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Urteil über Rundfunkgebühr auf PCs verschoben

Dieses Thema im Forum "Off Topic News" wurde erstellt von Anderl, 21. Oktober 2010.

  1. Anderl
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    Anderl Administrator Digital Eliteboard Team

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    Urteil über Rundfunkgebühr auf PCs verschoben

    Die Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die Erhebung von Rundfunkgebühren auf PCs und Smartphones wurde nach der gestrigen Verhandlung auf den kommenden Mittwoch verschoben.

    Ursprünglich wurde erwartet, dass die Richter bereits im Anschluss an die gestrige Anhörung eine Entscheidung mitteilen. Nach einer Sitzung von dreieinhalb Stunden kündigten sie die Urteilsverkündung nun aber für den 27. Oktober an.

    In dem Verfahren werden die Klagen von zwei Anwälten und einem Studenten verhandelt. Diese fochten eine allgemeine Abgabe auf internetfähige Geräte an, die nicht zum Abrufen von Inhalten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, sondern nur zum Arbeiten eingesetzt werden.

    Die ausschließlich theoretische Möglichkeit, auf entsprechende

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    zuzugreifen, rechtfertige ihrer Ansicht nach keine Gebührenpflicht. Die Anwälte der Sendeanstalten rechtfertigten das Gebührenmodell aber damit, dass insbesondere jüngere Anwender zunehmend nur noch ihren Rechner für den Empfang von Content der öffentlich-rechtlichen Sender einsetzen und immer häufiger kein separates Radio oder Fernsehgerät mehr besitzen.

    Bisher wurde das Thema bereits mehrfach in Einzelfällen behandelt - mit unterschiedlichen Ergebnissen. Das Bundesverwaltungsgericht soll nun eine allgemeine Entscheidung treffen.

    Quelle: winfuture
     
    #1
  2. phantom

    Nervigen User Advertisement

  3. dog_holiday
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    dog_holiday Ist oft hier

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    AW: Urteil über Rundfunkgebühr auf PCs verschoben

    Man darf gespannt sein.
    Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass das Gericht der Klage statt gibt. Die Gebührenlobby, hinter der der Gestzgeber selbst steht, ist einfach zu mächtig.
    Aus meiner Sicht sind auch nicht die Gebühren selbst, sondern deren Höhe eine Frechheit.
    Bei dem Schrott den die öffentlich-rechtlichen abliefern, wären 5€ im Monat mehr als genug.
     
    #2
  4. burgi6666
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    burgi6666 Newbie

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    AW: Urteil über Rundfunkgebühr auf PCs verschoben

    ich hoffe noch auf die baldige abschaffung der gez gebühren, aber ich denke es wird wohl nicht mehr in meinen leben passieren...
    die lobby ist halt zu groß bzw. es verdienen genung daran...
    aber eine zwangsmitgliedschaft ist halt in unseren (un)rechtsstaat normal, wie es scheint... ;-)

    Lg der Burgi......
     
    #3
  5. Lomek
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    Lomek Newbie

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    AW: Urteil über Rundfunkgebühr auf PCs verschoben

    Moin,
    wir Bürger sind einfach zu Gutmütig.
    Wenn wir etwas von den Franzosen oder den Italienern hätten, dann wären wir schon längst auf der Straße! Was wir uns zurzeit alles von der Regierung gefallen lassen ist doch nicht mehr normal!
    Dabei könnte es doch so einfach sein wenn nur ein paar Millionen Bürger mitmachen würden.
    (Meinungsfreiheit und die freie Wahl was ich sehen möchte haben wir ja nicht mehr!)

    Gruß Lomek
     
    #4
  6. toxics
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    AW: Urteil über Rundfunkgebühr auf PCs verschoben

    Recht hast DU !!! ... mich wundert das alle deutschen so
    ruhig und gelassen alles übersich ergehen lassen.
    Wahrscheinlich werden alle erst munter wenn es an das letzte Hemd geht !!!
     
    #5
  7. bibo_one
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    bibo_one Newbie

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    AW: Urteil über Rundfunkgebühr auf PCs verschoben

    ich finde es auch nicht mehr lustig was man mit uns so macht, wir sind ja nur noch zahlendes Mitglied in unserem Land (es wird ja automatisch abgebucht du hast ja keine Mlöglichkeit) dir wird ja nur noch in die Tasche gegriffen siehe Tanke Krankenkasse u.s.w.vielleicht lässt sich ja was auf die Beine stellen. Man muß die leute mobilisieren aber das scheint nicht einfach zu werden, da es noch vielen zu gut geht:read:
     
    #6
  8. czutok
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    AW: Urteil über Rundfunkgebühr auf PCs verschoben

    die Deutschen wolen die beume reten , aber nicht sich selbst ( S21 )

    bei 5€ pro liter werden die weiter tanken und sagen " ich mus doch ergend wie zum arbeit fahren "

    hier wird kein "Frankreich" , "Grichenland" pasieren , weil die Deutschen einfach angst haben !!
     
    #7

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