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NOKIA - Verkaufsverbot für HTC-Smartphones in Deutschland erwirkt

Dieses Thema im Forum "Handy - Navigation News" wurde erstellt von DocKugelfisch, 1. Januar 2014.

  1. DocKugelfisch
    Offline

    DocKugelfisch Moderator Digital Eliteboard Team

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    HTC-Smartphones könnten schon bald vom deutschen Markt verschwinden. Ein entsprechendes Verkaufsverbot hat

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    vor Gericht gegen

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    erwirkt. HTC soll gegen ein Nokia-Patent verstoßen. Dieses Patent könnte auch andere

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    betreffen.

    Das finnische Unternehmen Nokia hat in einem Patentrechtsverfahren vor dem Landgericht München gegen den taiwanischen Smartphone-Hersteller gewonnen. Der Richter Matthias Zigann habe es als erwiesen angesehen, dass HTC-Smartphones ohne Erlaubnis das europäische Patent mit der Nummer

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    einsetzen, das im Besitz von Nokia ist, berichtet der Prozessbeobachter

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    . Das Patent beschreibt die Übertragung von Daten zwischen zwei Geräten per Bluetooth oder NFC, um etwa URLs zwischen zwei Geräten zu übertragen.

    Berufung ist wahrscheinlich
    HTC kann gegen die Entscheidung in Berufung gehen und wird dies voraussichtlich auch tun. Allerdings werde das nur etwas bringen, wenn HTC das Berufungsgericht schnell davon überzeugen könne, dass eine Berufung auch Aussicht auf Erfolg hat, meint Müller. Ansonsten kann Nokia ein Verkaufsverbot für alle am deutschen Markt befindlichen HTC-Smartphones erwirken. Nokia müsste dafür eine Sicherheit von 400 Millionen Euro hinterlegen.
    Diese Sicherheitszahlung ist für den Fall eines etwaigen Schadensersatzes von HTC gegenüber Nokia. Denn HTC hätte Anspruch auf Schadensersatz, falls sich ein höheres Gericht anders entscheidet und zu der Auffassung gelangt, dass die HTC-Smartphones nicht gegen das Nokia-Patent verstoßen.
    Falls HTC nicht in Berufung geht, dürfte der Hersteller seine Smartphones erst wieder verkaufen, wenn sie nicht mehr gegen das Nokia-Patent verstoßen. Ob es technisch möglich ist, die Datenübertragung per Bluetooth oder NFC zu erlauben, ohne das zu tun, ist unklar.
    Laut Müller handelt es sich bei dem Nokia-Patent nicht um ein standardrelevantes Patent, es muss somit nicht zu FRAND-Bedingungen lizenziert werden.

    Andere Hersteller wären wohl auch betroffen

    Falls es technisch nicht ohne weiteres möglich ist, die Datenübertragung per Bluetooth oder NFC durchzuführen, ohne dabei gegen das Nokia-Patent zu verstoßen, könnte Nokia auch andere Smartphone-Hersteller verklagen. Denn das prinzipielle Verfahren wird von vielen anderen Smartphones am Markt angeboten.

    golem.de

     
    #1
    humax0815, Borko23, TheFighter und 2 anderen gefällt das.
  2. phantom

    Nervigen User Advertisement

  3. humax0815
    Offline

    humax0815 Hacker

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    AW: NOKIA - Verkaufsverbot für HTC-Smartphones in Deutschland erwirkt

    Und wenn Nokia der letzte Handy Hersteller auf der ganzen Welt wäre,würde ich eher wieder Briefe schreiben ,als von den Ausbeutern und Finanzschmarotzern ein Handy zu kaufen.

    Die sollen sich zuerst mal an die eigene Nase fassen,bevor die andere anzeigen bzw verklagen.
     
    #2

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