Immer weniger Blitzer-Fotos haben vor Gericht eine Bedeutung

Dieses Thema im Forum "Off Topic News" wurde erstellt von Raven, 4. Mai 2010.

  1. Raven
    Offline

    Raven Elite Lord

    Registriert:
    28. Juli 2009
    Beiträge:
    4.765
    Zustimmungen:
    7.724
    Punkte für Erfolge:
    113
    Beruf:
    Elektriker
    Immer weniger Blitzer-Fotos haben vor Gericht eine Bedeutung

    [​IMG]

    Immer mehr Bilder, die von elektronischen Verkehrsüberwachungs-Anlagen (Blitzer) gemacht werden und Verkehrsteilnehmer wegen zu hohem Tempo überführen sollen, werden von Gerichten nicht anerkannt.
    So wurde jetzt in Eilenburg (Sachsen) ein Taxifahrer vor Gericht wegen zu hohem Tempos freigesprochen. Die Richter befanden die Beweis-Fotos der mobilen Blitz-Anlage als nicht zulässig. Ähnlich befanden Gerichte in Lünen, Lübben, Delmenhorst und Meißen.
    Als Begründung wurde das "Recht auf informationelle Selbstbestimmung" angegeben, welche die Richter als verletzt ansahen. Allerdings gelte dies nicht als Freibrief für Raser. Die Gerichtsentscheidungen können regional unterschiedlich ausfallen.
     
    #1

Diese Seite empfehlen

OK Mehr information

Diese Seite verwendet Cookies. Mit Ihrem Klick auf OK stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Andernfalls ist die Funktionalität dieser Website beschränkt.