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Gelöschtes Mitglied 179823
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Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) ist der Kandidat der Koalition für das Amt des Bundespräsidenten. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist aus dem Rennen, hieß es am Donnerstag in Regierungskreisen.
Dann wurde beschlossen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Wulff den Ministerpräsidenten der unionsgeführten Länder präsentieren und ihn anschließend mit CSU-Chef Horst Seehofer und dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle öffentlich vorstellen solle. Die FDP signalisierte bereits Zustimmung zu dem 50-jährigen Regierungschef. „Er ist ein sehr guter Kandidat“, hieß es in der Spitze der Liberalen. Das Präsidium der Partei wollte die Zustimmung sehr bald förmlich beschließen.
Wulff soll sich am Mittwochvormittag im Kanzleramt selbst für das Amt ins Gespräch gebracht haben, hieß es. In den vergangenen Tagen hatte er verlangt, sich bei der Kandidatensuche Zeit zu nehmen. Er war indes einer der ersten, die sich in der Personaldebatte zu Wort gemeldet hatten. Am Donnerstag äußerte sich Wulff zunächst ausweichend zu seinen Ambitionen. „Ich fühle mich wohl als Ministerpräsident“, sagte er in Cuxhaven. An die Journalisten gewandt, fügte er hinzu: „Vielleicht weiß ich ja heute Abend mehr.“ Wulff reiste von Cuxhaven aus nach Berlin weiter.
SPD und Grüne schlagen den Theologen Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten für das höchste Staatsamt vor, wie WELT ONLINE erfuhr. Gauck stehe für eine überparteiliche Amtsführung und genieße große Reputation, hieß es in SPD-Kreisen. Gauck war erster Beauftragter für die DDR-Stasiunterlagen. Der Bürgerrechtler gehörte der ersten und letzten frei gewählten DDR-Volkskammer an. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sagte, bei den rot-grünen Personalüberlegungen sei die Partei Die Linke nicht eingebunden.
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Offenbar formierte sich in den vergangenen Tagen im konservativen Flügel der Union Widerstand gegen von der Leyen. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe von der Leyen nur „wenig Freunde“, hieß es in Koalitionskreisen. Seit dem plötzlichen Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler am Montag galt die Arbeitsministerin als erste Wahl von Merkel für das Präsidentenamt. Die Kanzlerin habe aber vor allem auf eine Persönlichkeit setzen wollen, die im (partei-)politischen Betrieb erfahren sei. Vieles laufe derzeit vom Management her schief, war am Donnerstag selbstkritisch im Umfeld der Bundesregierung zu vernehmen.
SPD und Grüne plädieren mit Gauck für einen Bundespräsidenten, der nicht aus der Tagespolitik stammt. „Es gibt eine Person, auf die wir uns verständigt haben“, hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag bei einem Redaktionsbesuch WELT ONLINE gesagt. Der Bundespräsident solle von einer breiten Mehrheit getragen werden. Das höchste Staatsamt dürfe nicht besetzt werden „wie eine Abteilungsleiterpersonalie im Verkehrsministerium“, sagte Steinmeier mit Blick auf die Überlegungen der Koalition.
weimal hätten SPD und Grüne die Regierung um ein Gespräch über die Besetzung des höchsten Staatsamtes gebeten, berichtete SPD-Chef Gabriel: „Außer einem freundlichen Dank kam nichts zurück.“ Gabriel warf Kanzlerin Merkel vor, sie schade dem Amt des Bundespräsidenten, da sie es aus parteitaktischen Erwägungen besetzen wolle. „Sie wollte das Schloss Bellevue zu einer Art Wohngemeinschaft machen – mit Frau von der Leyen als Statthalterin.“ Inzwischen indes gelinge es der CDU-Vorsitzenden nicht mehr, sich in der eigenen Partei durchzusetzen. Die Kanzlerin habe derzeit einen Herd mit acht Platten zu bedienen, beschreibt man die wenig komfortable eigene Lage in Regierungskreisen. Der Kandidat Gauck könnte nun bei Wahlleuten von Union oder FDP auf Zustimmung stoßen. Er genießt Reputation weit über das eigene Lager hinaus. Der heute 70-jährige Gauck gehörte für das Bündnis 90 der ersten und letzten frei gewählten DDR-Volkskammer an. Zuvor hatte der Bürgerrechtler das Neue Forum mitgegründet. Heute führt er den Verein „Gegen Vergessen – Für Demokratie“. Seit seinem Amtsantritt als Stasi-Beauftragter wurde Gauck als überparteilich wahrgenommen. Im Jahre 1995 war Gauck zu Gast bei der CSU-Klausur in Wildbad Kreuth. Auch hier stieß der einstige Rostocker Pfarrer auf Sympathien.
Wulff ist seit 2003 Ministerpräsident in Niedersachsen. Er führt eine schwarz-gelbe Regierung. Zuvor war Wulff Oppositionsführer im niedersächsischen Landtag. Das Amt des CDU-Landesvorsitzenden gab er im Juni 2008 ab. In einem Interview mit der Zeitschrift „Stern“ sagte er vor zwei Jahren: „Ich habe ein distanziertes Verhältnis zur Macht.“ Er fügte damals hinzu: „Mir fehlt der unbedingte Wille zur Macht und die Bereitschaft, dem alles unterzuordnen“. Wulff wäre der zehnte Bundespräsident. Nach Heinrich Lübke wäre er der zweite Katholik im höchsten Staatsamt. Der Bundespräsident soll am 30. Juni gewählt werden. Union und FDP haben eine komfortable Mehrheit.
