Neue Enthüllungen: US-Geheimdienste suchen nach zweitem Snowden

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Campact
Snowden-Plakate in Berlin: Zweiter Whistleblower bei den US-Geheimdiensten?



Die US-Geheimdienste gehen von einer neuen undichten Stelle im Sicherheitsapparat aus. Anlass sind jüngste Enthüllungen über den Anti-Terror-Kampf. Nun beginnt die Suche nach dem mutmaßlichen Whistleblower.

Washington -

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kann es nicht gewesen sein. Als das Geheimdienst-Papier über die Zusammenstellung amerikanischer Anti-Terror-Listen im August 2013 entstand, hatte der IT-Spezialist seine Arbeitsstelle in Hawaii für die NSA bereits verlassen. Trotzdem wurde das brisante Dokument jüngst öffentlich - und die US-Regierung muss sich fragen: Gibt es einen weiteren Whistleblower im Sicherheitsapparat?


Die Suche nach der undichten Stelle hat jedenfalls begonnen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Regierungskreise in Washington meldet, erwägen Vertreter der Geheimdienste, das US-Justizministerium um die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens zu bitten. Zunächst hatte der Nachrichtensender CNN

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, es könne nach Snowden einen weiteren Informanten in den Reihen der US-Dienste geben. Namentlich nicht genannte Regierungsbeamte sagten CNN, es sei aber unklar, über wie viele Daten der "neue Enthüller" verfüge. Unklar sei auch, "wie viel Schaden das anrichten könnte", berichtete der Sender.
Im konkreten Verdachtsfall geht es um ein geheimes Dokument zur Terrorismusabwehr, das an die Enthüllungswebseite "The Intercept" des US-Journalisten und Snowden-Helfers Glenn Greenwald weitergeleitet worden sei. Das Papier nennt Details zu den Datenbanken, in denen die US-Behörden Terrorverdächtige führen.
Details zu Anti-Terror-Listen enthüllt
"The Intercept" berichtete zunächst über die teils vagen und willkürlichen Kriterien, nach denen Menschen auf die US-Terrorliste gelangen können.

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Demnach führen die USA mindestens 680.000 Menschen auf einer TSDB (Terrorist Screening Database) genannten Liste als "bekannte oder mutmaßliche Terroristen". Davon seien 280.000 Menschen aber gar keiner als Terrororganisation eingestuften Gruppierung wie Al-Kaida, Hisbollah oder den Taliban zugehörig.
In einer weiter gefassten Datenbank mit potenziellen Extremisten, genannt TIDE (Terrorist Identities Datamart Environment), sollen unterdessen eine Million Namen verzeichnet sein. Als besonders gefährlich eingestufte Verdächtige setzen die Behörden auf die sogenannte No-Fly-Liste, die Betroffene vom Flugverkehr in den Vereinigten Staaten ausschließt.
Die Zahl der Namen auf dieser Liste habe sich seit dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama Anfang 2009 mehr als verzehnfacht und liege bei 47.000, berichtete "The Intercept". Vor den Anschlägen vom 11. September 2011 hätten gerade einmal 16 Menschen auf der No-Fly-Liste gestanden.
Nicht näher identifizierte "Geheimdienstquelle"
Im vergangenen Monat hatte "The Intercept" berichtet, wie leicht Menschen ins Visier der US-Terrorfahnder geraten können. Bereits ein nicht näher zu begründender "angemessener Verdacht" reicht demnach aus, um auf die Liste potenzieller Extremisten gesetzt zu werden. "Unwiderlegbare Beweise" oder "konkrete Fakten" seien "nicht nötig", bestimmt das Regelwerk. Die Betroffenen haben keine Möglichkeit herauszufinden, ob sie auf der Liste stehen.


Nach eigenen Angaben erhielt die Enthüllungswebsite das Dokument zu den Terrorlisten von einer nicht näher identifizierten "Geheimdienstquelle". Dagegen hatte "The Intercept" in der Vergangenheit immer kenntlich gemacht, wenn ein Bericht auf Snowden-Dokumenten basierte. Auch das könnte ein Hinweis darauf sein, dass das Papier nicht aus dem Snowden-Fundus stammt. Der frühere NSA-Mitarbeiter hatte nach seiner Flucht Ende Mai nach Hongkong brisante Geheimdienstpapiere an Greenwald übergeben, der diese an verschiedenen Medien weiterleitete und seit Anfang des Jahres auch auf "The Intercept" publizierte.
Die Enthüllungen Snowdens über das Ausmaß der

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auch in eigentlich befreundeten Staaten hat Geheimdienste in vielen Ländern erschüttert und auch die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA belastet. Snowden lebt seit dem vergangenen Jahr in Russland.

phw/Reuters/AFP/dpa


Quelle:

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Gruß
claus13