Einige der größten spanischen Filesharing-Seiten werden am morgigen Dienstag kurzfristig offline gehen. Sie protestieren damit gegen ein neues Gesetz, dass morgen im spanischen Parlament besprochen wird. Das neue Gesetz droht ihre Seiten in die Illegalität zu drängen.
Spanien ist ein Paradies für P2P-Filesharer und Betreiber von Link-Seiten. Mehrfach hat Justitia dies bewiesen. Wer nur zu privaten Zwecken via P2P etwas bezieht und verbreitet, begeht in Spanien keine Straftat. Ebenso verhält es sich bei den Betreibern von Link-Seiten. Die Gerichte sehen bei diesen praktisch nie ein kommerzielles Interesse als gegeben an - selbst wenn Werbung geschaltet wird.
In absehbarer Zeit dürfte sich dies jedoch ändern. Nicht zuletzt aufgrund des Drucks durch die USA, wie ein Cable von Wikileaks offenbart. Das "Gesetz für nachhaltige Wirtschaft" wird am morgigen Dienstag im spanischen Parlament besprochen. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird es beschlossen. Für Filesharing-Seiten könnte das Gesetz weitreichende Folgen haben.
Im Falle eines Abstimmungserfolgs könnte das "Sinde-Gesetz" bereits ab Februar 2011 in Kraft treten. Die Bezeichnung "Sinde" bezieht sich auf den Initiator der Gesetzgebung: Kultusministerin Ángeles González-Sinde.
Das Gesetz ermöglicht die Etablierung einer "Kommission für geistige Urheberrechte". Diese nimmt Beschwerden gegen Websites entgegen, die nach Ansicht von Rechteinhabern deren Urheber- oder Nutzungsrechte verletzen. Beispielsweise indem sie Torrent-Dateien anbieten. Im Falle einer Beschwerde prüft die Kommission die Website.
Bestätigt sich der Verdacht, geht die Beschwerde an ein Gericht. Auf Empfehlung der Kommission muss dieses binnen vier Tagen eine Entscheidung treffen. Zu den möglichen Optionen zählen Netzsperren sowie die vollständige Abschaltung der betroffenen Website.
Aus Protest haben sich zahlreiche spanische Filesharing-Seiten bereits heute abgeschaltet. Ein Besuch auf den Seiten bietet den Besuchern lediglich eine Grafik mitsamt Link. Diese führt zu der "Anti-Zensur" Website "No al Cierre de Webs". Laut TorrentFreak sollen die teilnehmenden Seiten für 70 Prozent des spanischen Internet-Traffics verantwortlich sein.
Quelle: Gulli
