PC & Internet Bald neue Gesetze für das Internet?

Kanzleramtchef fordert Verkehrsregeln für das Internet.

Verkehrsregeln müssen her, auch für das Internet. So äußerte sich der Chef des Bundeskanzleramtes Thomas de Maizière in einem Interview mit der Rheinischen Post.
Nach dem immer noch anhaltenden Streit um die zunehmende Kontrolle des Internets und dessen Inhalte, welche Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen jüngst forderte - PC Games Hardware berichtete bereits - sollen nun allgemeine Verkehrsregeln für das Internet eingeführt werden.

Diese wurden vom Chef des Kanzleramts, Thomas de Maizière, gefordert. In einem mit der Rheinischen Post äußerte er sich über nötige Regelungen im Internets. Man könne allerdings nicht einfach vorhandene Gesetze auf das Internet übertragen, sondern müsse völlig neue Entwürfe schaffen.

"Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht?", so de Maizière. Ähnlich wie in Finanzmärkten müsse man auch hier gewissen Verkehrsregeln einführen. "Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen."

Der CDU-Politiker betonte, dass der Schwerpunkt in nächster Zeit auf dem Erhalt des Datenschutzes abzielen müsse, und zwar vornehmlich zwischen Privatpersonen, als zwischen Staat und Bürger. Wie genau dies geschehen soll, wurde allerdings noch nicht genannt - wir halten Sie auf dem Laufenden.

Mehr Informationen über die aktuellen Diskussionen über die auf Online-Spiele und über die über die allgeimeine Internet-Situation finden Sie direkt bei uns. Auch in Frankreich wurde jüngst über einen diskutiert, welcher aber in letzter Minute vom Verfassungsgericht verhindert werden konnte.

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