das kam Gestern im TV.
Meinen alten "Stinker" habe ich auch bis zu seinem letzten Tag Gefahren, auch das ist Nachhaltig. Bis dahin habe ich das meiste selbst Repariert. Irgendwann war er einfach zu kaputt, und nicht gut und alt genug als Oldtimer.

Ebenso wie ich der Meinung bin, das man sich selbst Entscheiden sollte, ob man sich Impfen lässt, bin ich dafür das sich jeder für das Auto entscheidet, welches ihm am Sinnvollsten erscheint. Kosten je Km, Kaufpreis, Komfort, Lebensdauer, ob man Kauft, Least oder Mietete u.s.w. das ist vom Einzelfall abhängig. In meinem Bekanntenkreis gibt es immer mehr E-Autos. So manch Einer hat Glück, und kann während der Arbeitszeit sogar kostenlos Laden. Für die Firma ist da wiederum eine Möglichkeit Mitarbeiter an die Firma zu Binden.
Am Ende setzt sich meist das durch, was Beliebter oder Billiger ist. Das halten wir par Kunden in Deutschland nicht auf.

In meiner Nähe bauen die Wohnungsgenossenschaften viele neue Parkplätze, die jeweils einer Wohnung zugeordnet sind, und immer auch gleich einen Ladestecker haben. Der Strom kommt vom Wohnungszähler, somit entstehen keine extra Kosten. Für 20€ im Monat gibt es den eigenen Parkplatz ohne Strom samt Winterdienst (das Ladekabel baumelt auch schon), für 40€ mit aktivem Strom. Es wurde von c.a. 200 auf c.a. 330 Parkplätze erhöht. Die Ladesäulen habe ich mit Gebaut. Komischer Weise sind fast alle schon wieder voll. Da frage ich mich wo die vielen Autos so schnell hergekommen sind. Die Straßenränder sind nun etwas leerer, was sicher Besucher sehr freut.

 

[infinity4]

Ich bin auch Thüringer (Eichsfeld) und E-Karren spielen hier so gut wie keine Rolle.
Ab und an sehe ich mal eine, aber die sind hier rar gesät.
Das Problem ist einfach der Preis.
Gut, im Moment drehen alle Gebrauchtwagenpreise am Rad, aber E-Karren mit vernünfiger realer Reichweite sind eben jenseits von Gut und Böse zumal günstig gebraucht unmöglich zu kriegen.
Und wenn man sich so eine alte Gurke zu überhöhtem Preis holt und der Akku/Motor steigt ausserhalb der Garantie aus ist das der wirtschaftliche Totalschaden.
Es spricht im Moment noch zu viel gegen eine E-Karre, so einfach ist das.
Und da helfen auch keine Solarplättchen auf den Ziegeln, wenn die Karre während der Sonnenstunden auf dem Parkplatz an der Arbeit steht und nicht zu Hause.
Und mit grossen Akkus brauchen wir erst gar nicht anfangen, dann wird es geldtechnisch noch lächerlicher ...

 

[psychotie]

Das da keiner gegen die Bevorzugung von einer Antriebsart gegenüber einer anderen klagt und somit solche Verkehrszeichen abschafft verstehe ich nicht.
Sind ja kein Behinderten hoffe ich mal
mfg psychotie

 

[Painless1]

Man merkt ganz klar wo es hingehen soll..
Aber so lange die Preise für die Batterien und die kurze Laufzeit der E-Fahrzeuge so so bleiben wie sie jetzt sind macht ein E-Auto für mich keinen SInn.

 

[JaggerDreamboxUser]

@Painless1 Du hast natürlich Recht, E-Auto ist nicht für Leute zu Empfehlen, die Beruflich sehr viel Fahren, bzw. Die nicht zu Hause billig Laden können. Deswegen schrieb ich ja, ich bin dafür, das jeder sich das Auto kauft, was am besten zu ihm Passt.

Wo die Reise hin geht, das entscheiden die Käufer, und deren Geldbörse! Die fetten Jahre sind meiner Meinung nach Vorbei, Geld wurde überall schon viele Jahre lang zum Fenster raus Geworfen. Nun müssen die gemachten Schulden von uns allen Bezahlt werden! Jeder muß nun Sparen. Was nicht Gekauft wird, wird irgendwann auch nicht mehr Hergestellt, das ist Kapitalismus, ganz einfach.

