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Immer weniger Blitzer-Fotos haben vor Gericht eine Bedeutung

Dieses Thema im Forum "Off Topic News" wurde erstellt von Raven, 4. Mai 2010.

  1. Raven
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    Raven Elite Lord

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    Immer weniger Blitzer-Fotos haben vor Gericht eine Bedeutung

    [​IMG]

    Immer mehr Bilder, die von elektronischen Verkehrsüberwachungs-Anlagen (Blitzer) gemacht werden und Verkehrsteilnehmer wegen zu hohem Tempo überführen sollen, werden von Gerichten nicht anerkannt.
    So wurde jetzt in Eilenburg (Sachsen) ein Taxifahrer vor Gericht wegen zu hohem Tempos freigesprochen. Die Richter befanden die Beweis-Fotos der mobilen Blitz-Anlage als nicht zulässig. Ähnlich befanden Gerichte in Lünen, Lübben, Delmenhorst und Meißen.
    Als Begründung wurde das "Recht auf informationelle Selbstbestimmung" angegeben, welche die Richter als verletzt ansahen. Allerdings gelte dies nicht als Freibrief für Raser. Die Gerichtsentscheidungen können regional unterschiedlich ausfallen.
     
    #1

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