In Rheinland-Pfalz als erstem deutschen Bundesland soll eine Technik eingeführt werden, die erkennen kann, wenn jemand verbotenerweise sein Handy bedient.
Der rheinland-pfälzsische Innenminister Michael Ebling mit der Monocam.
(Bild: Innenministerium Rheinland-Pfalz)
In Rheinland-Pfalz soll mit der Monocam ein System eingeführt werden, das automatisch erfasst, wenn ein Autofahrer während der Fahrt ein Mobilgerät benutzt. Das System sei erfolgreich getestet worden, sagte der Innenminister des Landes, Michael Ebeling am Montag. Mit der nächsten Änderung des Polizeigesetzes soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, durch die die Monocam dauerhaft eingesetzt werden kann. "Dabei werden wir natürlich auch die datenschutzrechtlichen Belange berücksichtigen", sagte der Minister.
Die Kamera plus Bildanalyse wurde im vergangenen Jahr bundesweit erstmalig in Rheinland-Pfalz eingesetzt, testweise im Polizeipräsidium Trier und anschließend im Polizeipräsidium Mainz für insgesamt sechs Monate. Das System, das weitgehend von der niederländischen Polizei entwickelt wurde und von ihr seit Anfang Juli 2021 verwendet wird, macht automatisch Aufnahmen, wenn es meint, in einem vorbeifahrenden Auto einen Regelverstoß zu erkennen. Geschulte Polizeibeamte werten die Aufnahmen aus.
In der ersten Erprobungsphase von Juni bis August 2022 auf der Autobahn 602 zwischen den Anschlussstellen Kenn und Trier-Ehrang seien an insgesamt 46 Kontrolltagen 327 Verstöße festgestellt worden, teilte das rheinland-pfälzische Innenministerium mit. In der zweiten Phase von September bis November 2022 auf der Autobahn 60 vor der Anschlussstelle Mainz-Finthen registrierte die Polizei an 42 Kontrolltagen 941 Ablenkungsverstöße. Alle wurden zur Zentralen Bußgeldstelle Speyer geschickt. Solche Verstöße werden mit einem Bußgeld von 100 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet.
Präventive Wirkung
Autofahrer waren durch Hinweisschilder auf die Überwachung informiert worden, erläuterte das Innenministerium gegenüber heise online. Vergleichsmessungen vor, während und nach der Testphase hätten ergeben, dass die Anzahl der Ablenkungsverstöße in den Testphasen in Trier und Mainz mindestens halbiert worden seien. "Das Pilotprojekt belegt, dass die Monocam eine präventive Wirkung hat und geeignet ist, die Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz zu erhöhen. Deshalb wollen wir als erstes Bundesland die Monocam einführen", sagte Innenminister Michael Ebling.
Die Monocam arbeitet ähnlich wie bereits bekannte Abstands- und Geschwindigkeitsüberwachungssysteme und beobachtet den Verkehrsfluss aus einer erhöhten Position. Eine mit KI versehene Software achtet auf Mobiltelefone im Bereich des Fahrers und auf eine entsprechende Handhaltung zum Telefonieren oder sonstiger Verrichtungen am Gerät. Werden beide Kriterien erfüllt, löst die Kamera aus.
Die Datenschutzaufsicht in den Niederlanden hat das System abgenommen, es wird dort landesweit eingesetzt. Gesichter möglicher Mitreisender werden automatisch unkenntlich gemacht, nur der potenzielle Täter wird auf dem Foto angezeigt. Polizisten überprüfen die Bilder von der Kamera auf einem Laptop; sobald sie an die zuständige Behörde CJIB weitergeleitet wurden, werden die Fotos auf dem Laptop gelöscht. Nach Angaben der CJIB wurden im Jahr 2021 rund 47.500 Menschen mit Handy im Straßenverkehr erwischt, 16.000 davon Radfahrer. Bis November 2022 wurden gut 66.000 solcher Verstöße festgestellt, 21.000 davon von Radfahrern begangen.