In meinem Fall war das klar 7.000- 8.000 Km Fahrleistung im Jahr, billiger Strom, und der Fahrspaß durch die Beschleunigung, Standheizung und Fahrassistenten und andere Dinge, das hat schon bei der Probefahrt süchtig Gemacht!
Na ja, ich Tanke pro Jahr 3...5x an einer öffentlichen Ladesäule. Früher bin ich jede Woche zur Tankstelle Gefahren.
Wenn ich nach Hause komme, den Stecker ins Auto zu stecken ist jetzt nicht so die große Mühe. Nach wenigen Minuten ist der Akku wieder voll, denn er wird in einem Tag Verbrauche ich so c.a. 3...5KWh. Ein 50KWh Akku ist da mehr als ausreichend.
Also fahre ich über das Jahr gesehen viel seltener, und auch in der Summe nicht so lange wie Früher Tanken. Das Ladezeit Argument zieht also nur, bei den Autobesitzern, die keine privaten Ladepunkte haben.
Und ganz ehrlich, wenn ich 2 oder 3 Stunden Gefahren bin, dann kann ich mal eine kurze Pause machen, etwas Essen und Nachladen. Ich fühle mich da in keinster Weise Eingeschränkt.
Der 52 (in Wirklichkeit 53,5) KWh Akku einer Zoe kostete vor 3 Jahren 8060€. Nach 3 Jahren messe ich immer noch 99,...% der Ursprünglichen Akkukapazität. Die Kapazität ist aber abhängig von der Temperatur beim Laden, und kann durchaus um 5% Sommer / Winter schwanken.
In über 3 Jahren hatte ich als einzige Reparatur eine kaputt gefahrenen Reifen, der einem Tor-Faulenzer zum Opfer gefallen war. Das muss ich mir wohl selbst zuschreiben.

Motor kaputt, ja das gab es der der alten 22KW Zoe, so kam ich mal zum E-Auto. Ein Kumpel sagte er hat einen kaputten E-Motor, was dann c.a. 1.000€ Kosten sollte. Daraufhin haben wir den Motor selbst ausgebaut, und die schlechte Punktschweißstelle Repariert. Beim neuen 40 / 50KWh Modell ist der Fehler bereits Ausgemerzt.

Ich habe vor 3 Jahren 33.000€ für das Auto bezahlt, 11.000€ Förderung bekommen. Jedes Jahr habe ich meine THG Quote Verkauft, und somit ~ 1500€ Einnahmen über THG Quote. Dazu kommt noch, das ich für den Corsa ~153€ Teilkasko Bezahlt habe, und für die Zoe ~148€ für Vollkasko. In den 3 Jahren habe ich 22.000Km Verfahren, in Strom 3.300KWh. Da ich zu quasi 100% mit Strom vom Dach Fahre, also 283€ Treibstoffkosten für die 3 Jahre.
Das Verrückte daran ist, das ich also jedes Jahr noch Geld rausbekomme, dafür das Ich E-Auto Fahre,
Das Auto kann ich Heute das Auto für deutlich mehr Geld Weiterverkaufen, als ich überhaupt Bezahlt habe.
Somit bin ich der Meinung, das E-Autos extrem Billig sind.
Meine Bilanz je Zoe:
33.0000€ Kauf (Vollaussattung)
-11.000€ Förderung
-1.500€ THG Einnahme in 3 Jahren
459€ (3 Jahre a c.a. 153€) Vollkasko
283€ Stromkosten, da ich ja weniger Strom ins Netz verkaufen konnte.
83€ neues Gummi für ein Vorderrat.
150€ TÜV / Wartung Luftfilter u.s.w. / Durchsicht

In der Summe also 21.475€ Bezahlt. 3 Jahre herum Gefahren. Und Heute würde ich deutlich mehr für das Auto bekommen.
An Benzin habe ich auch indirekt 2500€ gespart, wenn ich den Corsa dagegen Rechne.

Für jedes Jahr, welches ich weiter damit Fahre, bekomme ich ja ~500€ THG Prämie, bezahle ich ~150€ Versicherung und <95€ Strom. Das Auto kostet also kein Geld, es Verdient jedes Jahr noch 175€. Da kann man wirklich nicht von Teuer Sprechen. Beim Corsa Benziner hätte ich 830€ Sprit und ja auch noch Steuern zu Zahlen. Also ist das Auto c.a. 1100€ pro Jahr Billiger als mein ehemaliger Corsa. Leider war der auch schon etwas älter, und sehr viel Kaputt, der 4. Auspuff war schon drunter, Akku, Achsmanschetten, Bremssteine, Bremsscheiben, alles diese Dinge habe ich ja mehrfach über die Lebensdauer gewechselt. Nichts von alle dem mußte ich am E-Auto Reparieren. Wenn ich es ehrlich zusammen Rechne, ist mit den erforderlichen Reparaturen, das E-Auto wohl eher 2000€ im Jahr Billiger als der Verbrenner geworden.

Am E-Auto geht einfach nichts kaputt, was auch ?

Da ich viele öffentliche wie private Ladesäulen und Wallboxen aufbaue, und die Leute immer Frage, ob ich ihre Daten Loggen darf, habe ich nun weit über 100 Datensätze. Bei den meisten Autos ist keinerlei bis äußerst geringer Leistungsabfall beim Akku zu Verzeichnen. Nur eine einzige Automarke zeigt starke Akku Verfallserscheinungen. Es ist keine so gängige Marke. Ob ich die Marke hier öffentlich Nennen darf ? Lieber nicht...

 

[Deleted member 1100339]

Ich würde gern Automarke wiesen
Anfangs buchstabe reicht voll.

 

[Werner Joachim]

wenn ich heute meinen Benziner verkaufe und mir ein E-Auto zulege geht mein Benziner wahrscheinlich direkt ins Ausland und wird dort weiter gefahren. Wie sieht dann die CO²-Bilanz meines Tun`s aus.