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Island gibt sich eine neue Verfassung

Dieses Thema im Forum "Archiv" wurde erstellt von winnipu, 20. Mai 2012.

  1. winnipu
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    [h=2] Basisdemokratie [/h] [h=2]Island gibt sich eine neue Verfassung[/h] Von Mirjam Moll
    Island ist kurz davor, sich eine neue Verfassung zu geben und ging dabei einen besonderen Weg: Keine Politiker, sondern die Bürger selbst entwarfen den Vorschlag für ein Grundgesetz. Ein Modell für Europa?

    Es ist ein einzigartiges Experiment, das Island gerade zum politischen Labor Europas macht. Das kleine Land, das nur etwa 320.000 Einwohner zählt, hat einen Verfassungsrat aus der Mitte seiner Bürger gewählt. Wenn der Entwurf des Rates tatsächlich zur neuen Verfassung Islands werden sollte, könnte das Projekt ein Vorbild für partizipative Demokratie in Europa sein - auch für Deutschland.

    Wie macht man in Island seiner Wut Luft? Manche griffen zu Küchengeräten: Mit Töpfen, Pfannen und Kochlöffeln bewaffnet

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    und forderten nicht nur den Rücktritt des Nationalbankchefs, sondern auch den des konservativen Premierministers Geir Haarde von der Unabhängigkeitspartei (Sjálfstæðisflokkurinn). Und: Eine neue Verfassung sollte her - eine, die so eine Katastrophe verhindern könne. Zu lange schon habe man mit einer Übergangslösung gelebt.

    Und tatsächlich: Die neue sozialdemokratische Premierministerin Jóhanna Sigurðardóttir war der Meinung, dass es Zeit war, den Übergang zu beenden. Sie führte seit Februar 2009 die Übergangsregierung nach dem Rücktritt Haardes. Und sie kündigte an, sich für eine neue Verfassung einzusetzen. Aber nicht irgendwie. Sondern durch ein Bürgergremium. Die Bürger sollten es wählen und sie sollten es auch sein, die in dem Rat eine neue Verfassung erarbeiten sollten. Bei den

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    gewann die Sozialdemokratin. Als eine ihrer ersten Amtshandlungen reichte sie den Gesetzesentwurf für einen Verfassungsrat ein.

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    Vor diesen Mutbürgern kann man nur den Hut ziehen. Allerdings zeigt es auch, dass es in deren Gesellschaft noch stimmt und dass ein Zusammenhalt vorhanden ist. - Es geschah aus einer echten Sorge um das Land heraus, was da abging.
    Sie verscheuchten ihre Politiker mit eigenen Haushaltsgegenständen und traten vermutlich als Masse auf. Sonst hätten sie das nicht geschafft. - Alle Achtung - meinen ganzen Respekt für das Handeln.

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    Quelle:veilchens-welt.de
     
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