Quelle; heise
Der rheinland-pfälzsische Innenminister Michael Ebling mit der Monocam.
(Bild: Innenministerium Rheinland-Pfalz)
In Rheinland-Pfalz soll mit der Monocam ein System eingeführt werden, das automatisch erfasst, wenn ein Autofahrer während der Fahrt ein Mobilgerät benutzt. Das System sei erfolgreich getestet worden, sagte der Innenminister des Landes, Michael Ebeling am Montag. Mit der nächsten Änderung des Polizeigesetzes soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, durch die die Monocam dauerhaft eingesetzt werden kann. "Dabei werden wir natürlich auch die datenschutzrechtlichen Belange berücksichtigen", sagte der Minister.
Die Kamera plus Bildanalyse wurde im vergangenen Jahr bundesweit erstmalig in Rheinland-Pfalz eingesetzt, testweise im Polizeipräsidium Trier und anschließend im Polizeipräsidium Mainz für insgesamt sechs Monate. Das System, das weitgehend von der niederländischen Polizei entwickelt wurde und von ihr seit Anfang Juli 2021 verwendet wird, macht automatisch Aufnahmen, wenn es meint, in einem vorbeifahrenden Auto einen Regelverstoß zu erkennen. Geschulte Polizeibeamte werten die Aufnahmen aus.
In der ersten Erprobungsphase von Juni bis August 2022 auf der Autobahn 602 zwischen den Anschlussstellen Kenn und Trier-Ehrang seien an insgesamt 46 Kontrolltagen 327 Verstöße festgestellt worden, teilte das rheinland-pfälzische Innenministerium mit. In der zweiten Phase von September bis November 2022 auf der Autobahn 60 vor der Anschlussstelle Mainz-Finthen registrierte die Polizei an 42 Kontrolltagen 941 Ablenkungsverstöße. Alle wurden zur Zentralen Bußgeldstelle Speyer geschickt. Solche Verstöße werden mit einem Bußgeld von 100 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet.
Präventive Wirkung
Autofahrer waren durch Hinweisschilder auf die Überwachung informiert worden, erläuterte das Innenministerium gegenüber heise online. Vergleichsmessungen vor, während und nach der Testphase hätten ergeben, dass die Anzahl der Ablenkungsverstöße in den Testphasen in Trier und Mainz mindestens halbiert worden seien. "Das Pilotprojekt belegt, dass die Monocam eine präventive Wirkung hat und geeignet ist, die Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz zu erhöhen. Deshalb wollen wir als erstes Bundesland die Monocam einführen", sagte Innenminister Michael Ebling.
Die Monocam arbeitet ähnlich wie bereits bekannte Abstands- und Geschwindigkeitsüberwachungssysteme und beobachtet den Verkehrsfluss aus einer erhöhten Position. Eine mit KI versehene Software achtet auf Mobiltelefone im Bereich des Fahrers und auf eine entsprechende Handhaltung zum Telefonieren oder sonstiger Verrichtungen am Gerät. Werden beide Kriterien erfüllt, löst die Kamera aus.
Die Datenschutzaufsicht in den Niederlanden hat das System abgenommen, es wird dort landesweit eingesetzt. Gesichter möglicher Mitreisender werden automatisch unkenntlich gemacht, nur der potenzielle Täter wird auf dem Foto angezeigt. Polizisten überprüfen die Bilder von der Kamera auf einem Laptop; sobald sie an die zuständige Behörde CJIB weitergeleitet wurden, werden die Fotos auf dem Laptop gelöscht. Nach Angaben der CJIB wurden im Jahr 2021 rund 47.500 Menschen mit Handy im Straßenverkehr erwischt, 16.000 davon Radfahrer. Bis November 2022 wurden gut 66.000 solcher Verstöße festgestellt, 21.000 davon von Radfahrern begangen.
Quelle; heise
