Die schwedische Antipiraterie-Organisation Antipiratbyrån versuchte die Identität des Betreibers von SweTorrents aufzudecken. Der schwedische Internetanbieter TeliaSonera hat sich jedoch quergestellt. Die juristische Durchschlagskraft von IPRED steht auf dem Spiel.
Eigentlich sollte nach Einführung der Intellectual Property Rights Enforcement Directive (IPRED) alles ganz einfach für die Rechteinhaber werden. Urheberrechtsverletzer müssen nicht mehr über den Staatsanwalt ermittelt werden. Stattdessen geht man ausgestattet mit einigen IP-Adressen direkt zu einem Richter, der einen solchen IPRED-Beschluss unterzeichnet. Sobald der Internet-Provider diesen Beschluss in Händen hält, muss er alle relevanten personenbezogenen Daten an den Rechteinhaber aushändigen.
Zumindest sollte es so sein. Dass dies aber nicht immer klappt, beweist ein aktuelles Beispiel aus Schweden. Hier hat die Antipiraterie-Vereinigung Antipiratbyrån versucht, an den Klarnamen des Betreibers von SweTorrents zu gelangen. SweTorrents ist ein geschlossener BitTorrent-Tracker als auch ein kleineres Filesharingportal. Im Dezember 2009 wurde der vom Richter unterzeichnete Beschluss dem Provider TeliaSonera zugestellt. Daraufhin sollte eigentlich alles ganz normal ablaufen. Der Internetanbieter händigt die Daten aus, der Rechteinhaber kann seine juristische Maschinerie in Fahrt bringen.
TeliaSonera weigerte sich jedoch, den Beschluss auszuführen. Man argumentierte, dass in diesem Fall die Privatsphäre der Kunden verletzt würde. Auf die Kritik folgte das Rechtsmittel. Man legte Widerspruch gegen den Beschluss ein. In diesem hält der Provider fest, dass die IPRED-Richtlinie eine direkte Verletzung der EU-Datenschutzrichtlinie sei. Laut dieser sei die Privatsphäre ihres Kunden komplett geschützt. Auch wenn diese Datenschutzrichtlinie in Schweden noch nicht in Kraft getreten ist, soll sie nach Ansicht der TeliaSonera Anwälte bereits nutzbar sein.
"Der Schutz der Privatsphäre wie er von dieser [EU]-Richtlinie verlangt wird, verhindert in diesem Fall die Anwendung des schwedischen IPRED-Gesetzes", so der TeliaSonera-Jurist Patrick Hiselius. Darüber hinaus kritisiert man die Formulierung des Beschlusses. Darin heißt es unter anderem sinngemäß, dass urheberrechtlich geschützte Dateien bei SweTorrents gehostet werden. Dies ist jedoch nicht der Fall. Vielmehr finden sich dort lediglich Links zu Torrent-Files. Infolge dieser fehlerhaften Formulierung gelangt der ISP TeliaSonera zu der Ansicht, dass das Urteil auf "fehlerhaftem technischen Wissen basiert".
Der Widerspruch dürfte sehr bald vor Gericht verhandelt werden. Sollte man damit Erfolg haben, so wäre dies ein herber Rückschlag für die Rechteinhaber. Dann steht nämlich zu befürchten, dass man ihnen eines ihrer derzeit schärfsten juristischen Waffen wieder aus der Hand nimmt.
Quelle: Gulli