Quelle: WeltOnline
Dann wurde beschlossen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Wulff den Ministerpräsidenten der unionsgeführten Länder präsentieren und ihn anschließend mit CSU-Chef Horst Seehofer und dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle öffentlich vorstellen solle. Die FDP signalisierte bereits Zustimmung zu dem 50-jährigen Regierungschef. „Er ist ein sehr guter Kandidat“, hieß es in der Spitze der Liberalen. Das Präsidium der Partei wollte die Zustimmung sehr bald förmlich beschließen.
Wulff soll sich am Mittwochvormittag im Kanzleramt selbst für das Amt ins Gespräch gebracht haben, hieß es. In den vergangenen Tagen hatte er verlangt, sich bei der Kandidatensuche Zeit zu nehmen. Er war indes einer der ersten, die sich in der Personaldebatte zu Wort gemeldet hatten. Am Donnerstag äußerte sich Wulff zunächst ausweichend zu seinen Ambitionen. „Ich fühle mich wohl als Ministerpräsident“, sagte er in Cuxhaven. An die Journalisten gewandt, fügte er hinzu: „Vielleicht weiß ich ja heute Abend mehr.“ Wulff reiste von Cuxhaven aus nach Berlin weiter.
SPD und Grüne schlagen den Theologen Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten für das höchste Staatsamt vor, wie WELT ONLINE erfuhr. Gauck stehe für eine überparteiliche Amtsführung und genieße große Reputation, hieß es in SPD-Kreisen. Gauck war erster Beauftragter für die DDR-Stasiunterlagen. Der Bürgerrechtler gehörte der ersten und letzten frei gewählten DDR-Volkskammer an. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sagte, bei den rot-grünen Personalüberlegungen sei die Partei Die Linke nicht eingebunden.
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Offenbar formierte sich in den vergangenen Tagen im konservativen Flügel der Union Widerstand gegen von der Leyen. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe von der Leyen nur „wenig Freunde“, hieß es in Koalitionskreisen. Seit dem plötzlichen Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler am Montag galt die Arbeitsministerin als erste Wahl von Merkel für das Präsidentenamt. Die Kanzlerin habe aber vor allem auf eine Persönlichkeit setzen wollen, die im (partei-)politischen Betrieb erfahren sei. Vieles laufe derzeit vom Management her schief, war am Donnerstag selbstkritisch im Umfeld der Bundesregierung zu vernehmen.
SPD und Grüne plädieren mit Gauck für einen Bundespräsidenten, der nicht aus der Tagespolitik stammt. „Es gibt eine Person, auf die wir uns verständigt haben“, hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag bei einem Redaktionsbesuch WELT ONLINE gesagt. Der Bundespräsident solle von einer breiten Mehrheit getragen werden. Das höchste Staatsamt dürfe nicht besetzt werden „wie eine Abteilungsleiterpersonalie im Verkehrsministerium“, sagte Steinmeier mit Blick auf die Überlegungen der Koalition.
weimal hätten SPD und Grüne die Regierung um ein Gespräch über die Besetzung des höchsten Staatsamtes gebeten, berichtete SPD-Chef Gabriel: „Außer einem freundlichen Dank kam nichts zurück.“ Gabriel warf Kanzlerin Merkel vor, sie schade dem Amt des Bundespräsidenten, da sie es aus parteitaktischen Erwägungen besetzen wolle. „Sie wollte das Schloss Bellevue zu einer Art Wohngemeinschaft machen – mit Frau von der Leyen als Statthalterin.“ Inzwischen indes gelinge es der CDU-Vorsitzenden nicht mehr, sich in der eigenen Partei durchzusetzen. Die Kanzlerin habe derzeit einen Herd mit acht Platten zu bedienen, beschreibt man die wenig komfortable eigene Lage in Regierungskreisen. Der Kandidat Gauck könnte nun bei Wahlleuten von Union oder FDP auf Zustimmung stoßen. Er genießt Reputation weit über das eigene Lager hinaus. Der heute 70-jährige Gauck gehörte für das Bündnis 90 der ersten und letzten frei gewählten DDR-Volkskammer an. Zuvor hatte der Bürgerrechtler das Neue Forum mitgegründet. Heute führt er den Verein „Gegen Vergessen – Für Demokratie“. Seit seinem Amtsantritt als Stasi-Beauftragter wurde Gauck als überparteilich wahrgenommen. Im Jahre 1995 war Gauck zu Gast bei der CSU-Klausur in Wildbad Kreuth. Auch hier stieß der einstige Rostocker Pfarrer auf Sympathien.
Wulff ist seit 2003 Ministerpräsident in Niedersachsen. Er führt eine schwarz-gelbe Regierung. Zuvor war Wulff Oppositionsführer im niedersächsischen Landtag. Das Amt des CDU-Landesvorsitzenden gab er im Juni 2008 ab. In einem Interview mit der Zeitschrift „Stern“ sagte er vor zwei Jahren: „Ich habe ein distanziertes Verhältnis zur Macht.“ Er fügte damals hinzu: „Mir fehlt der unbedingte Wille zur Macht und die Bereitschaft, dem alles unterzuordnen“. Wulff wäre der zehnte Bundespräsident. Nach Heinrich Lübke wäre er der zweite Katholik im höchsten Staatsamt. Der Bundespräsident soll am 30. Juni gewählt werden. Union und FDP haben eine komfortable Mehrheit.
Quelle: WeltOnline
