Gestern vor einem Jahr wurde bundesweit nach Spiegelbest (SB) und anderen Uploadern illegaler E-Books gefahndet. An 35 Standorten wurden gleichzeitig Durchsuchungen durchgeführt, so auch bei uns. Ziel der Aktion waren unter anderem Teilnehmer des Forums Spiegelbest.me und die Betreiber von Lesen.to. Was ist seitdem geschehen? Wir berichten ausführlich über die Razzia und ziehen eine erste Bilanz.
An der bundesweiten Aktion am Abend des 9. Dezember 2014 waren zahlreiche Polizeidienststellen unter Federführung der Staatsanwaltschaft München I beteiligt. Die Maßnahmen der Münchner Staatsanwaltschaft gehen auf die Strafanzeigen führender Verlagsunternehmen zurück, die von der bekannten Medienkanzlei Waldorf Frommer vertreten wurden. Die Razzia sollte die Identität von Spiegelbest, einen der mutmaßlichen Betreiber des ehemaligen Bezahl-Portals Boox.to ans Tageslicht bringen.
Auch wollte man Sumselbär vom illegalen Blog Lesen.to ausfindig machen, weil er maßgeblich an diesem Projekt war. Das Forum Spiegelbest.me ging noch am gleichen Abend offline, Lesen.to war nach einer kurzen Pause wieder verfügbar. Rechtsanwalt Björn Frommer hat sich wegen der Schließung dieses illegalen Anbieters offenbar zu früh gefreut. Laut der
Gefasst wurden aber vor allem Hausfrauen, die sich am Spendenkreis von Spiegelbests Forum beteiligt und dort regelmäßig ohne einen VPN zu nutzen, eingeloggt haben.
Die Aktion vom 9.12. musste wegen meines Umzugs verschoben werden, wie mir ein Beamter (ein wenig frustriert) sagte. Der Durchsuchungsbeschluss lautete ursprünglich auf meine Adresse in Kürten, der Umzug war nur wenige Tage her. Mit einem ungültigen Beschluss hätte ich die Polizeibeamten nicht in die Wohnung meiner Lebensgefährtin in Bergisch Gladbach gelassen. Die Ermittler mussten zudem befürchten, dass ich dann über (die in meinem Fall nicht gelungene Aktion) berichtet hätte. Von daher musste die Richterin in München alle 35 Beschlüsse erneut (ohne jede Prüfung durchwinken) unterschrieben.
Es war kurz nach 19 Uhr am 9.12, es klingelte Sturm. Ich dachte erst, Kinder würden Klingelmännchen spielen. Doch vor der Tür standen keine Minderjährigen, sondern drei erwachsene Herren im mittleren Alter. Die Herren kamen sofort nach oben und wollten, dass ich ihnen unverzüglich Einlass gewähre. Ich entgegnete ihnen, ich will den Durchsuchungsbeschluss sehen und wissen, worum es überhaupt geht. Die Polizisten glaubten, ich hätte Angst davor, dass meine Nachbarn mitbekommen, was hier passiert. Schon beim Überfliegen des Beschusses war für mich als Laie offensichtlich, dass dieser vorne und hinten juristisch gesehen wenig stichhaltig war.
Das wird auch der Grund dafür sein, warum wir trotz des frühzeitigen Antrags und der Unterstützung durch einen Strafrechtler bis heute keine Akteneinsicht erhalten haben. Warum? Ganz einfach: In der Akte wird so gut wie nichts drin stehen. Gegen mich als Betreiber von Tarnkappe.info gab es nur zwei Indizien. Nämlich die Tatsache, dass ich mich genau zwei Mal im Forum Spiegelbest.me aufgehalten habe, um für Tarnkappe.info ein Interview mit SB’s Nachfolgerin Larissa durchzuführen. Davon wussten die Beamten, weil sie Vollzugriff auf Spiegelbest.me hatten, wie man mir stolz erklärte.
