Information ausblenden
Das Digital Eliteboard ist ein Kostenloses Forum. Wenn du alle Bereiche sehen möchtest oder Fragen hast, musst du dich zunächst Registrieren.

Jetzt Registrieren

Filesharing: Vorbeugung gegen Abmahnung möglich

Dieses Thema im Forum "PC & Internet News" wurde erstellt von josef.13, 12. März 2013.

  1. josef.13
    Offline

    josef.13 Moderator Digital Eliteboard Team

    Registriert:
    1. Juli 2009
    Beiträge:
    17.260
    Zustimmungen:
    16.883
    Punkte für Erfolge:
    113
    Ort:
    Sachsen
    Wer die Befürchtung hat, wegen Urheberrechts-Verletzungen in Du mußt dich Registrieren um diesen Link sehen zu können. Hier klicken und kostenlos Registrieren eine Abmahnung von einer bestimmten Kanzlei zu erhalten, kann durch Eigenaktivität das entstehen von Kosten durchaus vermeiden.

    Insbesondere wenn ein Nutzer bereits ein entsprechendes Schreiben der Anwälte von Musik-Rechteinhabern erhielt, besteht eine nicht ganz kleine Wahrscheinlichkeit, dass man auch von anderen Juristen Post bekommt. Denn häufig wurden Titel verschiedener Musiker getauscht für die jeweils andere Vertreter zuständig sind.

    In einem Fall, der jetzt vor dem Bundesgerichtshof entschieden wurde, gaben Nutzer daher gegenüber der Kanzlei Schutt & Waetke vorsorglich eine Unterlassungserklärung ab, bevor diese auch nur auf die Idee kommen konnte, eine Abmahnung mit entsprechender Kostennote zu Du mußt dich Registrieren um diesen Link sehen zu können. Hier klicken und kostenlos Registrieren. Dagegen können sich die Anwälte laut dem nun ergangenen Urteil nicht wehren.

    Wie der Rechtsanwalt Christian Solmecke Du mußt dich Registrieren um diesen Link sehen zu können. Hier klicken und kostenlos Registrieren, wollte die Kanzlei von den Absendern der vorbeugenden Unterlassungserklärungen direkt Anwaltskosten erstattet haben. Denn, so die Argumentation, man habe ja wegen der unaufgefordert zugesandten Schreiben aktiv werden müssen. Außerdem würden die Zuschriften eine Belästigung darstellen, wie es auch bei Du mußt dich Registrieren um diesen Link sehen zu können. Hier klicken und kostenlos Registrieren der Fall ist.

    Über mehrere Instanzen hinweg wurden die Forderungen der Kanzleien allerdings abgelehnt - mit einer Ausnahme am Landgericht Köln. Letztlich landete die Auseinandersetzung vor dem Bundesgerichtshof. Dieser wies die Forderungen der Kanzleien nun zurück. Insbesondere könne man hier nicht einen Vergleich zu Spam ziehen, da die Unterlassungserklärungen durchaus einen ernsten Hintergrund hätten, erklärten die Richter.

    Durch die Zusendung der Schreiben entsteht nach Ansicht des Bundesgerichtshofes auch keine Beeinträchtigung des Geschäftsbetriebes einer Anwaltskanzlei. Immerhin gehe es in den jeweiligen Fällen lediglich um einzelne Du mußt dich Registrieren um diesen Link sehen zu können. Hier klicken und kostenlos Registrieren und es könne einem Absender nicht zur Last gelegt werden, wenn auch viele andere Nutzer vorsorglich eine Unterlassungserklärung schicken. [​IMG]

    Quelle: winfuture
     
    #1
    DocKugelfisch und claus13 gefällt das.

Direkt Antworten

Überprüfung:
Der Entwurf wurde gespeichert Der Entwurf wurde gelöscht

Diese Seite empfehlen

OK Mehr information

Diese Seite verwendet Cookies. Mit Ihrem Klick auf OK stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Andernfalls ist die Funktionalität dieser Website beschränkt.