Nicht zu Unrecht gilt unser südlicher Nachbar als sicherer Hafen für Filesharing-Portale. Dort ist es bereits mehrfach zu Prozessen gegen spanische Websites gekommen, die Links zu urheberrechtlich geschützten Werken anbieten. Bisher konnten die Seitenbetreiber den Gerichtssaal häufig als Sieger verlassen. Ein jüngst ergangenes Urteil soll nun diesbezüglich für eine finale Rechtssicherheit sorgen.
Im Jahr 2009 beschwerte sich die spanische Verwertungsgesellschaft Sociedad General de Autores y Editores (SGAE) über die Website Index-web.com. Diese würde die Urheberrechte zahlreicher Kreativer verletzen. Bei der ersten Anhörung im Mai 2010 stellte das Gericht jedoch fest, dass Index-Web.com nicht gegen die Urheberrechte von Dritten verstoßen hat. Die Seite selbst würde keine Werke verbreiten.
Die Sociedad General de Autores y Editores ging gegen dieses Urteil in Berufung und zog vor die nächste Instanz in Barcelona. Der Schritt schien gut überlegt, hatte das Gericht doch wenige Monate zuvor den Betreiber einer vergleichbaren Website zu einer Geldstrafe verurteilt. Dieselben Richter verhandelten auch den Prozess gegen Index-Web.com. Im Prinzip schien es also ein Heimspiel zu werden.
Diesmal ging der Schuss jedoch nach hinten los. Die Richter entschieden im Falle von Index-Web.com, dass Links zu urheberrechtlich geschützten Werken oder Cyberlocker-Dateien keine Rechtsverletzung darstellen. Die Anwälte Javier de la Cueva und David Bravo, die Index-web.com verteidigt hatten, betrachten das Urteil als bedeutend. Es handelt sich nämlich um die erste Entscheidung vor einem Zivilgericht, gegen die kein Rechtsmittel mehr eingelegt werden kann.
Dieses Urteil könnte in Spanien also eine richtungsweisende Wirkung für zukünftige Verfahren haben, in denen es ebenfalls um Filesharing-Websites geht. Insbesondere in Anbetracht der Anti-Filesharing Gesetzgebung könnte das Urteil nachhaltige Wirkung haben, da es die rechtlichen Rahmenbedingungen massiv verändert.
Quelle: Gulli
