Handy - Navigation Oberster Gerichtshof der USA: Apples App-Store-Regeln gelten zunächst weiter

Oberster Gerichtshof der USA: Apples App-Store-Regeln gelten zunächst weiter​

10.08.2023 12:55 Uhr Ben Schwan

App Store auf dem iPhone.
(Bild: tre / Mac & i)

Schlecht für Epic, gut für Apple: Im Wettbewerbsverfahren um den App Store darf Apple seine aktuellen Regeln beibehalten, bis der Supreme Court entschieden hat.

Apple darf im

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um mögliche Wettbewerbsverzerrungen im App Store zunächst weitermachen, wie bisher. Das hat nun der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (US Supreme Court) beschlossen – zumindest temporär. Damit bleibt ein Verbot in Apples Verträgen bestehen, das Epic Games und anderen App-Verkäufern untersagt, alternative Zahlmethoden anzubieten beziehungsweise überhaupt für diese zu werben.

90 Tage plus X​

Schon im Juli sah es danach aus,

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. Damals gab ein unteres Gericht Apple insgesamt 90 Tage Zeit, um vor den US Supreme Court zu ziehen, um in Berufung zu gehen. In diesen drei Monaten durfte Apple Epic weiterhin verbieten, für seine App-Store-Titel Geld über andere Kanäle zu verdienen. Nun entschied auch noch das Oberste Gericht selbst, dass Apple während des laufenden Verfahrens keine Änderung vornehmen muss. Bis der US Supreme Court entscheidet, ob er die Berufung überhaupt annimmt, kann weitere Zeit ins Land gehen – schlecht für Epic.

Ein Distriktsgericht hatte Apple zunächst vom Vorwurf freigesprochen, gegen die US-Monopolgesetzgebung zu verstoßen. Allerdings müsse Apple den App Store so weit öffnen, dass Entwickler für externe Bezahlmethoden direkt in ihren Apps Reklame machen dürfen. Schnell wurde klar, dass Apple – und wohl auch Epic Games – vor den Obersten Gerichtshof ziehen wollen. Die Frage, die im Raum stand, war, ob die Werbeerlaubnis direkt umgesetzt werden muss oder nicht. Das ist nun laut Entscheidung der höchsten US-Richter nicht der Fall.

Es geht um viel Geld​

Wie der Fachdienst Bloomberg Law schreibt,

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. Eine Begründung gab es dafür nicht. Kagan ist für solche Entscheidungen, die im Rahmen eines Schnellverfahrens durchgeführt werden, zuständig.

Für Apple ist die Entscheidung erfreulich, geht es doch um Milliardenbeträge, die das Unternehmen bislang mit App-Store-Provisionen einnimmt. Der Konzern verlangt auf kostenpflichtige Apps, In-App-Einkäufe sowie Abos mindestens 15 Prozent Gebühr (bis 1 Million US-Dollar Umsatz im Jahr), größere Firmen wie Epic entrichten 30 Prozent. Das Dienstegeschäft war zuletzt

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. In einem Quartal machte Apple über 21 Milliarden Dollar Umsatz.

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(bsc [7])

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[opapa]

Existenzbedrohende Account-Sperre: Entwickler erhebt Vorwürfe gegen Apple​

25.08.2023 17:53 Uhr Leo Becker

(Bild: tre / Mac & i)
Apple sperrte den Account eines Entwicklers über mehrere Monate, angeblich ohne richtige Begründung. Nun soll die Angelegenheit vor Gericht.

Ein kleines Entwicklerstudio ist nach einer mehrmonatigen App-Store-Sperre gegen Apple vor Gericht gezogen. Der Konzern habe den Entwickler-Account des App-Anbieters lediglich unter einem Verweis auf „betrügerische Aktivitäten“ gesperrt, ohne jedoch konkrete Details zu nennen oder auf den Einspruch des Entwicklers einzugehen, wie es in der zum Wochenanfang in den USA eingereichten Klage heißt (Digital Will vs. Apple, United States District Court, Northern District of California, Aktenzeichen: 3:23-cv-04266).

Sperre ohne detaillierte Begründung​

Nach dem Einspruch habe Apple nur mitgeteilt, dass die betrügerischen Aktivitäten "sorgfältig ausgewertet" wurden und die Entscheidung der Account-Sperre "final" und nicht weiter anfechtbar sei, führen die Anwälte des japanischen Spielestudios Digital Will ins Feld. Erst in Reaktion auf ein Anwaltsschreiben habe Apple dann nach zwei weiteren Monaten den Entwickler-Account plötzlich wieder freigegeben, ohne jedoch eine weitere Begründung zu liefern.

Man habe versucht, die eigenen Spiele nach der Sperre über andere Publisher zu vertreiben, um weiterhin Einnahmen zu erzielen, führt das betroffene Entwicklerstudio in der Klage an. Es beziffert den Einnahmeausfall durch die mehrmonatige Sperre den Gerichtsunterlagen zufolge mit rund 765.000 US-Dollar. Ohne aktiven Entwickler-Account lässt sich für Apples Plattformen praktisch keine Software mehr vertreiben. Der Weg auf iPhones und iPads führt ohnehin nur durch Apples App Store, aber auch auf dem Mac kommt man ohne Entwickler-Account nicht mehr allzu weit, da dieser für die Notarisierung von Apps nötig ist.

Apple zählt über 35 Millionen Dev-Accounts​

Wie häufig derartige Sperren von Apple-Entwickler-Konten sind, bleibt unklar. Apple zahlt nach eigener Angabe über 35 Millionen Dev-Accounts. In der Vergangenheit gab es immer wieder

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. In Europa gelten mit dem Digital Markets Act künftig strengere Vorgaben für Gatekeeper wie Apple – auch in Hinblick auf Account-Sperren und die Einspruchsmöglichkeiten dagegen.
(lbe [3])

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