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Urheberrechtsabgabe auf PCs in Deutschland vereinbart

Dieses Thema im Forum "PC&Internet News" wurde erstellt von kiliantv, 13. Januar 2010.

  1. kiliantv
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    Urheberrechtsabgabe auf PCs in Deutschland vereinbart

    Berlin - Die großen Computerhersteller in Deutschland haben sich mit den Verwertungsgesellschaften auf Urheberrechtsabgaben für Computer geeinigt. PCs mit Brenner werden damit um fast 14 Euro teurer.

    Die großen Computerhersteller haben sich mit der Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ) auf Urheberrechtsabgaben für PCs geeinigt. Die Einigung wurde bereits am 23. Dezember 2009 getroffen, gaben beide Seiten am Dienstag bekannt. Gleichzeitig werden die jahrelangen Rechtsstreitigkeiten zwischen den Computerherstellern und Importeuren gegen die Verwertungsgesellschaften für erledigt erklärt. Die ZPÜ ist ein bei der GEMA angesiedelter Zusammenschluss von deutschen Verwertungsgesellschaften.

    Auf PCs mit eingebautem Brenner wird nach Angaben der ZPÜ für die Jahre 2008, 2009 und 2010 eine Urheberrechtsabgabe in Höhe von 13,65 Euro plus Mehrwertsteuer erhoben. Für PCs ohne Brenner werden 12,15 Euro fällig.

    Darüber hinaus zahlen die Hersteller für die Jahre 2002 bis 2007, in denen bereits eine "Brenner-Abgabe" von 9,21 Euro abgeführt wurde, pro verkauften Rechner rückwirkend noch einmal einen Zusatz. Für die Jahre 2002 und 2003 werden 3,15 Euro erhoben, für die Zeit von 2004 bis 2007 sind es 6,30 Euro. Die Gebühr soll als Ausgleich für das erlaubte Kopieren von Texten dienen und über Verwertungsgesellschaften wie die VG Wort an Autoren weitergeleitet werden.

    Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts München aus dem Jahr 2005 war die Urheberrechtsabgabe auf Personal Computer bestätigt worden. Der IT-Branchenverband Bitkom sprach damals von einem herben Schlag gegen die Käufer, Händler und Hersteller von PCs und erwartete eine Belastung in Höhe eines dreistelligen Millionenbetrages durch das Urteil.

    Kleinere Bitkom-Mitgliedsunternehmen, die Mitglieder des Arbeitskreises Urheberrechtliche Abgaben sind, haben die Einigung kritisiert. So lehnt Frank Brunen, Geschäftsführer der Brunen IT Distribution GmbH, das Vorgehen der sieben großen IT-Konzerne ab und will sich dem Vertrag nicht anschließen.

    Quelle: digitalfernsehen
     
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