AW: Stimmt für die Abschaffung der GEZ ab!
Ich bin ja auch gegen die Haushaltsabgabe.
Allerdings kann ich diese Petition nicht guten Gewissens unterzeichnen.
Die GEZ gibt es nicht mehr, zudem war sie als Institution lediglich das ausführende Organ zur "Eintreibung" der Rundfunkgebühren.
Wenn, dann muss ich für die Abschaffung der Haushaltspauschale stimmen, nicht für die Abschaffung einer bereits abgeschafften Institution.
Petitionen schön und gut, aber ein wenig mehr Mühe sollte man sich schon geben.
Und selbst wenn ein deutsches Gericht die aktuelle Haushaltsabgabe kassiert, wird dies den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht im Prinzip gefährden. Man wird dann eine andere Lösung konstruieren, um formal dem Geist der Verfassung Genüge zu tun.
Insofern halte ich das Erreichen einer vertraglich vorgeschriebenen Abgabensenkung bei Überschreiten einer gewissen Einnahmenhöhe für die dringlichere Löung als eine weitere Forderung nach Abschaffung.
Gruß
Fisher