Die russischen Strafermittlungsbehörden haben ein Verfahren gegen einen 26-jährigen Teilnehmer des Sozialen Netzwerks "VKontakte" eingeleitet. Ihm wird vorgeworfen, 18 urheberrechtlich geschützte Songs in diesem Netzwerk verbreitet zu haben. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm bis zu sechs Jahre Haft.
Russland wird im Rahmen des US-amerikanischen "Special 301 Report" oft als "Hafen für Piraten" angeführt. Nirgendwo sonst seien die Gesetze gegen Urheberrechtsverletzungen derart schwach wie in Russland. Diese Problematik stand auch während der letzten Verhandlungsrunde der Welthandelsorganisation (WTO) zur Debatte. Nach wie vor sehen die Mitglieder der WTO eben jenes Problem als völlig ungelöst an. Dabei verfügt Russland durchaus über ein Urheberrecht und auch über scharfe Sanktionen.
Ein aktuelles Beispiel zeigt, dass der russische Staat durchaus Zähne zeigen kann, wenn es darum geht Urheberrechtsverletzungen zu bekämpfen. Betroffen ist ein 26-jähriger Nutzer des Sozialen Netzwerks "VKontakte" (deutsch: In Kontakt). Er hatte dort 18 urheberrechtlich geschützte Musikwerke hochgeladen. Nach Angaben der russischen Polizei wurden diese über 200.000 Mal heruntergeladen. Hierfür drohen dem Mann nun bis zu sechs Jahre Haft sowie eine Geldstrafe von 108.000 Russischen Rubel (etwa 2.650 Euro).
Dass diese Aktion möglicherweise in Zusammenhang mit den WTO-Verhandlungen steht, lässt sich nicht belegen. Die zeitliche Dichte ist jedoch bemerkenswert zufällig. Darüber hinaus soll die russische Polizei jüngst mehrfach gegen diverse Kioskbetreiber vorgegangen sein, die illegal kopierte Computer- und Videospiele herstellen und verbreiten. Es liegt die Vermutung nahe, dass man hier ein positives Bild zeigen will.
Rechtliche Schritte gegen den Betreiber des Netzwerks sind nämlich nicht möglich. Eine Klage gegen VKontakte scheiterte bereits in der Vergangenheit. Die Richter kamen zu dem Schluss, dass VKontakte nicht für die Rechtsverletzungen seiner Nutzer verantwortlich sei.
Quelle: Gulli