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Samsung scheitert mit Verkaufsverbot für iPhone 5 und iPad 2

Dieses Thema im Forum "Handy - Navigation News" wurde erstellt von sumsi, 13. Dezember 2013.

  1. sumsi
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    ist mit dem
    Versuch gescheitert, ein Verkaufsverbot für ältere

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    -Produkte zu
    erwirken. Ein Bezirksgericht in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul hat einem
    Bericht von

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    zufolge eine Patentklage des Elektronikkonzerns gegen
    Apple abgewiesen. Sie richtete sich unter anderem gegen iPhone 4S,

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    und

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    2.

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    Ein Richter entschied demnach, dass Apples Smartphones und Tablets nicht
    gegen zwei Patente von Samsung verstoßen. Sie beschreiben Techniken für die
    Anzeige von Kurznachrichten sowie die Gruppierung von Nachrichten. Zudem wies
    das Gericht Samsungs Schadenersatzforderung in Höhe von 100 Millionen Won
    (68.900 Euro) ab.

    Der Streit zwischen den beiden Firmen in Südkorea begann 2012 mit einer
    einstweiligen Verfügung gegen mehrere Apple-Produkte. Sie basierte auf einer
    separaten Klage, bei der das Gericht schließlich Patentverstöße beider Parteien
    feststellte.

    Apple musste im August vergangenen Jahres 40 Millionen Won (27.600 Euro) an
    Samsung zahlen, weil es unerlaubt geschützte Mobilfunktechnologien seines
    Konkurrenten verwendet hatte. Im selben Verfahren wurde Samsung wegen Verstößen
    gegen

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    zu 25 Millionen Won (17.200 Euro)
    Schadenersatz verurteilt.

    Der Richter in Seoul schloss zudem eine Verwechslung von Samsung- und
    Apple-Produkten aus. Da die Geräte beider Firmen mit den jeweiligen Logos
    versehen seien, könnten Verbraucher sie problemlos unterscheiden. Sie achten
    seiner Ansicht nach bei der Auswahl eines Produkts auch auf Preis, Apps,
    Betriebssystem und Dienste.

    Südkorea ist nur eines von vielen Ländern, in denen Apple und Samsung ihren
    Streit austragen. In den USA hatte 2012 eine Jury entschieden, dass Samsung fünf
    Apple-Patente für das Design und Funktionen des iPhone verletzt. Nach der im
    November zu Ende gegangenen Neuverhandlung droht Samsung nun eine Geldstrafe von

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    . Das Urteil ist allerdings noch
    nicht rechtskräftig. Unter anderem hat das US-Patentamt noch Zweifel, ob eines
    der eingeklagten Schutzrechte

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    .

    zdnet.de
     
    #1
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