Problematisch war aber vor allem der Umstand, dass Spiegelbest bei mir auf Tarnkappe.info seit Mai 2014 als Autor Beiträge
Quelle; tarnkappe
An der bundesweiten Aktion am Abend des 9. Dezember 2014 waren zahlreiche Polizeidienststellen unter Federführung der Staatsanwaltschaft München I beteiligt. Die Maßnahmen der Münchner Staatsanwaltschaft gehen auf die Strafanzeigen führender Verlagsunternehmen zurück, die von der bekannten Medienkanzlei Waldorf Frommer vertreten wurden. Die Razzia sollte die Identität von Spiegelbest, einen der mutmaßlichen Betreiber des ehemaligen Bezahl-Portals Boox.to ans Tageslicht bringen.
Auch wollte man Sumselbär vom illegalen Blog Lesen.to ausfindig machen, weil er maßgeblich an diesem Projekt war. Das Forum Spiegelbest.me ging noch am gleichen Abend offline, Lesen.to war nach einer kurzen Pause wieder verfügbar. Rechtsanwalt Björn Frommer hat sich wegen der Schließung dieses illegalen Anbieters offenbar zu früh gefreut. Laut der
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ging es den Ermittlern um die Verantwortlichen (vor allem die Uploader und Betreiber) und nicht um die Mitläufer. Gefasst wurden aber vor allem Hausfrauen, die sich am Spendenkreis von Spiegelbests Forum beteiligt und dort regelmäßig ohne einen VPN zu nutzen, eingeloggt haben.
Die Aktion vom 9.12. musste wegen meines Umzugs verschoben werden, wie mir ein Beamter (ein wenig frustriert) sagte. Der Durchsuchungsbeschluss lautete ursprünglich auf meine Adresse in Kürten, der Umzug war nur wenige Tage her. Mit einem ungültigen Beschluss hätte ich die Polizeibeamten nicht in die Wohnung meiner Lebensgefährtin in Bergisch Gladbach gelassen. Die Ermittler mussten zudem befürchten, dass ich dann über (die in meinem Fall nicht gelungene Aktion) berichtet hätte. Von daher musste die Richterin in München alle 35 Beschlüsse erneut (ohne jede Prüfung durchwinken) unterschrieben.
Es war kurz nach 19 Uhr am 9.12, es klingelte Sturm. Ich dachte erst, Kinder würden Klingelmännchen spielen. Doch vor der Tür standen keine Minderjährigen, sondern drei erwachsene Herren im mittleren Alter. Die Herren kamen sofort nach oben und wollten, dass ich ihnen unverzüglich Einlass gewähre. Ich entgegnete ihnen, ich will den Durchsuchungsbeschluss sehen und wissen, worum es überhaupt geht. Die Polizisten glaubten, ich hätte Angst davor, dass meine Nachbarn mitbekommen, was hier passiert. Schon beim Überfliegen des Beschusses war für mich als Laie offensichtlich, dass dieser vorne und hinten juristisch gesehen wenig stichhaltig war.
Das wird auch der Grund dafür sein, warum wir trotz des frühzeitigen Antrags und der Unterstützung durch einen Strafrechtler bis heute keine Akteneinsicht erhalten haben. Warum? Ganz einfach: In der Akte wird so gut wie nichts drin stehen. Gegen mich als Betreiber von Tarnkappe.info gab es nur zwei Indizien. Nämlich die Tatsache, dass ich mich genau zwei Mal im Forum Spiegelbest.me aufgehalten habe, um für Tarnkappe.info ein Interview mit SB’s Nachfolgerin Larissa durchzuführen. Davon wussten die Beamten, weil sie Vollzugriff auf Spiegelbest.me hatten, wie man mir stolz erklärte.
Problematisch war aber vor allem der Umstand, dass Spiegelbest bei mir auf Tarnkappe.info seit Mai 2014 als Autor Beiträge
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. Das aber ist keine Straftat. Auch jemandem per PN auf einem illegalen Forum Fragen für ein Interview zu schicken, ist nicht verboten. Trotzdem waren beide Umstände für die Richterin aus München ausreichend, um meinen Beschluss zu unterzeichnen.Du musst dich
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Quelle; tarnkappe
