Ex-Twitter "X" drohen Markenprobleme in der EU
28.07.2023 18:44 Uhr Stefan Krempl
(Bild: Svet foto/Shutterstock.com)
Microsoft, Honda, Adidas und die Band Metallica haben "X" in der EU als Markenzeichen registriert. Für X-Chef Musk bedeutet das neue Probleme.
Die in dieser Woche
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dürfte Plattform-Inhaber Elon Musk im Bereich Immaterialgüterrechte in die Bredouille bringen. Markenanwälte bringen sich bereits in Stellung und senden erste Alarmsignale an den eigenwilligen Milliardär.Unter anderem haben die Metal-Band Metallica, der Softwareriese Microsoft, der Autobauer Honda, die Sportbekleidungsmarke Adidas und der Photovoltaik-Experte Nextracker verschiedene Varianten von "X" als Markenzeichen gesichert, die dem Logo des Kurznachrichtendiensts ähnlich sehen. Dagegen gibt es bislang keine Hinweise darauf, dass Twitter oder Musk selbst eine EU-Marke für "X" besitzen.
Rechtsstreitigkeiten drohen
Wenn jemand plane, einen bekannten Firmennamen zu ändern, "würde man erwarten, dass die geistigen Eigentumsrechte in dieser Hinsicht gesichert werden",Du musst dich
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, Markenanwalt bei der niederländischen Kanzlei Aomb gegenüber dem Online-Magazin Politico. Dies scheine bei dem neuen X am Markenhimmel jedoch nicht der Fall zu sein.Kommen das vormals als Twitter bekannte Unternehmen beziehungsweise Musk nicht damit voran, sich das Recht zur Nutzung von X zu sichern, riskieren sie Rechtsstreitigkeiten. Im schlimmsten Fall könnte das soziale Netzwerk den Namen beziehungsweise das Symbol überhaupt nicht mehr nutzen dürfen. Zudem drohen Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung der etablierten Marke eines anderen Unternehmens, wobei die Streitwerte recht hoch angesetzt werden dürften.
Musks Vorgehen gewohnt "gewagt"
Triona Desmond, Rechtsanwältin bei der internationalen Wirtschaftskanzlei Pinsent Masons, bezeichnete Musks Vorgehen daher gegenüber "Politico" als gewagt. Sollte der gebürtige Südafrikaner erst im Nachgang den neuen Namen in der Kategorie Online-Dienste und soziale Netzwerke anmelden wollen, könnte er auf diverse Firmen stoßen, die in diesem Bereich schneller gewesen seien. Sie gehe fest davon aus, dass "Dritte Maßnahmen ergreifen".Laut einer
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ist "X" bereits 262 Mal als aktive Marken beim EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) registriert. Damit erhalten die Anmelder exklusive Rechte zur Nutzung des Buchstabens in bestimmten Designformaten, für bestimmte Zwecke oder für spezielle Branchen wie Unterhaltung oder Finanzdienstleistungen.Xbox und X Factor
Allein Microsoft besitzt zwei Bildmarken mit X, darunter das Logo für die Xbox-Spielekonsole. Die Redmonder besitzen die Rechte daran seit 2006, sie laufen vorerst bis Mai 2025. Außerdem hält Microsoft mehrere Marken mit X in Großbritannien. Freemantle Media hat eine EU-Marke für seine TV-Talentshow "X Factor". Auch Panasonic ist in der EU mit X-Markenzeichen vertreten.Auch sonst führt die Twitter-Umbenennung bereits zu Problemen. In Indonesien etwa ist die Domain X.com
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. Beobachter wundern sich, dass Musk den Markenwert von Twitter offenbar bewusst beschädigt, nachdem er die Plattform im Oktober für rund 44 Milliarden US-Dollar erstand.(vbr [5])
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